Anträge und Anfragen

Hier finden Sie die Anträge und Anfragen und Stellungnahmen geordnet nach Gemeinderatsfraktionen, Gruppierungen sowie Einzelstadträtinnen und Einzelstadträte. Die Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen finden sich in der Haushaltserledigungsliste, die z. B. für das Jahr 2013 in der zweiten Dezemberhälfte unter "Gemeinderat/Beratungsunterlagen" zur Verfügung steht.
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12/15/2015Haushaltsantrag1042/2015Haushalt 2016/2017: Integration von Flüchtlingen verbessern:
Das Eine tun, ohne Anderes zu lassen.
12/10/2015Haushaltsantrag1041/2015Direktwahl der Bezirksbeirät_innen ab dem Jahr 2019
12/10/2015Haushaltsantrag1037/201520 zusätzliche Ausbildungsplätze für den mittleren Dienst schaffen
12/10/2015Haushaltsantrag1036/2015Einführung einer Übernachtungssteuer
12/09/2015Haushaltsantrag1034/2015In städtischen Museen von Eintrittsgeldern auf Spenden umstellen.
12/07/2015Antrag1032/2015Mehr Stabilität für den S-Bahn-Betrieb
Stellungnahme zum Antrag
11/26/2015Haushaltsantrag1019/2015Vorbehaltlich der Beantwortung der Anfrage Nr. 1000/2015 ersetzen wir unseren bisherigen Haushaltsantrag Nr. 630 durch folgenden Antrag:

