Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
208
13
Verhandlung
Drucksache:
546/2020
GZ:
SOS 5621-00
Sitzungstermin:
23.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Bau eines Multifunktionsgebäudes einschließlich Turn- und Gymnastikhalle auf der Sportanlage des MTV Stuttgart 1843 e. V. am Kräherwald im Stadtbezirk Stuttgart-West
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 22.07.2020, öffentlich, Nr. 292
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 07.07.2020, GRDrs 546/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem MTV Stuttgart 1843 e. V. wird zum Bau eines Multifunktionsgebäudes einschließlich einer Turnhalle und einer Gymnastikhalle auf der Sportanlage am Kräherwald im Stadtbezirk Stuttgart-West ein städtischer Zuschuss in Höhe von 4.880.000 EUR bewilligt.
2. Der Zuschuss wird nach den Allgemeinen Nebenbestimmungen zu Zuwendungsbescheiden der Landeshauptstadt Stuttgart gewährt.
3. Ergänzend finden die besonderen Bewilligungsbedingungen der Richtlinien zur Förderung von Sport und Bewegung der Landeshauptstadt Stuttgart, Ziffer C.2.3.1.1 ff., in der Fassung vom Mai 2016 Anwendung.
4. Die Auszahlung in Höhe von 4.880.000 EUR wird im Teilfinanzhaushalt 2020 THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt Nr. 7.520213, MTV Stuttgart Multifunktionshalle, Ausz.Gr. 781, Investitionszuweisungen, wie folgt gedeckt:
•
Im Teilfinanzhaushalt 2020 THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt Nr. 7.520213, MTV Stuttgart Multifunktionshalle, Ausz. Gr. 781, Investitionszuweisungen, stehen für den Neubau Restmittel aus Vorjahren in Höhe von 1.200.000 EUR zur Verfügung.
•
Für die Ergänzung der Planung um eine Turnhalle im Rahmen des "Hallenkonzepts Stuttgart 2030" stehen im Teilfinanzhaushalt 2020 THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt Nr. 7520213, MTV Stuttgart Multifunktionshalle, Ausz. Gr. 781, Investitionszuweisungen, 3.680.000 EUR zur Verfügung, davon im Jahr:
2020: 2.340.000 EUR
2021: 1.340.000 EUR
In Höhe der im Jahr 2021 benötigten Mittel von 1.340.000 EUR wird die im Jahr 2020 im THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt Nr. 7.520213, MTV Stuttgart, Bau Multifunktionshalle, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und Zuschüsse, veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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