2010	2011
		in Euro	in Euro
1.1	Im Erfolgsplan mit - Erträgen von - Aufwendungen von - einem Jahresfehlbetrag von	38.766.000 39.869.000 1.103.000	39.074.000 40.849.000 1.775.000
1.2	Im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben von je	8.657.000	7.105.000
1.3	Mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von	4.215.000	1.110.000
1.4	Mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von	1.000.000	4.400.000
2.	Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf	4.000.000	4.000.000

4. Der Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2010 / 2011 wird zugestimmt. Der ELW wird ermächtigt, bei Bedarf um insgesamt bis zu 5% der Stellen abzuweichen.

5. Der Reduzierung der Kredittilgungsleistungen der Stadt unter 1.3 des Vermögensplanes (Einnahmen) in Höhe von jeweils 400.000 EUR in den Jahren 2010 und folgende, entsprechend dem Haushaltssicherungskonzept 2009, wird zugestimmt.

Begründung:


Der Wirtschaftsplan 2010 / 2011 des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW) (Anlage A, Blatt 1) wurde entwickelt aus dem Rechnungs­ergebnis 2008, dem angepassten Erfolgsplan 2009, (GRDrs. 266/2009) der aktuellen Hoch­rechnung 2009, den erwartenten Entwicklungen 2010 und 2011 sowie den Vorgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept 2009 (GRDrs. 849/2009).

Der Jahresfehlbetrag des ELW im Wirtschaftsjahr 2008 betrug 949.269 EUR. Im angepassten Erfolgsplan 2009 ist ein Fehlbetrag in Höhe von 1.795.000 EUR eingeplant, der aufgrund der aktuellen Hochrechnung jedoch geringer ausfallen dürfte. Die vorliegende Neufassung des Doppelwirtschaftsplanes sieht im Jahr 2010 einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.103.000 EUR vor. Im Planjahr 2011 wird ein Fehlbetrag in Höhe von 1.775.000 EUR erwartet.

Die wirtschaftlichen Herausforderungen an den Betrieb von Einrichtungen der Altenhilfe und der Wohnungslosenhilfe werden weiter zunehmen. Es wird angesichts der Wirtschaftskrise und deren Auswirkungen auf die Sozialkassen zukünftig noch schwieriger werden, angemessene Pflegesatzerhöhungen zu erreichen. Zudem wird sich die Konkurrenzsituation in Stuttgart weiter verschärfen und die Herausforderung einer konstant hohen Auslastung der Pflegeheime, wird zunehmen. Außerdem ist damit zu rechnen, dass Personalkosten und Sachkosten weiter steigen oder auf hohem Niveau bleiben werden.

Deshalb ist die Doppelstrategie richtig, mit der einerseits die Leistungsangebote und baulichen Standards der ELW-Einrichtungen modernisiert werden und andererseits die wirtschaftliche Situation des ELW weiter verbessert wird. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt setzt auf die bisherigen Kostensenkungsprogramme des ELW auf, mit dem Ziel gegenüber der ursprünglichen Wirtschaftsplanung jährlich rund 400.000 Euro einzusparen.

Dieses Sparziel ist in der vorliegenden Neufassung des Wirtschaftsplanes 2010 / 2011 wie folgt berücksichtigt:

