294 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	294 2e
	Verhandlung	Drucksache:	723/2009 Neufassung
		GZ:	SJG

Sitzungstermin:	18.12.2009
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Faßnacht sp
Betreff:	Wirtschaftsplan 2010/2011 - Neufassung - des Eigenbetriebs Leben & Wohnen (ELW)

Vorgang:

Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 02.11.2009, nicht öffentlich, Nr. 13
Ergebnis: (GRDrs 723/2009 vom 21.10.2009) Vorberatung

Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 30.11.2009, nicht öffentlich, Nr. 16
Ergebnis: (GRDrs 723/2009 Neufassung vom 11.12.2009)

Ziffern 1 bis 4: einmütige Zustimmung

Ziffer 5: ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen mit der Maßgabe, dass bis zur 2. Lesung die von StRin Aras (90/GRÜNE) gewünschten Informationen nachgereicht werden

Verwaltungsausschuss vom 08.12.2009, nicht öffentlich, Nr. 525b
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung

Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der 3. Lesung des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2010/2011 (Niederschrift Nr. 289) unter der lfd. Nr. 367 aufgerufen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 12.11.2009, GRDrs 723/2009, Neufassung, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW) für die Wirtschaftsjahre 2010 und 2011 wird wie folgt festgesetzt:

		2010	2011
		in Euro	in Euro
1.1	Im Erfolgsplan mit - Erträgen von - Aufwendungen von - einem Jahresfehlbetrag von	38.766.000 39.869.000 1.103.000	39.074.000 40.849.000 1.775.000

1.2	Im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben von je	8.657.000	7.105.000

1.3	Mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von	4.215.000	1.110.000

1.4	Mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von	1.000.000	4.400.000

2.	Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf	4.000.000	4.000.000

3. Der Finanzplanung 2009 bis 2013 wird zugestimmt.

4. Der Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2010 / 2011 wird zugestimmt. Der ELW wird ermächtigt, bei Bedarf um insgesamt bis zu 5% der Stellen abzuweichen.

5. Der Reduzierung der Kredittilgungsleistungen der Stadt unter 1.3 des Vermögensplanes (Einnahmen) in Höhe von jeweils 400.000 EUR in den Jahren 2010 und folgende, entsprechend dem Haushaltssicherungskonzept 2009, wird zugestimmt.

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

Protokoll7232009Neufassung.pdf