Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
206
11
Verhandlung
Drucksache:
523/2020
GZ:
5675-14
Sitzungstermin:
23.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Verlängerung Namensrecht SCHARRena
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 22.07.2020, öffentlich, Nr. 290
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 07.07.2020, GRDrs 523/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der weitergehenden Verlängerung der Namensgebung "SCHARRena Stuttgart" für die Dauer von fünf Jahren vom 01.07.2026 bis 30.06.2031 gegen eine Zahlung in Höhe von 115.000 EUR netto pro Jahr zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer an die Landeshauptstadt Stuttgart wird zugestimmt. Die Friedrich SCHARR KG zahlt über die Dauer der Vereinbarung halbjährlich im Voraus jeweils zum 01.07. und 01.01. in der Zeit vom 01.07.2026 bis 30.06.2031 einen Betrag in Höhe 57.500 EUR netto zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die Erträge werden im Teilergebnishaushalt 2020 THH 520 - Amt für Sport und Bewegung - Kontengruppe 340 Privatrechtliche Leistungsentgelte - vereinnahmt.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit der Friedrich Scharr KG einen entsprechenden Nachtrag abzuschließen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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Faßnacht / pö
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