	Wirtschaftsplan 2010	Planansatz bisher	Planansatz NEU	Veränderung
1.	Umsatzerlöse: Erhöhung durch höhere Pflegesatzerlöse in Folge des abgeschlossenen Pflegesatzverfahrens 2010 mit durchschnittlich 2,9% Erhöhung in 2010	33.220.000 €	33.609.000 €	389.000 €
2.	Personalaufwand: Erhöhung der Kosten je Vollkraft aufgrund der aktuellen Hochrechung und Anpassung an die im Pflegesatzverfahren geltend gemachten Werte.	-25.138.000 €	-25.419.000 €	-281.000 €
3.	Materialaufwand: Reduzierung der Kosten im Bereich Wirtschafts- und Verwaltungsbedarf und Lebensmittel durch Begrenzung der Budgets auf Hochrechnungswerte 2009.	-6.702.000 €	-6.550.000 €	152.000 €
4.	Instandhaltung: Budgetierung der Instandhaltungsaufwendungen auf Durchschnittswerte der Vorjahre bzw. den Hochrechnungswert 2009.	-1.014.000 €	-865.000 €	149.000 €
	Ergebnisverbesserung 2010 insgesamt			409.000 €
	Wirtschaftsplan 2011	Planansatz bisher	Planansatz NEU	Veränderung
1.	Umsatzerlöse: Basiseffekt der höheren Entgelte in Folge des abgeschlossenen Pflegesatzverfahrens 2010 mit durchschnittlich 2,9% Erhöhung in 2010	33.693.000 €	34.086.000 €	393.000 €
2.	Personalaufwand: Basiseffekt der höheren VK Kosten die sich aufgrund der Erhöhung der VK Kosten in 2010 auch im Wirtschaftsjahr 2011 auswirken.	-25.616.000 €	-25.881.000 €	-265.000 €
3.	Materialaufwand: Fortschreibung des Budgets aus 2010 mit einer pauschalen Reduzierung aller Planansätze durch Kosteneinsparung von durchschnittlich rund 1%	-6.704.000 €	-6.460.000 €	244.000 €
4.	Instandhaltung: Budgetierung der Instandhaltungsaufwendungen auf Durchschnittswerte der Vorjahre bzw. den Hochrechnungswert 2009.	-886.000 €	-865.000 €	21.000 €
	Ergebnisverbesserung 2011 insgesamt			393.000 €

Die voraussichtlichen Jahresfehlbeträge im Planungszeitraum stellen sich damit um 409.000 EUR in 2010 und 393.000 EUR in 2011 besser dar als ursprünglich geplant. Die Planansätze liegen auch deutlich unter denen im Finanzplan 2007 bis 2011. Die Entwicklung lässt sich wie folgt zusammenfassen.

· Im Wirtschaftsjahr 2008 konnte mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 949 TEUR ein deutlich besseres Jahresergebnis erzielt werden als im Vorjahr. Allerdings waren im Wirtschaftsjahr 2008 auch keine Sondereffekte zu verkraften, die mit der Betriebseinstellung des Zamenhofes und der Betriebsaufnahme des Filderhofes das Ergebnis 2007 spürbar belastet hatten.

· Im laufenden Wirtschaftsjahr 2009 sind mit der Betriebseinstellung des Haus Hasenberg und der Betriebsaufnahme des Zamenhof und mit der Betriebseinstellung des Aufnahmehauses im Wohnheim Nordbahnhofstraße wieder Sonderbelastungen zu erwarten, so dass der ELW mit einem geplanten Jahresfehlbetrag von 1.795 TEUR das gute Vorjahresergebnis nicht wieder erreichen kann. Aufgrund der Novemberhochrechnung kann jedoch davon ausgegangen werden, dass das Jahresergebnis besser ausfallen wird.

· Die Investitionsprojekte im Planungszeitraum führen dazu, dass in den Jahren der Betriebseinstellung, der Bauphase und der Inbetriebnahme zusätzliche finanzielle Belastungen auftreten, die das Ergebnis der jeweiligen Einrichtung und damit des ELW stark belasten. Im Wirtschaftsjahr 2010 ist dies jedoch nicht der Fall, so dass mit einem Jahresfehlbetrag von 1.103 TEUR ein Ergebnis erreicht werden kann, das an das gute Ergebnis von 2008 anknüpft.

· Das voraussichtliche Ergebnis im Wirtschaftsjahr 2011 ist geprägt von der Betriebseinstellung des Terrassenhauses im Sonnenberg und der Betriebsaufnahme des im Rahmen eines Investorenmodells errichteten neuen Haus Hasenberg. Im Jahresfehlbetrag 2011 von voraussichtlich 1.775 TEUR sind allein 654 TEUR für den Abgang des Restbuchwertes der Einrichtung im Sonnenberg enthalten.

