Gemeinderat

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Beratungsunterlage 188/2024 Sanierung Stuttgart Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße- Verkürzung der Lieferzeiten am Vaihinger MarktAnlage 2 Antrag_Lieferzeiten.pdf
Anlage 3 Bezirksbeiratsprotokoll_20.09.2023_Arbeitsfassung.pdf
Anlage 4 A04 Plan Lieferzeiten_mit Marierung.pdf
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Tagesordnung vom 16.05.2024
Beratungsunterlage 36/2024 Jobcenter Geschäftsplan 2024Anlage 1_Geschäftsplan 2024.pdf
Anlage 2_Ermächtigungen.pdf
Beratungsunterlage 47/2024 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Nordbahnhof-/Friedhofstraße (Stgt 272) in Stuttgart-Nord - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGBAnlage 2 Begründung mit Umweltbericht.pdf
Anlage 3 Planzeichnung.pdf
Anlage 4 Textliche Festsetzungen.pdf
Anlage 5 Abwägungstabelle §4(1).pdf
Anlage 6 Abwägungstabelle §4(2).pdf
Anlage 7 Abwägungstabelle §4a(3) iVm§4(2).pdf
Anlage 8_Städtebaul. Vertrag.002.pdf
Beratungsunterlage 77/2024 Flächennutzungsplanänderung Nr. 65 im Bereich Kita Eierstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Süd - Feststellungsbeschluss ohne Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB - Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGBAnlage 1 FNP_65_vorher_nachher_Plan.pdf
Anlage 2 FNP Begründung.pdf
Anlage 3 FNP-Änderung Nr 65 frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung.pdf
Anlage 4 FNP-Änderung Nr 65 TÖB Beteiligung § 4 (1) BauGB .pdf
Anlage 5 FNP-Änderung Nr. 65 TÖB-Beteiligung.pdf
Beratungsunterlage 84/2024 Novellierung der Geschäftsordnung des GemeinderatsAnlage 2 zur GRDrs. 84-2024 vom 02.05.2024.pdf
Beratungsunterlage 90/2024 Neubau Haus für Film und Medien Stuttgart (HFM) - Projektbeschluss -Anlage 1_Flächenaufstellung, Raumprogramm.pdf
Anlage 2_Entwurfspläne.pdf
Anlage 3_Baubeschreibung.pdf
Anlage 4_Kostenermittlungsblatt.pdf
Anlage 5_Energetisches Datenblatt Vorabzug.pdf
Anlage 6_Bauzeitliche Verkehrsführung.pdf
Anlage 7_Abbruch Übersichtsplan.pdf
Anlage 8_Verbau, Baugrube Übersichtsplan.pdf
Beratungsunterlage 98/2024 Mobiles Hallenbad für Ersatzwasserflächen - Bau- und VergabebeschlussAnlage 01_Erläuterung und Ansicht.pdf
Anlage 02_Grundriss EG_Eingang + Technik + Ansicht Nord.pdf
Anlage 03_Grundriss 1.OG_Umkleide + Badeplatte + Ansicht West + Schnitt.pdf
Beratungsunterlage 115/2024 Neugestaltung Grünanlage Diakonissenplatz - Kostenerhöhungsvorlage
Beratungsunterlage 130/2024 Hallenbad Zuffenhausen Neubau - Planungsstand und Kostenentwicklung - ProjektbeschlussAnlage 1_Plandarstellungen.pdf
Anlage 2_Baubeschreibung.pdf
Anlage 3_Kostendeckblatt.pdf
Anlage 4_Energetisches Datenblatt.pdf
Beratungsunterlage 161/2024 Umgestaltung Pragstraße mit Wilhelmastraße (1. Bauabschnitt) - Baubeschluss mit VergabeermächtigungAnlage 1 zu GRDrs 161.2024_Lageplan_dv.002.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 161.2024_Kosten_dv.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 161_2024_Folgelastenbeleg.002.pdf
Beratungsunterlage 184/2024 Umbildung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für den Beirat Frauenhaus und Umbenennung des Beirats
Beratungsunterlage 208/2024 Neufassung der Entgelte bei privater Nutzung des öffentlichen Straßenraums (§ 21 StrG BW) und der öffentlichen Gewässer (§ 6 WG)Anlage 1 - Synopse Entgeltanpassung Gestattungen 2025.pdf
Anlage 2 - Neufassung Entgeltverzeichnis 2025.pdf
Beratungsunterlage 213/2024 Änderung der Bestimmungen zum Kompositionspreis der Landeshauptstadt StuttgartAnlage 1_Änderungen der Bestimmungen über die Verleihung des Kompositionspreises.pdf
