Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
70
6
Verhandlung
Drucksache:
138/2024
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
25.04.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
BPlan Einzelhandel Gewerbegebiet Aldinger Str. II (Mühl 91) S-Mühlhausen, BPlan im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB i. V. m. § 9 Abs. 2a BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorgang: Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Technik vom 23.04.2024, öffentlich, Nr. 104
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 27.03.2024, GRDrs 138/2024, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Der Bebauungsplan Einzelhandel Gewerbegebiet Aldinger Straße II (Mühl 91) in
Stuttgart-Mühlhausen wird in der Fassung vom 31. März 2023 gemäß § 10 BauGB beschlossen. Es gilt die Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB vom 31. März 2023/6. Dezember 2023.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Titelblatt der Begründung dargestellt.
Im Rahmen der öffentlichen Auslegung hat ein Beteiligter Anregungen eingebracht, die nicht berücksichtigt werden konnten.
Der Flächennutzungsplan (FNP) wird im Parallelverfahren geändert.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 8 Nein-Stimmen mehrheitlich
wie beantragt
.
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