Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
262/2024
GZ:
T
Sitzungstermin: 25.04.2024
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht th
Betreff: Bachwasserleitung Nesenbach
- Baubeschluss
- Vergabeermächtigung

Vorgang: Ausschuss f. Stadtentwicklung und Technik v. 23.04.2024, öffentlich, Nr. 102
Verwaltungsausschuss vom 24.04.2024, öffentlich, Nr. 134
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.04.2024, GRDrs 262/2024, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Herstellung der Bachwasserleitung im Hauptsammler Nesenbach zwischen den Quellfassungen am Heidenklingenbach und Elsenbach bis zur Einleitung in den Neckar nach der Machbarkeitsuntersuchung des Tiefbauamts im Jahre 2019 sowie 2. Die voraussichtlichen Auszahlungen in Höhe von 4.975.000 EUR werden im Teilfinanzhaushalt 660 Tiefbauamt bei Projekt-Nr. 7.667014 Bachwasserleitung Hauptsammler Nesenbach, Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen wie folgt gedeckt:
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Beschlussziffer 2 sämtliche für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.


OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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