Gemeinderat


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Tagesordnung vom 18.12.2009
Beratungsunterlage 316/2009 Wirtschaftsplan 2010/11 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Beratungsunterlage 553/2008 Erg. Unterausschuss "Stuttgarter Bildungspartnerschaft"
Beratungsunterlage 723/2009 Erg. Wirtschaftsplan 2010 / 2011 - Neufassung - des Eigenbetriebs Leben & Wohnen
Protokoll Wirtschaftsplan 2010/2011 - Neufassung - des Eigenbetriebs Leben & Wohnen (ELW)
Beratungsunterlage 753/2009 Erg. Klinikum Stuttgart - Doppelwirtschaftsplan 2010/2011
Beratungsunterlage 772/2009 Bäderbetriebe Stuttgart Wirtschaftspläne 2010 und 2011 sowie Finanzplanung 2009 bis 2013
Beratungsunterlage 772/2009 Erg. Bäderbetriebe Stuttgart; Haushaltssicherungskonzept im Wirtschaftsplan 2010 und 2011 ff
Beratungsunterlage 772/2009 Erg. Bäderbetriebe Stuttgart; 1. Wirtschaftsplan 2010 und 2011 mit Sanierungsmaßnahme LEUZE Warmbadehalle 2. Finanzplanung 2009 bis 2013
Protokoll Bäderbetriebe Stuttgart Wirtschaftspläne 2010 und 2011 sowie Finanzplanung 2009 bis 2013
Beratungsunterlage 849/2009 Haushaltssicherungskonzept 2009
Beratungsunterlage 881/2009 Wirtschaftsplan 2010/2011 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Protokoll Wirtschaftsplan 2010/2011 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Beratungsunterlage 931/2009 Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer ab 2010
Protokoll Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer ab 2010
Beratungsunterlage 1216/2009 Erg. Wirtschaftsplan 2010/11 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Protokoll Wirtschaftsplan 2010/11 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Beratungsunterlage 1363/2009 1. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2010/2011 und Entwicklung des Finanzstatus
Beratungsunterlage 1370/2009 Stellenpläne 2010 und 2011 der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 einschließlich der Stellenstreichungen
Beratungsunterlage 1374/2009 Qualitätsentwicklung in den Kindertagesstätten
Beratungsunterlage 1397/2009 Haushalt 2010/2011 - Medienprojekte Neue Arbeit gGmbH
Beratungsunterlage 1412/2009 Zuwendung an die Freunde der Weissenhofsiedlung e.V. Stuttgart für den Betrieb des Weissenhofmuseums im Haus Le Corbusier
Beratungsunterlage 1413/2009 Jugendräte und Beteiligung Jugendlicher am kommunalen Geschehen
Beratungsunterlage 1416/2009 Ausgleichsflächen - ergänzende Informationen
Beratungsunterlage 1417/2009 Bericht über die städtischen Zuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft
Beratungsunterlage 1424/2009 2. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2010/2011 und Entwicklung des Finanzstatus nach der 2. Lesung
Beratungsunterlage 1425/2009 Massnahmen zur Verbesserung des Ergebnishaushalts gegenüber dem Finanzstatus nach der 2. Lesung
Beratungsunterlage 1426/2009 Erg. Klinikum Stuttgart - Doppelwirtschaftsplan 2010/2011
Protokoll Klinikum Stuttgart - Doppelwirtschaftsplan 2010/2011
Beratungsunterlage 1427/2009 Aktionsplan Luftreinhaltung
Beratungsunterlage 1435/2009 Ergebnis der Vorberatung der Anträge zum Haushaltsplan 2010/2011 und zur Finanzplanung bis 2013
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Tagesordnung vom 17.12.2009
Beratungsunterlage 337/2009 I. Erhöhung der Friedhofs- und Bestattungsgebühren II. Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung
Beratungsunterlage 457/2009 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS), Jahresabschluss 2008
Beratungsunterlage 841/2009 Schaffung von 1,3 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 2,0 Stellen im Geschäftskreis des Oberbürgermeisters zum Stellenplan 2010
