Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 17. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2010
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung (Afs)
Beratungsunterlagen

2 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2010
Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Beratungsunterlagen

3 Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
Beratungsunterlagen

4 Erhöhung der Friedhofs- und Bestattungsgebühren
Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung
Beratungsunterlagen

5 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Beratungsunterlagen

6 Satzung über die Veränderungssperre für das Flurstück 5760/4, Hofener Straße 128 im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt (Ca 290)
Beratungsunterlagen

7 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Wohnbebauung Spitzwegstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Feuerbach und Stuttgart-Nord (Feu 246)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen
B.plan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
Beratungsunterlagen

8 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Renzwiesen / Fellnerstraße (Herma-Areal) im Stadtbezirk Wangen (Wa 77)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Beratungsunterlagen

9 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Wilhelmsschule Untertürkheim
Beratungsunterlagen

10 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Neugereut
Beratungsunterlagen

11 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS), Jahresabschluss 2008
Beratungsunterlagen

12 Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart
Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2009
Beratungsunterlagen

13 Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners bei der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

14 Umbildung des Unterausschusses Stuttgarter Bildungspartnerschaft
Beratungsunterlagen

15 Haushaltssicherungskonzept 2009

16 Stellenpläne 2010/2011
Schaffung von Stellen, Veränderung von Stellenvermerken, Hebung von Beamtenstellen
- Geschäftskreis Oberbürgermeister
- Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
- Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen
- Referat Recht, Sicherheit und Ordnung
- Referat Kultur, Bildung und sport
- Referat Soziales, Jugend und Gesundheit
- Referat Städtebau und Umwelt
- Technisches Referat
- Anlagenrechnung
Verlängerung von Stellenvermerken

16 a Haushaltssicherungskonzept 2009
Stellenbesetzungssperre ab 1.1.2010
Beratungsunterlagen

16 b Kein weiteres Bedürfnis für das Züblin-Parkhaus
Antrag Nr. 714/2009 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion vom 11.12.2009
- abgesetzt -