Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
210
15
Verhandlung
Drucksache:
27/2020
GZ:
JB / T
Sitzungstermin:
23.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushaltes 2020/2021
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 21.07.2020, öffentlich, Nr. 259
Verwaltungsausschuss vom 22.07.2020, öffentlich, Nr. 297
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 02.07.2020, GRDrs 27/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 vorgesehenen Maßnahmen / Einzelprojekte des Schulsanierungsprogramms (Anlage 1) wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss). Grundlage der weiteren Planung und Realisierung der beschlossenen Maßnahmen / Projekte ist die GRDrs 844/2017. Danach ist ein real umsetzbares Maßnahmenbudget von je 40 Mio. EUR/Jahr festgelegt. An diesem Rahmen richten sich die weiteren Jahresprogramme bis gegenwärtig 2026 aus.
2. Die bislang nicht abgearbeiteten und nicht in der Anlage 1 aufgeführten Kleinmaßnahmen können unterjährig, abhängig von Dringlichkeit und Arbeitskapazität, ohne extra Beschlussfassung innerhalb des vorgegebenen Gesamtvolumens abgewickelt werden (s. Auszug in Anlage 4).
3. Die Verwaltung kann Mehraufwendungen bei einzelnen Maßnahmen / Projekten durch Minderausgaben bei anderen Maßnahmen / Projekten innerhalb des vorgegebenen Gesamtvolumens ausgleichen. Alle Maßnahmen / Projekte sind gegenseitig deckungsfähig.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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