Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
205
10
Verhandlung
Drucksache:
281/2020
GZ:
SOS 6450
Sitzungstermin:
23.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes f. Leistungen der Feuerwehr d. Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 22.07.2020, öffentlich, Nr. 289
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 13.07.2020, GRDrs 281/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatz-satzung - FwKS) vom 18.03.1982 wird gemäß der Anlage 1 erlassen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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