Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 03. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Rechenschaftsbericht der Stadtkämmerei für das Haushaltsjahr 2008
Schlussbericht 2008 des Rechnungsprüfungsamts
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008
Beratungsunterlagen

2 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2010
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
- abgesetzt -

3 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 1. Januar 2010
Beratungsunterlagen

4 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
Beratungsunterlagen

5 Einführung einer Zweitwohnungssteuer
Beratungsunterlagen

6 Projekt Zukunft Killesberg
Bericht zur Finanzsituation
Anpassung der Planungen für die Freianlagen
Beratungsunterlagen

7 Areal an der Eichstraße (derzeitige Rathausgarage) in Stuttgart-Mitte
Ergebnis des städtebaulichen Ideen- und Realisierungswettbewerbs
Fortschreibung des Raumprogramms
Beratungsunterlagen

8 Sanierung Bezirksrathaus Bad Cannstatt, Marktplatz 2
Projektbeschluss
Beratungsunterlagen

9 Neubaugebiet Hohlgrabenäcker in Stuttgart-Zazenhausen
Fußgängerunterführung unter dem Bahndamm
(Bahnstrecke Kornwestheim/Stuttgart-Untertürkheim)
Beratungsunterlagen

10 Nahverkehrsplan
Beratungsunterlagen

11 Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht Stuttgart für die Wahlperiode 2010 bis 2015
Beratungsunterlagen

12 Altersteilzeitarbeit
Beratungsunterlagen