Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
38
4
Verhandlung
Drucksache:
1558/2023
GZ:
OB
Sitzungstermin:
21.03.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
as
Betreff:
Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren "Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche"
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 15.03.2024, öffentlich, Nr. 45
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 19.03.2024, öffentlich, Nr. 72
Verwaltungsausschuss vom 20.03.2024, öffentlich, Nr. 88
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 27.02.2024, GRDrs 1558/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stimmt zu, den "Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren 'Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche'" (künftig Baustraßenvertrag) mit dem vorgelegten Inhalt abzuschließen, und beauftragt die Verwaltung mit der Unterzeichnung und Umsetzung.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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