Beratungsunterlage 842/2009 Schaffung von 1,63 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 4,0 Stellen im Geschäftskreis I -Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser- zum Stellenplan 2010
Beratungsunterlage 843/2009 Schaffung von 3,5 Stellen, Veränderung von Stellenvermerken an 2,0 Stellen und Hebung von 4,0 Beamtenstellen zum Stellenplan 2010 sowie Schaffung von 0,5 Stellen zum Stellenplan 2011 im Geschäftskreis II -Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen-
Beratungsunterlage 843/2009 Erg. Schaffung von 4,0 Stellen, Veränderung von Stellenvermerken an 2,0 Stellen, Hebung von 5,0 Beamtenstellen und 0,2 Ermächtigungen zu den Stellenplänen 2010 und 2011 im Geschäftskreis II -Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen-
Beratungsunterlage 844/2009 Schaffung von 37,0 Stellen, Veränderung von Stellenvermerken an 4,65 Stellen sowie Hebung von 6,0 Beamtenstellen im Geschäftskreis III -Recht, Sicherheit und Ordnung- zu den Stellenplänen 2010 und 2011
Beratungsunterlage 845/2009 Schaffung von 57,39 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 4,35 Stellen im Geschäftskreis IV -Referat Kultur, Bildung und Sport- zu den Stellenplänen 2010 und 2011
Beratungsunterlage 847/2009 Schaffung von 46,706 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 9,6 Stellen im Geschäftskreis V -Referat Soziales, Jugend und Gesundheit- zum Stellenplan 2010
Beratungsunterlage 850/2009 Schaffung von 3,25 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 2,0 Stellen im Geschäftskreis VI -Städtebau und Umwelt- zum Stellenplan 2010
Beratungsunterlage 851/2009 Schaffung von 5,0 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 10,5 Stellen im Geschäftskreis VII -Technisches Referat- zum Stellenplan 2010
Beratungsunterlage 853/2009 Verlängerung von Stellenvermerken an 26,765 Stellen zum Stellenplan 2010
Beratungsunterlage 857/2009 Schaffung von 5,5 Stellen für die Anlagenrechnung zum Stellenplan 2010
Beratungsunterlage 868/2009 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2010; Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Beratungsunterlage 924/2009 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Wilhelmsschule Untertürkheim
Beratungsunterlage 928/2009 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Neugereut
Beratungsunterlage 1165/2009 Satzung über die Veränderungssperre für das Flurstück 5760/4, Hofener Straße 128 im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt (Ca 290)
Beratungsunterlage 1214/2009 Erg. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Beratungsunterlage 1231/2009 Umbildung des Unterausschusses Stuttgarter Bildungspartnerschaft
Beratungsunterlage 1246/2009 Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
Beratungsunterlage 1278/2009 Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners bei der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage 1291/2009 Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2009
Beratungsunterlage 1391/2009 Haushaltssicherungskonzept 2009 hier: Stellenbesetzungssperre ab 01.01.2010
Beratungsunterlage 1418/2009 zu TOP 16 Übersicht zu den stellenplanrelevanten Anträgen zu den Stellenplänen 2010 und 2011
Beratungsunterlage 1429/2009 Pflegerische Kräfte an Schulen und Schulkindergärten für Körper- und Geistigbehinderte - Stellenschaffungen zum StPl 2010
Beratungsunterlage 1430/2009 Haushaltssicherungskonzept 2009, Ergänzung zur Gemeinderatsdrucksache 849/2009
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Tagesordnung vom 03.12.2009
Beratungsunterlage 662/2009 Sanierung Bezirksrathaus Bad Cannstatt, Marktplatz 2 - Projektbeschluss
Beratungsunterlage 788/2009 Neubaugebiet Hohlgrabenäcker in Stuttgart-Zazenhausen Fußgängerunterführung unter dem Bahndamm (Bahnstrecke Kornwestheim/Stuttgart-Untertürkheim)
