Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
231
30
Verhandlung
Drucksache:
369/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
23.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Hauptklärwerk Mühlhausen - Optimierung Wärmeverbund
- Baubeschluss
- Vergabe von Planungsleistungen
- Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 21.07.2020, öffentlich, Nr. 21
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 07.07.2020, GRDrs 369/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
1.1 Der Optimierung des Wärmeverbundes im Hauptklärwerk Mühlhausen auf der Grundlage der Planung des Ingenieurbüros EFU, Horb, und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts, Stadtentwässerung, vom 11.05.2020 mit Kosten in Höhe von 6.100.000 EUR wird zugestimmt.
1.2 Die Investition in Höhe von 6.100.000 EUR (Projekt-Nummer I.16.6293.000.000) wird im Vermögensplan 2020 und folgende, sowie durch Wenigerausgaben bei anderen Maßnahmen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung, wie folgt gedeckt:
bis 2020
477.200 EUR
2020
450.000 EUR
2021
840.000 EUR
2022
850.000 EUR
2023
835.000 EUR
2024
850.000 EUR
2025
840.000 EUR
2026
957.800 EUR
gesamt
6.100.000 EUR
2. Vergabe von Planungsleistungen
2.1 Der Erweiterung der Ingenieurverträge um die Bauoberleitung, die örtliche Bauüberwachung bzw. um die Objektüberwachung während der Bauphase der Optimierung des Wärmeverbundes laut Begründung wird zugestimmt.
3. Vergabeermächtigung
Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgesehenen Kostenrahmens von 6.100.000 EUR für die Optimierung des Wärmeverbundes sämtliche erforderlichen Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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