Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
232
31
Verhandlung
Drucksache:
378/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
23.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Kostenentwicklung bei Klärwerksprojekten
Abrechnungsbeschlüsse für die in den Jahren 2017 bis 2019 abgerechneten Investitionsmaßnahmen
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 21.07.2020, öffentlich, Nr. 22
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 08.07.2020, GRDrs 378/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Gemäß den in Anlage 2 zusammengestellten einzelnen Beschlussanträgen werden die Investitionen der in Anlage 1 tabellarisch aufgeführten Investitionsprojekte des Eigenbetriebs Stadtentwässerung aus dem Bereich der Klärwerke abgerechnet.
2. Die bereits entstandenen Mehr- bzw. Minderinvestitionen wurden bzw. werden im Rahmen der Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Stadtentwässerung fortgeschrieben.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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