293 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	293 2d
	Verhandlung	Drucksache:	881/2009
		GZ:	T

Sitzungstermin:	18.12.2009
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Huber-Erdtmann sp
Betreff:	Wirtschaftsplan 2010/2011 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

Vorgang:

Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 17.11.2009, nicht öffentlich, Nr. 31
Ergebnis: Vertagung

Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 01.12.2009, nicht öffentlich, Nr. 33
Verwaltungsausschuss vom 09.12.2009, nicht öffentlich, Nr. 527a
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung

Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der 3. Lesung des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2010/2011 (Niederschrift Nr. 289) unter der lfd. Nr. 403 aufgerufen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 12.11.2009, GRDrs 881/2009, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2010/2011 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:

		2010	2011
		EUR	EUR

1.1	im Erfolgsplan (Anlage 2) mit Erträgen von	´ 105.780.200	106.734.100
	und Aufwendungen von	101.407.200	103.185.100
	und einem Jahresergebnis von	4.373.000	3.549.000

1.2	im Vermögensplan (Anlage 3) mit Einnahmen und Ausgaben von je	79.932.300	78.507.800

1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von	34.511.500	34.181.000

1.4	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungs- ermächtigungen	30.427.200	37.128.500

1.5 mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 7) einschließlich Veränderungen

2. Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf

20.000.000

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

Protokoll8812009.pdf