Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB
GRDrs
772/2009
2. Ergänzung
Stuttgart,
12/15/2009
Bäderbetriebe Stuttgart;
1. Wirtschaftsplan 2010 und 2011 mit Sanierungsmaßnahme LEUZE Warmbadehalle
2. Finanzplanung 2009 bis 2013
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Gemeinderat
Beschlussfassung
öffentlich
18.12.2009
Beschlußantrag:
1. Der Doppelwirtschaftsplan 2010/2011 des Eigenbetriebs Bäderbetriebe Stuttgart (Mineralbäder Berg, Cannstatt und Leuze, Hallen- und Freibäder sowie Traglufthalle Inselbad Untertürkheim) wird unter Berücksichtigung der Maßnahme „LEUZE Warmbadehalle, Sanierung der Fassade sowie der abgehängten Decken“ wie folgt festgesetzt (Änderungen der Ziffern 1.1 und 1.2):
2011
2. Fort-
2011
2010
2. Fort-
2010
schreibg.
schreibg.
bisher
mit Maßn.
neu
bisher
mit Maßn.
neu
(incl. HSK)
LEUZE
(incl. HSK)
LEUZE
Euro
Euro
Euro
Euro
Euro
Euro
1.1
im Erfolgsplan mit
- Erträgen in Höhe von
16.399.000
0
16.399.000
14.784.000
0
14.784.000
- Aufwendungen in Höhe von
28.489.000
+2.100.000
30.589.000
31.237.000
-400.000
30.837.000
- einem Jahresverlust von
12.090.000
+2.100.000
14.190.000
16.453.000
-400.000
16.053.000
1.2
im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
13.564.000
+2.100.000
15.664.000
17.870.000
-400.000
17.470.000
1.3
mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen in Höhe von
0
0
0
0
0
0
1.4
mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen
0
0
0
300.000
0
300.000
1.5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite
(20% der Erträge) wird festgesetzt auf
3.279.800
0
3.279.800
2.956.800
0
2.956.800
2. Der geänderten Finanzplanung 2009 bis 2013 wird zugestimmt.
3. Der Stellenübersicht zu den Wirtschaftsplänen 2010 und 2011 wird zugestimmt.
Begründung:
Aufgrund der in der zweiten Lesung des Doppelhaushaltsplans/Doppelwirtschaftsplans 2010/2011 vom Verwaltungsausschuss beschlossenen Sanierungsmaßnahme „LEUZE Mineralbad, Sanierung der Fassade und der abgehängten Decken“ ist eine Fortschreibung des Doppelwirtschaftsplans 2010/2011 erforderlich.
Die Finanzierung der Sanierungskosten in Höhe von 2.100 TEUR erfolgt über Mittel einer Festgeldanlage der Bäderbetriebe Stuttgart. Diese waren ursprünglich für die Planung und teilweise Finanzierung einer Generalsanierung des Mineral-Bads Berg vorgesehen. Nachdem das Vorhaben aus Kostengründen derzeit nicht realisierbar ist, wurden die im Planentwurf des Doppelwirtschaftsplanes enthaltenen Planansätze (400 TEUR im Erfolgsplan 2010 für den Abbruch des Werkstattgebäudes) entsprechend gestrichen.
Finanzplanung 2009 bis 2013
Die Finanzplanung bis 2013 wurde unter Berücksichtigung der LEUZE Sanierungsmaßnahme und unter Wegfall der Abbruchkosten des Werkstattgebäudes im Mineral-Bad Berg fortgeschrieben.
Finanzielle Auswirkungen
Beteiligte Stellen
./.
Vorliegende Anträge/Anfragen
./.
Michael Föll
Erster Bürgermeister
Anlagen
Geänderte Fassung des Doppelwirtschaftsplans 2010/2011 der Bäderbetriebe Stuttgart
Anl 2. Ergänzg GRDrs 772 2009 Wpl 2010 2011.pdf
Vorlage7722009Ergänzung2.pdf