Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR-0331-02
GRDrs 145/2024
Stuttgart,
03/06/2024



Exkursion des Gemeinderats nach Wien



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		20.03.2024
21.03.2024



Beschlußantrag:

1. Der Reise einer Delegation des Gemeinderats vom 09.04.2024 - 12.04.2024 nach Wien wird zugestimmt. Die Delegation des Gemeinderats entspricht in Größe und Zusammensetzung dem Verwaltungsausschuss (19 Mitglieder). Zusätzlich nehmen maximal 14 Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung an der Exkursion teil. 2. Die Aufwendungen werden im Haushaltsjahr 2024 durch die im Teilergebnishaushalt 800 – Gemeinderat, Kontengruppe 44310 – Geschäftsaufwendungen veranschlagten Mittel gedeckt.


Begründung:


Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2018/2019 wurde beschlossen, Exkursionen des Gemeinderats in Zusammenhang mit kommunalpolitischen Themen durchzuführen.

Europaweit ist die Stadt Wien für ihre innovativen Lösungen rund um Mobilität, Digitalisierung in der Verwaltung, Wohnungsbau und Stadtplanung bekannt. Die Landeshauptstadt Stuttgart steht ebenfalls vor diesen Herausforderungen, die es als Großstadt zu bewältigen gilt.
So hat die Wiener Stadtverwaltung ein Mobilitätskonzept (STEP 2025 – Stadtentwicklungs-programm 2025) entwickelt, um den Anteil des motorisierten Individualverkehrs bis 2025 auf 20% zu reduzieren.

Die Digitalisierung wird von der Stadt Wien ebenfalls vorangetrieben, um stadtinterne Prozesse zu vereinfachen und zu beschleunigen, wie z.B. Wien als Smart City oder den Aufbau eines digitalen Zwillings.

Ebenso ist im Bereich der Stadtplanung die Stadt Wien Vorreiterin, was sich in verschiedenen nachhaltigen Projekten zeigt. So ist z.B. die Seestadt Aspern als sogenanntes „Urban Lab“ definiert worden. Die dort im „städtischen Labor“ gesammelten Erkenntnisse fließen in die Planung der nachfolgenden Quartiere ein. So werden im Bereich Bildung und Forschung, Mobilität, Wohnungsbau und Tiefbau innovative Ideen in die Wirklichkeit umgesetzt und getestet.
Diese Themen werden auch in der Landeshauptstadt Stuttgart diskutiert, sodass die Teilnehmenden durch die Exkursion nach Wien neue Erkenntnisse sammeln können und diese Erkenntnisse ggf. auch auf die Gegebenheiten in der Landeshauptstadt Stuttgart übertragen werden können.

In der Sitzung des Ältestenrates vom 26.10.2023 wurde deshalb entschieden, dass die Exkursionsreise von Dienstag, 09.04.2024 bis Freitag, 12.04.2024 nach Wien unternommen wird. Ziel der Exkursion ist die Gewinnung neuer Erkenntnisse und der Austausch zu aktuellen Projekten im Bereich der Stadtplanung, der Mobilität, Digitalisierung und zum Thema Kultur.

Folgende Themenbereiche sind für die Reise nach Wien vorgesehen:

Die Fraktionen entsenden die jeweiligen Vertreter/-innen entsprechend der Sitzverteilung des Verwaltungsausschusses in eigenem Ermessen.
Nach § 7 Abs. 2 der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit werden bei auswärtigen Sitzungen und Besichtigungen keine Sitzungsgelder gewährt.

Finanzielle Auswirkungen

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2018/2019 wurde ein Budget für Exkursionen des Gemeinderats im Zusammenhang mit kommunalpolitischen Themen bereitgestellt (GRDrs 999/2017).

Die Gesamtkosten für die geplante Exkursion nach Wien können derzeit noch nicht abschließend ermittelt werden, da die Kosten für Verpflegung und Transport etc. noch nicht feststehen. Die Deckung des Aufwands erfolgt durch die im Teilhaushalt 800 – Gemeinderat, Kontengruppe 44310 – Geschäftsaufwendungen veranschlagten Mittel.


Beteiligte Stellen

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Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister

Anlagen

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<Anlagen>



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