Gemeinderat

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Beratungsunterlage 27/2020 Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushaltes 2020/2021 Anlage 1 zur GRDrs 27-2020.pdf
Anlage 2 zur GRDrs 27-2020.pdf
Anlage 3 zur GRDrs 27-2020.pdf
Anlage 4 zur GRDrs 27-2020.pdf
Protokoll Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushaltes 2020/2021
Beratungsunterlage 96/2020 Feuerwache 1 Süd in Stuttgart Mitte Neubau am bestehenden Standort und Neubau einer Interim-Feuerwache 1 am Standort Paulinenbrücke Vorprojektbeschluss200206_NB FW1_Anlage 1.0_Luftbild Grenzen Bestand.pdf
200206_NB FW1_GRDrs96_2020_Anlage 2.pdf
200206_NB FW1_GRDrs96_2020_Anlage 3.pdf
Anlage 4_Kostenblatt_GRDrs 96_2020_unterz.pdf
Anlage 5_I-FW1_Pläne.pdf
Anlage 6_Raumprogramm_Interimsfeuerwache FW1.pdf
Protokoll Feuerwache 1 Süd in Stuttgart Mitte, Neubau am bestehenden Standort und Neubau einer Interim-Feuerwache 1 am Standort Paulinenbrücke, Vor- projektbeschluss
Beratungsunterlage 121/2020 Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Schickhardt-Gemeinschaftsschule zum SJ 2021/22Pädagog. Konzept Oberstufe Schickhardt-GMS.pdf
Protokoll Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Schickhardt-Gemeinschaftsschule zum SJ 2021/22
Protokoll Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Benutzung von städtischen Tageseinrichtungen für Kinder - Kostenbeiträge für 0- bis 3-jährige Kinder von Familien mit Familiencard ab 01.08.2020 - Vertagung -
Beratungsunterlage 281/2020 Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)Anlage 1 zur Änderung FwKS 2020 - Änderungssatzung - Stand 23.07.2020.pdf
Anlage 2 zur Änderung FwKS 2020 - Fassung - Stand 23.07.2020.pdf
Anlage 3 zur Änderung FwKS 2020 - Änderungsübersicht - Stand 23.07.2020.pdf
Anlage 4 Verrechnungssätze Berufsfeuerwehr.pdf
Anlage 5 Verrechnungssätze Freiwillige Feuerwehr.pdf
Anlage 6 Verrechnungssätze Fahrzeug.pdf
Anlage 7 Verrechnungssätze Brandsicherheitswache.pdf
Anlage 8 Verrechnungssätze Brandmeldeanlagen.pdf
Anlage 9 Verrechnungssätze Lehrgänge Aus- und Fortbildungszentrum.pdf
Protokoll Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes f. Leistungen der Feuerwehr d. Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)
Protokoll Sanierung Bad Cannstatt 16 -Veielbrunnen-, Modernisierung und Umnutzung der Gebäude Frachtstr. 25 und Güterstr. 4, Ausschreibung von Planungsleistungen (VgV-Verfahren)
Beratungsunterlage 369/2020 Hauptklärwerk Mühlhausen Optimierung Wärmeverbund - Baubeschluss - Vergabe von Planungsleistungen - Vergabeermächtigung
Protokoll Hauptklärwerk Mühlhausen - Optimierung Wärmeverbund - Baubeschluss - Vergabe von Planungsleistungen - Vergabeermächtigung
Beratungsunterlage 378/2020 Kostenentwicklung bei Klärwerksprojekten Abrechnungsbeschlüsse für die in den Jahren 2017 bis 2019 abgerechneten InvestitionsmaßnahmenAnlage 1 zur GRDrs 378_2020.pdf
Anlage 2 zur GRDrs 378_2020.pdf
Protokoll Kostenentwicklung bei Klärwerksprojekten Abrechnungsbeschlüsse für die in den Jahren 2017 bis 2019 abgerechneten Investitionsmaßnahmen
Protokoll Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-, Soziale Stadt - Investitionen im Quartier, Umgestaltung Spielplatz Lunaweg und Lunaweg, Grundsatzbeschluss, Beauftragung von weiteren Planungsleistungen
Beratungsunterlage 413/2020 Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020 des Bundes - Sachbeschluss und Finanzierung weiterer Maßnahmen - Anpassung von Ermächtigungen (Personal) an den fortgeschriebenen Förderbescheid (Landesförderung)Übersicht_Projekte_LH_Stuttgart.pdf
Protokoll Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020 des Bundes, Sachbeschluss und Finanzierung weiterer Maßnahmen, Anpassung von Ermächtigungen (Personal) an den fortgeschriebenen Förderbescheid (Landesförderung)