Beratungsunterlage 795/2009 Projekt Zukunft Killesberg 1. Bericht zur Finanzsituation 2. Anpassung der Planungen für die Freianlagen
Beratungsunterlage 803/2009 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2010; Änderung der Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
Beratungsunterlage 821/2009 Nahverkehrsplan
Beratungsunterlage 922/2009 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlags- wassergebühr ab 1. Januar 2010
Beratungsunterlage 933/2009 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
Beratungsunterlage 934/2009 Einführung einer Zweitwohnungssteuer
Beratungsunterlage 983/2009 1. Rechenschaftsbericht der Stadtkämmerei für das Haushaltsjahr 2008 2. Schlussbericht 2008 des Rechnungsprüfungsamts 3. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008
Beratungsunterlage 1172/2009 Altersteilzeitarbeit
Beratungsunterlage 1179/2009 Areal an der Eichstraße (derzeitige Rathausgarage) in Stuttgart-Mitte 1. Ergebnis des städtebaulichen Ideen- und Realisierungswettbewerbs 2. Fortschreibung des Raumprogramms
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Tagesordnung vom 19.11.2009
Beratungsunterlage 698/2009 Übersicht und Perspektiven stadtteilorientierter Aktivitäten in Stuttgart: Gemeinwesenarbeit, Soziale Stadt, Häuser und Zentren
Beratungsunterlage 790/2009 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Barbenweg im Stadtbezirk Mühlhausen (Mühl 81) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB - ohne Anregungen
Beratungsunterlage 815/2009 Neufestsetzung der Entgeltsätze für Einrichtungen der Erziehungshilfe beim Jugendamt
Beratungsunterlage 819/2009 Stadion Festwiese Sanierungsmaßnahmen / Neubau Tribüne Baubeschluss
Beratungsunterlage 882/2009 Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich Landschaftsraum Sindelbach/Am Rohrer Weg im Stadtbezirk Stuttgart-Möhringen (Mö 225) gemäß § 17 BauGB
Beratungsunterlage 886/2009 Erschließungsbeitragssatzung auf der Grundlage des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung vom 04. Mai 2009
Beratungsunterlage 907/2009 Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Reinsburgstraße/ Hasenbergsteige/Karlshöhe im Stadtbezirk Stuttgart-West (M 39) gem. § 17 BauGB
Beratungsunterlage 909/2009 Auszahlung des Leistungsentgelts an die städtischen Beschäftigten im Jahr 2009
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Tagesordnung vom 05.11.2009
Beratungsunterlage 86/2009 Schule für Körperbehinderte Stuttgart-Möhringen Räumliche Gesamtkonzeption konkretisierender Vorprojektbeschluss
Beratungsunterlage 423/2009 Stuttgarter Straßenbahnen AG Verbindliche Erklärung der Landeshauptstadt
Beratungsunterlage 603/2009 Schulraumsituation der Altenburgschule und der Steigschule in Stuttgart-Bad Cannstatt (Schülerentwicklung, Raumsituation) sowie Sportstättenbedarf im Hallschlag, Vorprojektbeschluss
Beratungsunterlage 811/2009 Weiterentwicklung der Hauptschule zur Werkrealschule Einrichtung von Werkrealschulen in der Landeshauptstadt Stuttgart zum Schuljahr 2010/2011
Beratungsunterlage 849/2008 Fortschreibung Nahverkehrsplan Stuttgart
Beratungsunterlage 873/2009 Umbildung des Personalbeirats
Beratungsunterlage 915/2009 Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH Wechsel im Stiftungsrat
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Tagesordnung vom 22.10.2009
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Tagesordnung vom 08.10.2009
Beratungsunterlage 410/2009 B 14-Tunnel Konrad-Adenauer-Straße - Bericht zum Stand des Projekts - Anpassung Honorare
Beratungsunterlage 572/2009 Kompositionspreis der LHS Stuttgart - Änderung der Bestimmungen und Ernennung der neuen Jury ab 2010
Beratungsunterlage 707/2009 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2008
                       

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