Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 115/2024
Stuttgart,
05/02/2024



Neugestaltung Grünanlage Diakonissenplatz - Kostenerhöhungsvorlage



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich
öffentlich		14.05.2024
15.05.2024
16.05.2024



Beschlußantrag:

1. Der Erhöhung der Gesamtkosten gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 375/2020) vom 25. März 2021 von 2.310.000 EUR um 590.000 EUR auf Gesamtkosten in Höhe von 2.900.000 EUR beim Projekt Umgestaltung des Diakonissenplatzes in Stuttgart-West wird zugestimmt.

2. Die Gesamtkosten von 2.900.000 EUR werden im Teilfinanzhaushalt 670 – Garten-, Friedhofs- und Forstamt, Projekt 7.671623 GA Diakonissenplatz, West, Auszahlungsgruppe 7873 Sonstige Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2023 und früher gedeckt.

3. Für die Umgestaltung des Diakonissenplatzes stehen im THH 670 Garten-, Friedhofs- und Forstamt, Projekt 7.671623 GA Diakonissenplatz, West, Auszahlungsgruppe 7873 Sonstige Baumaßnahmen insgesamt 2.310.000 EUR zur Verfügung. Den überplanmäßigen Mehrauszahlungen im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 590.000 EUR beim vorgenannten Projekt wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus dem Teilfinanzhaushalt 660 Tiefbauamt und Teilfinanzhaushalt 670 Garten-, Friedhofs- und Forstamt, wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.


Begründung:


Der Gemeinderat hat am 25.03.2021 der "Neugestaltung Diakonissenplatz" (GRDrs 375/2020) mit voraussichtlichen Gesamtbruttobaukosten von 2.310.000 EUR zugestimmt. Hierin enthalten der Bau der Grün- und Parkanlage inkl. Baumpflanzungen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz (1.950.000 EUR), Bau einer Brunnenanlage (130.000 EUR), Errichtung einer Spiel- und Bewegungsanlage (100.000 EUR) Rückbau und Abdeckelung zweier Bunkerabgänge (50.000 EUR) und Sanierung der Gehwegbereiche (80.000 EUR).
Zum Zeitpunkt der Aufstellung der Baukosten für die Baubeschlussvorlage waren für den Bau eines ‚Standardbrunnens‘ Baukosten in Höhe von 130.000 EUR vom Tiefbauamt
(Amt 66) aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz vorgesehen.

Im Laufe der Planungsphase wurde entgegen den ersten Überlegungen ein gestalterisch aufwendigerer Brunnen, ein im Sinne der Inklusion sogenannter ‚begehbarer‘ Brunnen geplant. Dies hatte zur Folge, dass sowohl die Gestaltung als auch die technischen Anforderungen an die Brunnenanlage gestiegen sind. Im Zeitpunkt dieser Planung wurde noch davon ausgegangen, dass eine Deckung der Mehrkosten im Gesamtkostenbudget des Projekts möglich ist.

Tatsächlich reichen die ursprünglich aus dem Teilfinanzhaushalt 660 bereitgestellten
Mittel in Höhe von 130.000 EUR für die Brunnenanlage nicht aus. Der finanzielle Mehraufwand in Höhe von 182.000 EUR wird innerhalb des Referatsbudgets von T wie im
Abschnitt Finanzielle Auswirkungen beschrieben, gedeckt.

Im Bereich des Löschwassertanks wurde festgestellt, dass die Verfüllung nicht genügend tragfähig war. Daraufhin wurde die Verfüllung aufgenommen und sollte nach einer Aufbereitung wieder eingebaut werden. Durch eine Beprobung wurde vor Wiedereinbau festgestellt, dass das Material belastet war und abgefahren werden musste. Der ehemalige Löschwassertank wurde mit angeliefertem geeignetem Material verfüllt. Der finanzielle Mehraufwand für diese Leistungen belief sich insgesamt auf ca. 218.000 EUR.

Zur Kostensteigerung beigetragen hat der schlechte Baugrund, wodurch Zusatzleistungen wie Baugrundverbesserungen erforderlich wurden, zudem die außergewöhnlich stark gestiegenen Baupreise im Verlauf der Bauausführung. Es ergeben sich nunmehr folgende fortgeschriebenen Gesamtbruttobaukosten:

Finanzielle Auswirkungen

Die neuen Gesamtkosten betragen insgesamt 2.900.000 EUR. Somit belaufen sich die Mehrkosten gegenüber der GRDrs 375/2020 „Baubeschluss Neugestaltung Diakonissenplatz“ auf insgesamt 590.000 EUR. Die Deckung erfolgt überplanmäßig im Haushaltsjahr 2023 wie folgt:


Empfänger:
Teilfinanzhaushalt 670 – Garten-, Friedhofs- und Forstamt
Projekt 7.671623 – Grünanlage Diakonissenplatz, West
Ausz.Gr. 7873 – Sonstige Baumaßnahmen 590.000 EUR


Sender:
Teilfinanzhaushalt 660 – Tiefbauamt
Projekt 7.662971 – Brunnen
Ausz.Gr. 7873 – Sonstige Baumaßnahmen 182.000 EUR

Teilfinanzhaushalt 670 – Garten-, Friedhofs- und Forstamt
Projekt 7.671902 – Grünanlagen
Ausz.Gr. 7873 – Sonstige Baumaßnahmen 408.000 EUR



Beteiligte Stellen

WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

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