VVS-Semesterticket als Gutschein für Erstwohnsitzanmeldung von Studierenden
11/23/2015Antrag1015/2015Trauerweide am Feuerbacher Bahnhof erhalten
Stellungnahme zum Antrag
11/23/2015Antrag1014/2015Kostenlose Einrichtungen der Umleitungsstrecken bei Stadtteilfesten
Stellungnahme zum Antrag
11/20/2015Antrag1010/2015Tempo 30 Zone in den Abendstunden auf dem gesamten City-Ring
Stellungnahme zum Antrag
11/19/2015Antrag und Anfrage1006/2015Rücknahme des Gemeinderatsbeschlusses zum 4. Bürgerbegehren, Honorarrückforderung für Kirchberg-Gutachten und die Frage: „Ist 32 weniger als 38?“
Beantwortung und Stellungnahme zu Anfrage und Antrag
11/17/2015Haushaltsantrag1002/2015Keine Gebühren für Kirchenaustritte für nicht berufstätige Personen, Schüler, Studenten, Bufdis
11/16/2015Haushaltsantrag1001/2015Haushalt 2016/2017 Nicht nur planen auch umsetzen!
11/16/2015Anfrage1000/2015Neues Meldegesetz - Konsequenzen?
Beantwortung zur Anfrage
11/12/2015Antrag996/2015Erhalt der Gebäude Beethovenstraße 60-70 in Botnang und weitere Nutzung durch verbliebene Altmieter und Flüchtlinge
Stellungnahme zum Antrag
11/12/2015Haushaltsantrag994/2015Stellenschaffung Referat Soziales, Jugend und Gesundheit
11/11/2015Antrag995/2015SSB-Busse bei Hilfeersuchen der Polizei nicht mehr für Demonstrationen zur Verfügung stellen
Zwischennachricht
Stellungnahme zum Antrag
11/05/2015Haushaltsantrag992/2015KITA-Förderquoten der betrieblichen, kirchlichen und sonstigen freien Träger: Gerechte und solide Finanzierung!
10/29/2015Haushaltsantrag986/2015Gewaltpräventionsprojekt Kinderkummer „kiku“
10/29/2015Haushaltsantrag985/2015Gewaltpräventionsprojekt „zupf.t“
10/29/2015Haushaltsantrag984/2015Kindertherapiezentrum „Kitz“
10/29/2015Dringlichkeitsantrag983/2015Transparenz bei Haushaltsberatungen herstellen - schwarz-grünes Haushaltsbündis offenlegen
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag
10/29/2015Haushaltsantrag981/2015Hausmeisterstelle für Generationenhaus Heslach und Altes Feuerwehrhaus Süd
10/28/2015Haushaltsantrag982/2015Hotel Silber - Veranstaltungsprogramm und Zeitzeugen-Filmprojekt
10/22/2015Antrag977/2015Erhaltungssatzung Hölderlinstr. 3a
Stellungnahme zum Antrag
10/22/2015Anfrage976/2015Abbruch und Entmietung auf Kosten der Stadt?
Beantwortung zur Anfrage
10/21/2015Antrag975/2015Keine Mieterhöhungen bei der SWSG!
Stellungnahme zum Antrag
10/20/2015Haushaltsantrag654/2015Kinderhaus Bachwiesenstraße in Stuttgart-Heslach zu Kinder- und Familienzentrum (KiFaZ) weiterentwickeln
10/19/2015Haushaltsantrag732/2015Handlungsstrategie „Soziale Stadtentwicklung“ realisieren
10/19/2015Haushaltsantrag731/2015Schaffung einer zusätzlichen Stelle (1,0) im Welcome Center Stuttgart
10/19/2015Haushaltsantrag730/2015Erhöhung des Projektetat der Abteilung Integration um 11.500€ jährlich
10/19/2015Haushaltsantrag682/2015Institutionelle Förderung für freies Kunstzentrum
10/19/2015Haushaltsantrag680/2015Investitionskostenzuschuss für das Literaturhaus Stuttgart e.V.
10/16/2015Haushaltsantrag774/2015Reinigungskräfte am Klinikum: Hochgruppieren, Arbeitszeit erhöhen
10/16/2015Haushaltsantrag772/2015Wohnplätze für Azubis und Schüler_innen des Klinikums
10/16/2015Haushaltsantrag770/2015Sicherung der Leistungsfähigkeit in den Ambulanzen des Klinikums
10/16/2015Haushaltsantrag769/2015Leistungsfähigkeit am Olgahospital erhalten
10/16/2015Haushaltsantrag768/2015Entlastung des Klinikums – Keine überhöhten Kreditzinsen vom städtischen Betriebsmittelkonto!
10/16/2015Haushaltsantrag728/2015Kinderbetreuungskosten für Sprachkurse
10/16/2015Haushaltsantrag692/2015Club Kollektiv e.V
10/16/2015Haushaltsantrag661/2015Stellenantrag für die Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots
10/16/2015Haushaltsantrag660/2015Keine Mieterhöhungen bei der SWSG!
10/16/2015Haushaltsantrag659/2015Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten
10/16/2015Haushaltsantrag658/2015Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt!
10/16/2015Haushaltsantrag624/2015Deckungsantrag Gewerbesteuer
10/15/2015Haushaltsantrag775/2015Förderung der psychotherapeutischen Angebote für Geflüchtete von refugio stuttgart e.V. und der PBV Stuttgart
10/15/2015Haushaltsantrag773/2015U2-Umlage - Mutterschutz darf nicht zu Arbeitsverdichtung führen
10/15/2015Haushaltsantrag771/2015Klinikumseigene Betriebskita am Bürgerhospital umsiedeln
10/15/2015Haushaltsantrag767/2015Mehr Räume und bessere Ausstattung in den Zweigstellen des Jobcenters
10/15/2015Haushaltsantrag766/2015Einrichtung eines Sitzes als Sachverständiger für einen Vertreter der Stuttgarter Erwerbslosen-Initiativen im Beirat des Jobcenters
10/15/2015Haushaltsantrag765/2015Einrichtung einer unabhängigen Beratungsstelle für ALG-II-Empfänger_innen und Erwerbslose
10/15/2015Haushaltsantrag764/2015Clearing/Ombudsstelle für Streitfälle zwischen Jobcenter und Erwerbslosen
10/15/2015Haushaltsantrag763/2015Personalstelle für juristische Beratung-/Clearing im Jobcenter
10/15/2015Haushaltsantrag762/2015Personalstellen für das Jobcenter wegen gestiegener Bedarfsgemeinschaften und steigender Flüchtlingszahlen
10/15/2015Haushaltsantrag761/2015Grundsicherung von Strom für Geringverdienende und ALG-II-Empfänger_innen sicherstellen
10/15/2015Haushaltsantrag760/2015Stellenplanantrag Baurechtsamt - Rotlichtbetriebe
10/15/2015Haushaltsantrag759/2015Stellenplananträge Amt für öffentliche Ordnung
10/15/2015Haushaltsantrag758/2015Stellenantrag für das Statistische Amt der LHS
10/15/2015Haushaltsantrag757/2015Stellenantrag Gesundheitsamt, Trinkwasserversorgung – Querliste lfde. Nr. 3150 und 3155
10/15/2015Haushaltsantrag746/2015Stellenplananträge Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung: Baumschutzsatzung/Fußgängerbeauftrage_r
10/15/2015Haushaltsantrag745/2015Stellenantrag für Garten-, Friedhof- und Forstamt wegen Flüchtlingszahlen
10/15/2015Haushaltsantrag744/2015Zusätzliche Personalstellen für kleine Bäder
                       

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