Gemeinderat

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Tagesordnung vom 01.12.2022
Beratungsunterlage 93/2022 Kulturzentrum Villa Berg Entwurf NutzungskonzeptAnlage 2 Villa Berg - Nutzungs- und Betriebskonzept (aufgestellt Metrum).pdf
Protokoll Kulturzentrum Villa Berg Entwurf Nutzungskonzept
Protokoll Sanierung Park der Villa Berg - Beschluss Vorentwurf-Gesamtkonzept u. Projektauftrag der Bauabschnitte 1, 3, 4 und 7.2 - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 456/2022 Bürgerhaushalt Stuttgart Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2024/2025Anlage 1_Ergebnisbericht Bürgerhaushalt 2021.pdf
Anlage 2_ Auswertung Teilnehmerumfrage BHH 2021.pdf
Protokoll Bürgerhaushalt Stuttgart Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2024/2025
Beratungsunterlage 493/2022 Stuttgarter Bäder Nachtragswirtschaftsplan 2022Anlage 4 zur GRDRs 493_2022 NWP STB - Liquiditätsplan.pdf
Anlage 3 zur GRDRs 493_2022 NWP STB - Investitionsprogramm.pdf
Anlage 2 zur GRDRs 493_2022 NWP STB - Erfolgsplan.pdf
Protokoll Stuttgarter Bäder Nachtragswirtschaftsplan 2022
Beratungsunterlage 503/2022 Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut- Abenteuerspielplatz Neu-Stein-Hofen, Neubau Hartwaldstraße 150 (Flurstück Nr. 3333/1) Europaweite Ausschreibung von Planungsleistungen im Rahmen der Vergabeverordnung (VgV-Verfahren)Anlage_1_Lageplan_LuftbildAbi.pdf
Anlage_2_Bewertungsmatrix.002.pdf
Protokoll Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut- Abenteuerspielplatz Neu-Stein-Hofen, Neubau Hartwaldstraße 150 (Flurstück Nr. 3333/1) Europaweite Ausschreibung v. Planungsleistungen im Rahmen der Vergabeverordnung (VgV-Verfahren)
Beratungsunterlage 544/2022 Neubau Führungszentrum für Sicherheit und Gefahrenabwehr (FüSiG) mit dem Neubau Integrierte Leitstelle (ILS) auf Q18 im Neckarpark und dem Neubau Zentrale Verwaltung der Branddirektion (ZV) auf Q16.1 / Q17 im Neckarpark VorprojektbeschlussAnlage 1+3+6 zur GRDrs 544_2022.pdf
Anlage 2 zur GRDrs 544_2022.pdf
Anlage 4+7 zur GRDrs 544_2022.pdf
Anlage 5 zur GRDrs 544_2022.pdf
Beratungsunterlage 589/2022 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2023; Änderungen der Satzungen: - Abfallwirtschaftssatzung (AfS), - Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS) - Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen AbfällenAnhang 1_2023.pdf
Anhang 2_2023.pdf
Anhang 3_2023.pdf
Anhang 4_2023.002.pdf
Beratungsunterlage 589/2022 (Erg.) Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2023; Änderungen der Satzungen: - Abfallwirtschaftssatzung (AfS), - Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS) - Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen AbfällenAnhang 1 zur Anlage 1 der GRDrs 589_2022 - Neufassung.pdf
Anhang 2 zur Anlage 1 der GRDrs 589_2022 - Neufassung.pdf
Anhang 3 zur Anlage 1 der GRDrs 589_2022 - Neufassung.pdf
Anhang 4 zur Anlage 1 der GRDrs 589_2022 - Neufassung.pdf
Protokoll Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2023; Änderungen der Satzungen: - Abfallwirtschaftssatzung (AfS), - Satzung der Stadt Stuttgart über d. Erhebung v. Hausgebühren (HGS), - Satzung über d. Vermeidung u. Entsorgung v. mineralischen Abfällen
Beratungsunterlage 606/2022 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2023 -Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)Anhang 1 zur Anlage 1 der GRDrs 606_2022.pdf
Protokoll Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2023 - Satzung zur Änderung d. Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
Beratungsunterlage 638/2022 Ausschreibung der Zubereitung und Lieferung von Mittagessen und Erbringung von Serviceleistungen an diversen Stuttgarter Schulen sowie eines Frühstücksangebots an einer Pilot-Ganztagsgrundschule mit Sozialraumbezug Kostenschätzung Ausschreibung Schulverpflegung Herbst 2022_Winter 2023.pdf
Protokoll Ausschreibung der Zubereitung u. Lieferung v. Mittagessen u. Erbringung v. Serviceleistungen an div. Stuttgarter Schulen sowie eines Frühstücksangebots an einer Pilot-Ganztagsgrundschule mit Sozialraumbezug