Im Planungszeitraum kann der ELW mit 1.019 TEUR im Jahr 2010 und mit 1.109 TEUR im Jahr 2011 einen positiven Cashflow erwirtschaften, so dass die Stadt auch zukünftig keinen Verlustausgleich an den ELW bezahlen muss.

Für die seit Eigenbetriebsgründung bestehenden und bis einschließlich des Projekts „Zamenhof“ aufgenommenen Darlehen werden dem ELW die Tilgungen von der Stadt ersetzt. Dieser Betrag ist aufgrund der intensiven Investitionstätigkeit des ELW in der Vergangenheit deutlich angestiegen (2004: 531 TEUR, 2008: 1.119 TEUR). Entsprechend dem Haushaltssicherungskonzept 2009 sollen diese Kredittilgungsleistungen in den Planjahren um jeweils 400.000 Euro jährlich gekürzt werden.

Seit 2007 muss der Eigenbetrieb alle neuen Investitionen aus eigener Kraft finanzieren, d.h. sowohl die erforderlichen Eigenmittel aufbringen als auch die Zwischenfinanzierungen sowie Zins und Tilgung für neue Annuitätendarlehen tragen. Mit dem Hasenberg, dem Terrassenhaus im Sonnenberg, dem Nordbahnhof und der Rudolfstraße im Parkheime stehen noch einige wichtige Projekte an, bei denen der ELW auf seine erwirtschafteten Mittel angewiesen ist, da es aufgrund des Auslaufens der Pflegeheimförderung in 2010 für die Heimträger noch schwieriger wird, die notwendigen Investitionsmittel aufzubringen.

Durch die Verbesserung des Cashflows um 409 TEUR in 2010 und 393 TEUR in 2011 kann die Kürzung der Tilgungsleistungen kompensiert werden. Zusätzliche liquide Mittel zur Finanzierung von Investitionen stehen dem Eigenbetrieb jedoch aufgrund dieser Maßnahmen nicht zur Verfügung.

Der Vermögensplan 2010 umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 8.657.000 EUR, der Vermögensplan 2011 hat ein Volumen von 7.105.000 EUR. Die größeren Einzelprojekte in den Planjahren sind der Neubau des Haus Hasenberg sowie der Beginn der Generalsanierung des Terrassenhauses in Sonnenberg. Der ELW investiert damit laufend auf hohem Niveau in die bauliche und konzeptionelle Weiterentwicklung seiner Häuser.

Auf der Einnahmenseite des Vermögensplanes und des Finanzplanes sind unter 1.3 die Kredittilgungsleistungen der Stadt an den ELW entsprechend dem Haushaltssicherungskonzept 2009 um jeweils 400.000 Euro gekürzt worden. Sie betragen damit noch 870 TEUR in 2010 und 907 TEUR in 2011.

Alle Entwicklungen und wesentlichen Kennzahlen des ELW und seiner Einrichtungen sowie die Erfolgspläne, Vermögenspläne, Finanzplan, die Stellenübersicht, die Verpflichtungsermächtigungen und der Schuldenstand sind in der Neufassung des Wirtschaftsplanes 2010 / 2011 (Anlage) zu entnehmen.

Finanzielle Auswirkungen

Wie im Wirtschaftsplan ausgeführt.


Beteiligte Stellen

Die Vorlage wurde von Referat WFB mitgezeichnet.




Gabriele Müller-Trimbusch
Bürgermeisterin

Anlagen

Wirtschaftsplan 2010/ 2011 mit folgenden Anlagen:
Anlage A: ELW-Erfolgsplan und Erfolgspläne der Einrichtungen für 2010 und 2011
Anlage B: Vermögensplan Einnahmen und Ausgaben, Übersicht Investitionsprojekte
Anlage C: Finanzplan Vermögensplan, Finanzplan Erfolgsplan
Anlage D: Stellenübersicht
Anlage E: Verpflichtungsermächtigungen
Anlage F: Schuldenstand

Vorlage7232009Neufassung.pdf