Beratungsunterlage 441/2020 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2019GRDrs_441_2020_Anlage_1a.002.pdf
GRDrs_441_2020_Anlage_1b.002.pdf
GRDrs_441_2020_Anlage_1c.pdf
GRDrs_441_2020_Anlage_2.pdf
GRDrs_441_2020_Anlage_3.pdf
Protokoll Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2019
Beratungsunterlage 447/2020 Satzung über die Ermittlung der Anzahl baurechtlich notwendiger Kfz-Stellplätze für Wohnungen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Stuttgart gem. § 74 (2) Nr. 1 LBO BW -Satzungsbeschluss gem. § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGBAnlage 2 Anregungen TÖBs.pdf
Anlage 3 Anregungen Bürger.pdf
Protokoll Satzung über die Ermittlung der Anzahl baurechtlich notwendiger Kfz-Stellplätze für Wohnungen im Stadtgebiet der LHS gem. § 74 (2) Nr. 1 LBO BW - Satzungsbeschluss gem. § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 459/2020 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Protokoll Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Beratungsunterlage 498/2020 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS), Jahresabschluss 2019Anlage 5 Anhang 2019.pdf
Anlage 6 Erfolgsübersicht 2019.pdf
Anlage 4 Lagebericht 2019.pdf
Anlage 7 a Vermögensplanabrechnung 2019 Einnahmen.pdf
Anlage 7 b Vermögensplanabrechnung 2019 Ausgaben.pdf
Anlage 2 Bilanz 2019.pdf
Anlage 3 GuV 2019.pdf
Protokoll Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) Jahresabschluss 2019
Beratungsunterlage 511/2020 Konzept zur Einführung digitaler Gremieneinladungen - Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
Protokoll Konzept zur Einführung digitaler Gremieneinladungen Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
Beratungsunterlage 512/2020 Aufstellung Jahresabschluss 2019Anlage 1_GRDrs 512-2020_Gesamtergebnisrechnung 2019 .pdf
Anlage 2_GRDrs 512-2020_Bilanz 2019 mit Erläuterungen.002.pdf
Anlage 3_GRDrs 512-2020_Gesamtfinanzrechnung 2019.pdf
Anlage 4 GRDrs 512-2020_Verzeichnis Ermächtigungsübertragungen.002.pdf
Anlage 5_GRDrs 512-2020_Schuldenübersicht 2019_Aufstellung.pdf
Anlage 6_GRDrs 512-2020_Liquiditätsübersicht 2019.pdf
Anlage 7_GRDrs 512-2020_Bericht über Vermögensverwaltung und Spezialfonds.pdf
Protokoll Aufstellung Jahresabschluss 2019 - Vertagung -
Beratungsunterlage 513/2020 Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2020 und Bewirtschaftungsvorgaben zum Doppelhaushaltsplan513_2020 Anlage 1 Nachtragshaushaltssatzung.pdf
513_2020 Anlage 2 Nachtragshaushaltsplan.pdf
513_2020 Anlage 3 Ausführungsbestimmungen 2020_2021.pdf
Protokoll Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2020 und Bewirtschaftungsvorgaben zum Doppelhaushaltsplan - Vertagung
Beratungsunterlage 523/2020 Verlängerung Namensrecht SCHARRena
Protokoll Verlängerung Namensrecht SCHARRena
Beratungsunterlage 530/2020 Überwachungszentrale für die Stuttgarter Straßentunnel und die Lichtsignalanlagen im SIMOS-Gebäude in S-Bad Cannstatt - Bau- und Beschaffungsbeschluss - Vergabe über die Lieferung der technischen Ausstattung - Vergabe von Ingenieurleistungen
Protokoll Überwachungszentrale für die Stuttgarter Straßentunnel und die Lichtsignalanlagen im SIMOS-Gebäude in S-Bad Cannstatt, Bau- und Beschaffungsbeschluss, Vergabe über die Lieferung der technischen Ausstattung, Vergabe von Ingenieurleistungen
Beratungsunterlage 536/2020 Bäderbetriebe Stuttgart Jahresabschluss 2019Anlage GRDrs536-2020_Kurzversion Jahresabschluss BBS 2019.pdf
Protokoll Bäderbetriebe Stuttgart - Jahresabschluss 2019
Beratungsunterlage 544/2020 Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien Verbandsversammlung und Verwaltungsrat des Zweckverbandes Landeswasserversorgung und des Zweckverbandes Bodenseewasserversorgung