Beratungsunterlage 641/2022 1. Nachkalkulationen der Friedhofs- und Bestattungsgebühren der Jahre 2017 - 2020 2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 3. Erhöhung der Entgelte des städtischen Krematoriums Inhaltsverzeichznis_GRDrs_641_2022.pdf
Anl_2_Nachkalkulation.002.pdf
Anl_3_Gebuehrensatzung.002.pdf
Anl_4_Gebuehrentabelle.002.pdf
Anl_5_Entgelte_Krematorium.002.pdf
Anl_6a_Inhaltsverz_Kalk.002.pdf
Anl_6_Kalkulationen.002.pdf
Protokoll 1. Nachkalkulationen der Friedhofs- u. Bestattungsgebühren 2017 - 2020, 2. Änderung der Friedhofssatzung, 3. Erhöhung der Entgelte des städt. Krematoriums
Beratungsunterlage 658/2022 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Protokoll Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Beratungsunterlage 708/2022 Ausgestaltung des Bürgerrats KlimaAnlage 1_Beteiligungskonzept.pdf
Anhang zu Anlage 3_Zusammensetzung BR Klima.pdf
Anlage 2_Grundsätze für den Bürgerrat Klima Stuttgart.pdf
Anlage 3_Regelungen für die Zufallsauswahl.pdf
Anlage 4_Kriterienliste_Bürgerratsthemen.pdf
Protokoll Ausgestaltung des Bürgerrats Klima
Protokoll Änderung der Parkgebührensatzung - Befristete Gebührenbefreiung für Carsharing-Fahrzeuge und für vollelektrische Fahrzeuge sowie Brennstoffzellenfahrzeuge und Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 710/2022 Bauliche Absicherung von zentralen öffentlichen Veranstaltungsflächen und Plätzen im NeckarPark - Mittelbewilligung für das Tiefbauamt - Vergabeermächtigung Anlage 1 zu GRDrs 710-2022_Übersichtsplan.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 710-2022_Kostenanschlag.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 710_2022 Folgelastenbeleg.pdf
Protokoll Bauliche Absicherung von zentralen öffentlichen Veranstaltungsflächen und Plätzen im NeckarPark - Mittelbewilligung für das Tiefbauamt - Vergabeermächtigung
Beratungsunterlage 716/2022 1. Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2021 (LHS) 2. Schlussbericht des Amts für Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 (LHS) 3. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 (LHS)Anlage 1 GRDrs 716_2022 -Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2021.pdf
Anlage 2 GRDrs 716_2022 -Schlussbericht 2021 des Amts für Revision.002.002.pdf
Protokoll 1. Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2021 (LHS) 2. Schlussbericht des Amts für Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 (LHS) 3. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 (LHS)
Protokoll Abberufung/Nachnominierung Beirat für den Stuttgarter Stadtwald - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 725/2022 Stadion NeckarPark GmbH & Co. KG Änderung im Aufsichtsrat
Protokoll Stadion NeckarPark GmbH & Co. KG Änderung im Aufsichtsrat
Beratungsunterlage 729/2022 Nachtragswirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Leben und WohnenGRDrs_729_2022_Nachtragswirtschaftsplan_ELW_Anlagen A-E_3.pdf
GRDrs_729_2022_Anlage_1.002.pdf
Protokoll Nachtragswirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Leben und Wohnen
Beratungsunterlage 732/2022 Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
Protokoll Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
Beratungsunterlage 745/2022 Änderung der Entgeltordnung über die Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie über die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)Änderung_ Entgeltordnung_endgültig_20221104.pdf
Protokoll Änderung d. Entgeltordnung ü. die Benutzungsentgelte f. Parkhäuser u. Parkplätze sowie ü. die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)
Beratungsunterlage 757/2022 Nachbenennung sachkundiger Mitglieder im Internationalen Ausschuss
Protokoll Nachbenennung sachkundiger Mitglieder im Internationalen Ausschuss
Beratungsunterlage 790/2022 Verlängerung bestehender Ermächtigungen sowie neue Ermächtigungen im Zuge der Wohngeldreform als Teil des Entlastungspaketes III (Wohngeld-Plus-Gesetz)
Protokoll Verlängerung bestehender Ermächtigungen sowie neue Ermächtigungen im Zuge der Wohngeldreform als Teil des Entlastungspaketes III (Wohngeld-Plus-Gesetz)
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