Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: S/OB-Klima
GRDrs 39/2024
Stuttgart,
02/05/2024



Stuttgarter Klima-Innovationsfonds:
Beschluss der Förderrichtlinie 2024




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Klima und Umwelt
Gemeinderat
Beratung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
01.03.2024
07.03.2024



Beschlußantrag:

1. Die Förderrichtlinie des Stuttgarter Klima-Innovationsfonds wird gemäß Anlage 1 erlassen.

2. Die Aufwendungen in Höhe von 2.260.000 Euro im Jahr 2024 und 2.906.000 Euro im Jahr 2025 werden im Teilergebnishaushalt 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Grundsatzreferat Klimaschutz, Mobilität und Wohnen, Kontengruppe 42510 – Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gedeckt.

3. Die Aufwendungen für Kommunikation und Management in Höhe von 175.000 Euro im Jahre 2024 und 180.000 Euro im Jahr 2025 werden im Teilergebnishaushalt 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Grundsatzreferat Klimaschutz, Mobilität und Wohnen, Kontengruppe 42510 – Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gedeckt.


Begründung:


Der Stuttgarter Klima-Innovationsfonds hat viele neue Ideen in Stuttgart gefördert und im Doppelhaushalt 2024/2025 wurden neue Mittel zur Verfügung gestellt.

Die bestehende Förderrichtlinie des Stuttgarter Klima-Innovationsfonds endete mit Abschluss des Aktionsprogramms Klimaschutz Ende des Jahres 2023 und wird wie geplant mit der vorliegenden Beschlussvorlage größtenteils unverändert neu beschlossen.

In Anlage 1 befindet sich die neue Förderrichtlinie des Stuttgarter Klima-Innovationsfonds, in Anlage 2 sind zur Information die Änderungen an der bisherigen Förderrichtlinie hervorgehoben.

Finanzielle Auswirkungen

Für die Fortführung des Stuttgarter Klima-Innovationsfonds ist im Jahr 2024 mit Aufwendungen von insgesamt bis zu 2.435.000 Euro und im Jahr 2025 mit Aufwendungen von insgesamt bis zu 3.086.000 Euro zu rechnen.

Die in dieser Vorlage dargestellten Aufwendungen werden im THH 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Grundsatzreferat Klimaschutz, Mobilität und Wohnen, Kontengruppen 42510 – Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gedeckt.




Beteiligte Stellen

Die Referate AKR, SWU und WFB haben mitgezeichnet.




Dr. Frank Nopper

Anlagen

1. Förderrichtlinie des Stuttgarter Klima-Innovationsfonds
2. Vergleichsdokument mit hervorgehobenen Änderungen an der bestehenden Richtlinie


<Anlagen>



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