Beratungsunterlage 230/2024 Anpassung der Quoten des Stuttgarter Innenentwicklungsmodells (SIM) für bezahlbares und gutes Wohnen im Sinne der GRDrs 13/2024Anlage 2 zu GRDrs 230_2024 .pdf
Beratungsunterlage 245/2024 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Nördliche Lenbachstraße (Stgt 297) im Stadtbezirk S-Nord - Beb.Plan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGBAnl1_BP_Stgt_297_Ausführliche Begr_Satzung.pdf
Anl2_BP_Stgt_297_Begründung_Satzung.pdf
Anl3_BP_Stgt_297_Verkleinerung_Planzeichnung_Satzung.pdf
Anl4_BP_Stgt_297_Textteil_Satzung.pdf
Anl5_BP_Stgt_297_Beh_4-1_Satzung.pdf
Anl6_BP_Stgt_297_Beh_4-2_Satzung.pdf
Anl7_BP_Stgt 297_Beh_4a 3_Satzung.pdf
Anl8_BP_Stgt_297_Öff_3-1_Satzung.pdf
Anl9_BP_Stgt_297_Öff_3-2_Satzung.pdf
Beratungsunterlage 262/2023 Klimamobilitätsplan StuttgartAnlage zu GRDrs 262_2023 KMP.pdf
Anhang C Kostentabelle zum KMP GRDrs 262_2023xlsx.pdf
Beratungsunterlage 271/2024 Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
Beratungsunterlage 276/2024 Deutsch-Französische Grundschule Stuttgart-Sillenbuch Einrichtung einer Ganztagsschule - Baubeschluss zur Durchführung der vorgezogenen Maßnahmen -Anlage 1_Kostendeckblatt.pdf
Anlage 2_Übersichtsplan.pdf
Anlage 3_Freiflächenplan.pdf
Beratungsunterlage 300/2024 Wirtschaftsprüferwechsel bei den Beteiligungsunternehmen und Eigenbetrieben der Landeshauptstadt StuttgartAnlage zur GRDrs 300_2024 Übersicht WP-Wechsel 2024 neu.pdf
Beratungsunterlage 315/2024 Änderung der Geschäftskreise des OBM und der Beigeordneten: Zuordnung der Fachdienste AKR-AM, AKR-SI sowie der zentralen Koordinierungsstelle für Arbeitssicherheit und betrieblichen Gesundheitsschutz zum Geschäftskreis des OBM
Beratungsunterlage 321/2024 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Kita Eierstraße (Stgt 299) im Stadtbezirk Stuttgart-Süd - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGBStgt 299 Anlage 1 Begründung mit UB.pdf
Stgt 299 Anlage 2 Text.pdf
Stgt 299 Anlage 3 Bebauungsplan A4.pdf
Stgt 299 Anlage 4 frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung.pdf
Stgt 299 Anlage 5 TÖB Beteiligung § 4 (1) BauGB .pdf
Stgt 299 Anlage 6 TÖB Beteiligung § 4 (2) BauGB .pdf
Stgt 299 Anlage 7 TÖB erneute Beteiligung § 4 (2) BauGB .pdf
Stgt 299 Anlage 8 Ansichten.pdf
Stgt 299 Anlage 9 Außenanlagen.pdf
Stgt 299 Anlage 10 Luftbild Stgt 299.pdf
Beratungsunterlage 327/2024 Verschmelzung der Landesmesse Stuttgart GmbH auf die Projektgesellschaft Neue Messe GmbH & Co. KGGesellschaftsvertrag LMS KG neu (22.04.2024).pdf
Gesellschaftsvertrag LMS Verwaltungs-GmbH neu (22.04.2024).pdf
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Tagesordnung vom 25.04.2024
Beratungsunterlage 126/2024 Änderung Nr. 70 des Flächennutzungsplans im Bereich Gewerbegebiet Aldinger Straße im Stadtbezirk Stuttgart-Mühlhausen - Feststellungsbeschluss ohne Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB - Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB Anlage 1_Planzeichnung.pdf
Anlage 2_Begründung mit UB.pdf
Anlage 3_Beteil. Öffentlichkeit_Protokoll Erörterungstermin.pdf
Anlage 4 FNP _Änderung Nr. 70 TÖB-Beteiligung_§4-1.002.pdf
Anlage 5_Beteiligung Behörden_TöB_§ 4_2.002.pdf
Protokoll Änderung Nr. 70 des Flächennutzungsplans im Bereich Gewerbegebiet Aldinger Str. im Stadtbez. Stuttgart-Mühlhausen, - Feststellungsbeschluss ohne Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB, - Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
Beratungsunterlage 138/2024 Bebauungsplan Einzelhandel Gewerbegebiet Aldinger Straße II (Mühl 91) S-Mühlhausen ­ Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB i.V.m. § 9 Abs. 2a BauGB ­ Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGBAnlage 2_Mühl 91_Begründung.pdf