Protokoll Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien Verbandsversammlung und Verwaltungsrat des Zweckverbandes Landeswasserversorgung und des Zweckverbandes Bodenseewasserversorgung
Beratungsunterlage 546/2020 Stuttgarter Sportförderung; Bau eines Multifunktionsgebäudes einschließlich Turn- und Gymnastikhalle auf der Sportanlage des MTV Stuttgart 1843 e.V. am Kräherwald im Stadtbezirk Stuttgart-West
Protokoll Bau eines Multifunktionsgebäudes einschließlich Turn- und Gymnastikhalle auf der Sportanlage des MTV Stuttgart 1843 e. V. am Kräherwald im Stadtbezirk Stuttgart-West
Beratungsunterlage 547/2020 Neubau Sportzentrum Q22 - Erschließungsprojekt NeckarPark 2-teilige Sporthalle, Judo- und Beachzentrum, VorprojektbeschlussGRDrs 547-2020_Sportzentrum Q22_Anlagen 1 a-c.pdf
Protokoll Neubau Sportzentrum Q22 - Erschließungsprojekt NeckarPark, 2-teilige Sporthalle, Judo- und Beach- zentrum, Vorprojektbeschluss
Beratungsunterlage 572/2020 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Jahresabschluss 2019Jahresabschluss 2019, Anlage 1.doc
Jahresabschluss 2019, Anlage 2.docx
Jahresabschluss 2019, Anlage 3.xlsx
Jahresabschluss 2019, Anlage 4.xlsx
Jahresabschluss 2019, Anlage 5a.xls
Jahresabschluss 2019, Anlage 5b.xlsx
Jahresabschluss 2019, Anlage 6.xls
Jahresabschluss 2019, Anlage 7a.xlsx
Jahresabschluss 2019, Anlage 7b.xls
Protokoll Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Jahresabschluss 2019
Beratungsunterlage 594/2020 Neues Stuttgarter Eigentumsförderprogramm (SEP) und Anpassung der Einkommensgrenzen im städtischen Programm Mietwohnungen für mittlere EinkommensbezieherAnlage 1_ Richtlinie_SEP.pdf
Anlage 2_Einkommensgrenzen_SEP.pdf
Anlage 3_Zuschüsse_SEP.pdf
Anlage 4_Einkommensgrenzen_MME.pdf
Protokoll Neues Stuttgarter Eigentumsförderprogramm (SEP) und Anpassung der Einkommensgrenzen im städtischen Programm Mietwohnungen für mittlere Ein- kommensbezieher - Vertagung -
Protokoll Ganztagsgrundschulen Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse zur Verbesserung der Rahmenbedingungen - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 609/2020 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Jahresabschlüsse 2019
Protokoll Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH - Jahresabschlüsse 2019
Protokoll Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms zur Ausleihe von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Fernlernunterricht aufgrund der Corona-Krise - Zurückstellung
Beratungsunterlage 617/2020 Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromöbeln
Protokoll Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromöbeln
Beratungsunterlage 1005/2019 (Erg.) Neufassung Wirtschaftsplan 2020/2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)WP 2020-2021, Anlage 1.doc
WP 2020-2021, Anlage 2 a.xls
WP 2020-2021, Anlage 2 b.xls
Neufassung WP 2020-2021, Anlage 3 a.xls
WP 2020-2021, Anlage 3 b.xls
WP 2020-2021, Anlage 3 c.xls
WP 2020-2021, Anlage 4 a.xlsx
WP 2020-2021, Anlage 4 b.xls
Anlage 5 Neufassung Darlehensübersicht 2019-2021.002.xls
WP 2020-2021, Anlage 6.xls
WP 2020-2021, Anlage 7 a.xlsx
WP 2020-2021, Anlage 7 b.xlsx
WP 2020-2021, Anlage 7 c.xlsx
Protokoll Neufassung Wirtschaftsplan 2020/2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Protokoll Bewerbervorstellung und Wahl Bezirksvorsteher/in Zuffenhausen
Protokoll "Erlass der Kitagebühren bis zu den Sommerferien" - gemeinsamer Antrag Nr. 259/2020 vom 25.06.2020 (PULS, 90/GRÜNE, CDU, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, SPD) - Absetzung von der Tagesordnung -
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