Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 881/2009
Stuttgart,
11/12/2009



Wirtschaftsplan 2010/2011 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
nicht öffentlich
öffentlich
01.12.2009
07.12.2009
18.12.2009



Beschlußantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2010/2011 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:

2010
2011
EUR
EUR
1.1im Erfolgsplan (Anlage 2) mit
Erträgen von
´
105.780.200
106.734.100
und
Aufwendungen von
101.407.200
103.185.100
und einem Jahresergebnis von
4.373.000
3.549.000
1.2im Vermögensplan (Anlage 3) mit
Einnahmen und Ausgaben von je
79.932.300
78.507.800
1.3mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von
34.511.500
34.181.000
1.4mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungs-
ermächtigungen
30.427.200
37.128.500

1.5 mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 7) einschließlich Veränderungen

2. Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.

3.Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf
20.000.000
20.000.000




Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Im Wirtschaftsplan 2010/2011 der SES sind sowohl die Interessen der Bürger, die betrieblichen aber auch die finanzwirtschaftlichen Interessen ausgewogen berücksichtigt. Folgende Ansprüche waren dabei besonders aufeinander abzustimmen:

· Erhalt eines kundenfreundlichen Preisniveaus bei sehr guter Entwässerungsqualität
· Einhalten der Umweltauflagen
· Einplanen des betrieblich notwendigen Investitionsbedarfs zur Sanierung, Erhalt, Erneuerung und Ausbau des Stuttgarter Kanalnetzes und der Klärwerke
· Stärkung der betrieblichen Finanzstruktur durch Zuführung in die Eigenkapitalrücklage
· Abbilden der jährlich notwendigen Betriebskosten für einen technisch ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Betrieb der Anlagen.


Planwerte 2010
Im Vergleich zu den Planzahlen 2009 steigt innerhalb der Aufwendungen des Erfolgsplans der Materialaufwand primär durch gestiegene Energiekosten an. Durch reduzierte Instandhaltungskosten bleibt der Materialaufwand bei 19,35 Mio. EUR (Plan 2009: 18,85 Mio. EUR). Der Personalaufwand liegt durch die eingeplanten tariflichen Veränderungen bei 18,15 Mio. EUR (Plan 2009: 17,65 Mio. EUR). Der Planansatz für die Abschreibungen reduziert sich auf 33,74 Mio. EUR (Plan 2009: 35,00 Mio. EUR). Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erhöhen sich auf 8,67 Mio. EUR (Plan 2009: 8,04 Mio. EUR). Der Zinsaufwand für neue und laufende Darlehen beläuft sich auf 21,50 Mio. EUR (Plan 2009: 22,40 Mio. EUR).

Auf der Ertragsseite des Erfolgsplans steigen die Umsatzerlöse auf 103,59 Mio. EUR (Plan 2009: 101,23 Mio. EUR). Ursächlich für diese Entwicklung sind die ertragswirksamen Zuführungen aus der Gebührenausgleichsrückstellung für Niederschlagswasser, der angestiegene Kostenersatz für Straßenentwässerungskosten, die erhöhte Auflösung von Zuschüssen und Beiträgen und die gestiegenen Verkaufs- bzw. Leistungserlöse. Die Kalkulationsmenge der Schmutzwasserentgelte wurde auf 36,0 Mio. m³ angepasst (Plan 2009: 38,0 Mio. m³). Innerhalb der Schmutzwasserentgelte sind auch Kostenunterdeckungen der Vorjahre mit einkalkuliert. Auf Basis dieser Veränderungen ist für die Schmutzwasserentgelte für 2010 ein Anstieg um 5,9% eingeplant. Zur Entlastung konnte die Niederschlagswassergebühren gleichzeitig um 6,2% reduziert werden. Hier wurden Kostenüberdeckungen der Vorjahre in der Kalkulation mit berücksichtigt. Die eingeplante Kalkulationsfläche im Niederschlagswasserbereich liegt bei 29,5 Mio. m² (Plan 2009: 30,0 Mio. m²). Auf Basis der vorliegenden Wirtschaftsplanzahlen wird im 4. Quartal 2009 eine entsprechende Schmutzwasserentgelt- und Niederschlagswassergebührenkalkulation 2010 als gesonderte Beschlussvorlage vorgelegt werden.

Insgesamt wird in 2010 mit einem Jahresergebnis von 4,37 Mio. EUR gerechnet, welches zur Stärkung der betrieblichen Finanzstruktur der allgemeinen Rücklage zugeführt werden soll.

Im Vermögensplan 2010 liegen die geplanten Investitionen der SES zur Sanierung, Erhalt, Erneuerung und Ausbau des Stuttgarter Kanalnetzes und der Klärwerke bei 41,80 Mio. EUR (Plan 2009: 41,19 Mio. EUR).


Planwerte 2011
Im Vergleich zum Planjahr 2010 steigen die Aufwendungen des Erfolgsplans in 2011 im Bereich der Materialaufwendungen, durch erstmals wieder einzuplanende Abwasserabgaben in Höhe von 0,6 Mio. EUR an. Bei den Personalaufwendungen wird mit einem tariflich bedingten Anstieg um 0,36 Mio. EUR auf 18,51 Mio. EUR gerechnet. Die Abschreibungen und die sonstigen betrieblichen Aufwendungen werden stabil bleiben. Die geplanten Zinsaufwendungen steigen auf Grund der neu aufgenommenen Darlehen der Vorjahre auf 22,10 Mio. EUR an.

Auf der Ertragsseite des Erfolgsplans wurde in 2011 innerhalb der Umsatzerlöse mit einer geringen Anpassung der Schmutzwasserentgelte von rd. 2% gerechnet. Auch die Niederschlagswassergebühren bleiben nach der Reduzierung in 2010 stabil.

Das geplante Jahresergebnis in Höhe von 3,55 Mio. EUR ist der allgemeinen Rücklage zuzuführen.

Im Vermögensplan 2011 sind notwendige Investitionen in Höhe von 39,55 Mio. EUR vorgesehen.


Finanzielle Auswirkungen

Die Maßnahmen zur Konsolidierung des Stadthaushaltes durch das Haushaltssicherungskonzept 2009 (GRDrs 849/2009) wurden bis 2011 eingearbeitet.

Für die Verzinsung des bereitgestellten städtischen Trägerdarlehens fließen dem städtischen Haushalt in den Planjahren 2010/2011 jährliche Einnahmen in Höhe von 5,65 Mio. EUR zu.


Beteiligte Stellen

Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau Wolfgang Schanz
Bürgermeister Erster Betriebsleiter


Anlagen

Ausführliche Begründung (Anlage 1)
Erfolgsplan (Anlage 2)
Vermögensplan (Anlage 3)
Finanzplan 2009 - 2013 (Anlage 4)
Gebührenübersicht (Anlage 5)
Kreditübersicht (Anlage 6)
Stellenübersicht (Anlage 7)
Strategische Handlungsfelder (Anlage 8)





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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 1.doc
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 3a.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 3b.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 3c.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 4a.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 4b.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 5.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 6.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 7a.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 7b.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 7c.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 8.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 2a.xls
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Wirtschaftsplan 2010-2011, Anlage 2b.xls
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Vorlage8812009.pdf