Anlage 3_Mühl 91_Bebauungsplanentwurf_verkleinert.pdf
Anlage 4_Mühl 91_Textteil.pdf
Anlage 5_Mühl 91_Öffentlichkeitsbeteiligung.pdf
Anlage 6_Mühl 91_Behördenbeteiligung.pdf
Protokoll BPlan Einzelhandel Gewerbegebiet Aldinger Str. II (Mühl 91) S-Mühlhausen, ­ BPlan im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB i. V. m. § 9 Abs. 2a BauGB, ­ Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Protokoll Verlängerung des Rahmenvertrags mit der Firma Wipro Technologies GmbH für eGovernment-Anwendungen, Online-Service- und Beteiligungsangebote
Beratungsunterlage 260/2024 Private Sicherheitsdienste beim Amt für öffentliche Ordnung
Protokoll Private Sicherheitsdienste beim Amt für öffentliche Ordnung
Beratungsunterlage 262/2024 Bachwasserleitung Nesenbach - Baubeschluss - VergabeermächtigungAnlage 2 zur GRDrs 262_2024 Kostenanschlag.pdf
Anlage 3 zur GRDrs 262_2024_Folgelastenbeleg.pdf
Anlage 1 Übersichtsplan GRDrs 262-2024.pdf
Protokoll Bachwasserleitung Nesenbach - Baubeschluss - Vergabeermächtigung
Protokoll Anpassung des Manfred-Rommel-Stipendiums der Landeshauptstadt Stuttgart Berufung einer Jury - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 975/2023 Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vertretungszulage gemäß § 62a Abs. 4 Landesbesoldungsgesetz
Protokoll Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vertretungszulage gemäß § 62a Abs. 4 Landesbesoldungsgesetz
Protokoll Stuttgart als Modellkommune: Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete - Antrag Nr. 55/2024 vom 05.03.2024 (PULS, 90/GRÜNE, SPD, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei und Sibel Yüksel (Einzelstadträtin) - Zurückstellung -
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Tagesordnung vom 18.04.2024
Protokoll Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen
Protokoll Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen
Beratungsunterlage 29/2024 Rahmenvereinbarung für Mobilfunk und Beschaffung von Smartphones für die Landeshauptstadt Stuttgart
Protokoll Rahmenvereinbarung für Mobilfunk und Beschaffung von Smartphones für die Landeshauptstadt Stuttgart
Protokoll Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach- Villa Berg - ein Offenes Haus für Musik und Mehr Beauftragung weiterer Planungsleistungen für Villa und Tiefgarage
Beratungsunterlage 118/2024 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
Protokoll Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
Beratungsunterlage 133/2024 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Protokoll Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Beratungsunterlage 137/2024 Landesbank Baden-Württemberg HauptversammlungAnlage zu GRDrs 137-2024 GuV_Bilanz_LBBW (Bank) 2023.pdf
Protokoll Landesbank Baden-Württemberg Hauptversammlung
Beratungsunterlage 247/2024 Änderung des Redaktionsstatuts für das Stuttgarter Amtsblatt - Verlängerung der Karenzzeit auf 8 Wochen
Protokoll Änderung des Redaktionsstatuts für das Stuttgarter Amtsblatt - Verlängerung der Karenzzeit auf 8 Wochen
Beratungsunterlage 288/2024 Umbildung des Ältestenrats
Protokoll Umbildung des Ältestenrats
Beratungsunterlage 289/2024 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Protokoll Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage 290/2024 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Protokoll Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage 291/2024 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
Protokoll Umbildung v. Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
Beratungsunterlage 314/2024 Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien der Beteiligungsunternehmen
Protokoll Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen
Beratungsunterlage 843/2023 Kanalerneuerung Rosengartenstraße in Stuttgart-Ost - Bau- und Vergabebeschluss -
Protokoll Kanalerneuerung Rosengartenstraße in Stuttgart-Ost - Bau- und Vergabebeschluss -
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Tagesordnung vom 08.04.2024
Protokoll Widerspruch nach § 43 Abs. 2 Satz 1 GemO gegen den Beschluss des Gemeinderats in der Sitzung vom 21.03.2024 zu TOP 11: "Zweiter Versuch: Stuttgart setzt ein Zeichen für eine menschliche Flüchtlingspolitik" ... (vollständiger Betreff siehe unten)
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Tagesordnung vom 21.03.2024
Protokoll Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen - Vertagung -
Beratungsunterlage 51/2024 Errichtung von Flüchtlingsunterkünften 1. Neue Modulbaustandorte 2. Erweiterung bestehender Systembaustandorte240208_Anlage GRDrs 51_2024.pdf
Protokoll Errichtung von Flüchtlingsunterkünften 1. Neue Modulbaustandorte 2. Erweiterung bestehender Systembaustandorte
Beratungsunterlage 53/2024 Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS
Protokoll Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS
Protokoll Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt)
Protokoll Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt
Beratungsunterlage 134/2024 Aktionsplan Kinder- und Jugendfreundliche Kommune 2024-2026Anlage 1_Aktionsplan KfK 2024-26.pdf
Anlage 2_Mitglieder StG und KG.pdf
Anlage 3_Sachverständige.pdf
Protokoll Aktionsplan Kinder- und Jugendfreundliche Kommune 2024 - 2026
Beratungsunterlage 145/2024 Exkursion des Gemeinderats nach Wien
Protokoll Exkursion des Gemeinderats nach Wien
Protokoll Konzessionsvergabeverfahren Fernwärme
Beratungsunterlage 1558/2023 Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren „Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche"2024_01_11 Anhang A zu Vertragsentwurf BE-Flächen.pdf
2024_01_11_Vertragsentwurf_zu BE-Flächen_DB und LHS_InfraGO_final.002.pdf
Protokoll Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren "Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche"
Protokoll Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Jugendamt
Protokoll "Zweiter Versuch: Stuttgart setzt ein Zeichen für eine menschliche Flüchtlingspolitik" - gemeins. Antrag Nr. 6/2024 vom 19.01.2024 [90/GRÜNE, SPD, Die FrAKTION, PULS, StRin Yüksel (Einzelstadträtin)]
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Tagesordnung vom 07.03.2024
Beratungsunterlage 13/2024 Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen13-2024-Anlage 1.pdf
13-2024-Anlage 2.pdf
Protokoll Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 39/2024 Stuttgarter Klima-Innovationsfonds: Beschluss der Förderrichtlinie 2024Anlage 1 GRDrs 39_2024 Förderrichtlinie Stuttgarter Klima-Innovationsfonds.pdf
Anlage 2 GRDrs 39_2024 Vergleichsdokument Förderrichtlinie Stuttgarter Klima-Innovationsfonds.pdf
Protokoll Stuttgarter Klima-Innovationsfonds: Beschluss der Förderrichtlinie 2024
Protokoll Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 89/2024 Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt)Anlage 1 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 4 zu GRDrs 89-2024.pdf
Protokoll Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt) - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 91/2024 Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad CannstattAnlage 1 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 4 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 5 zu GRDrs 91-2024.pdf
Protokoll Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt - Zurückstellung -
                       

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