Gemeinderat

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Tagesordnung vom 22.06.2023
Beratungsunterlage 74/2022 Sanierung Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße- Zentrale Straßenzüge Empfehlungen des Verkehrskonzepts Beauftragung der Planung zur Umgestaltung des öffentlichen Raums Anlage 2 _Lageplan.pdf
Anlage 3 zur GRDrs. 74-2022_klein.pdf
Anlage 4_Maßnahmenvorschläge aus dem Bürgerbeteiligungsverfahren.pdf
Protokoll Sanierung Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße-, Zentrale Straßenzüge, Empfehlungen des Verkehrskonzepts, Beauftragung der Planung zur Umgestaltung des öffentlichen Raums
Beratungsunterlage 129/2023 Ausweitung der Tarif+-Zulage und der SuE-Zulage auf bisher nicht begünstigte Beschäftigte Sach- und Umsetzungsbeschluss zum Antrag 19/2023
Protokoll Ausweitung der Tarif+-Zulage und der SuE-Zulage auf bisher nicht begünstigte Beschäftigte, Sach- und Umsetzungsbeschluss zum Antrag Nr. 19/2023
Beratungsunterlage 138/2023 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Protokoll Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Beratungsunterlage 193/2023 Hauptklärwerk Mühlhausen Solarfaltdach
Protokoll Hauptklärwerk Mühlhausen Solarfaltdach
Beratungsunterlage 231/2023 Neufassung der Parkgebührensatzung sowie Änderung der städtischen Entgeltordnung für bewirtschaftete Parkierungseinrichtungen20240101_Parkgebührensatzung - Anlage 1.pdf
20240101_Parkgebühren Verwaltungsvorschlag - Anlage 2.002.pdf
20240101_Parkgebührensatzung Synopse - Anlage 3.002.pdf
20240101_Entgeltordnung - Anlage 4.002.pdf
20240101_Entgeltordnung Synopse - Anlage 5.002.pdf
Protokoll Neufassung der Parkgebührensatzung sowie Änderung der städtischen Entgeltordnung für bewirtschaftete Parkierungseinrichtungen
Beratungsunterlage 364/2023 Teilnahme am ESF Plus-Förderprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier - BIWAQ V" Anlage 1 Förderrichtlinie BIWAQ V.pdf
Protokoll Teilnahme am ESF Plus-Förderprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier - BIWAQ V"
Beratungsunterlage 384/2023 Fortführung des Programms "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"
Protokoll Fortführung des Programms "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"
Beratungsunterlage 385/2023 Relaunch des städtischen Bürgerbeteiligungsportals "Stuttgart - meine Stadt!"
Protokoll Relaunch des städtischen Bürgerbeteiligungsportals "Stuttgart - meine Stadt!"
Beratungsunterlage 393/2023 Bebauungsplan Wohngebiet Schießhausäcker (Plie 92) im Stadtbezirk Plieningen - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGBAnl. 1 ausf. Begründung.002.pdf
Anl. 2 Begründung.002.pdf
Anl. 3 Text u. Plan.002.pdf
Anl. 4 TöB informell.002.pdf
Anl. 5 Abwägung TöB.002.pdf
Anl. 6 FNP Berichtigung.pdf
Protokoll BPlan Wohngebiet Schießhausäcker (Plie 92) im Stadtbez. Plieningen - BPlan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Beratungsunterlage 407/2023 Betreiberverantwortung für Stuttgarter Schul- und Schulsportanlagen
Protokoll Betreiberverantwortung für Stuttgarter Schul- und Schulsportanlagen
Beratungsunterlage 424/2023 Sicherstellung des Dienstbetriebs im Sozialamt - Ermächtigungen
Protokoll Sicherstellung des Dienstbetriebs im Sozialamt - Ermächtigungen
Beratungsunterlage 507/2023 Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes zum Immobilienbestand Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung
Protokoll Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes zum Immobilienbestand Rudolf Schmid und Hermann Schmid-Stiftung
Beratungsunterlage 532/2023 Umbildung des Unterausschusses Leonhardsviertel
Protokoll Umbildung des Unterausschusses Leonhardsviertel
Protokoll Vorbereitung und Durchführung der Europawahl, der Gemeinderatswahl und der Wahl der Regionalversammlung im Frühjahr 2024 - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 739/2022 Sanierung Stuttgart 32 -Gaisburg- Satzung über die förmliche Festlegung der ersten Erweiterung des Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB und Ergänzung der SanierungszieleAnlage 1_Lageplan.pdf
Protokoll Sanierung Stuttgart 32 -Gaisburg- Satzung über die förmliche Festlegung der ersten Erweiterung des Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB und Ergänzung der Sanierungsziele
Beratungsunterlage 760/2022 Sondernutzungserlaubnisse für Verleihsysteme von E-Scootern (E-Tretrollern) im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-VerordnungAnlage 2 Satzungsänderung.pdf
Anlage 1 Sondernutzungskonzept.pdf
Protokoll Sondernutzungserlaubnisse für Verleihsysteme von E-Scootern (E-Tretrollern) im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
Beratungsunterlage 773/2022 Private Möblierung im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart2023-05-05 Übersicht Parklets in Stuttgart.pdf
Protokoll Private Möblierung im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart
Protokoll Sanierung Zuffenhausen 8 - Unterländer Straße -, ZUFFENHAUS-Umbau z. Stadtteilhaus Lothringer Str. 13A, Neubau der Kindertageseinrichtung (Kita) Elsässer Str. 6A in Stuttgart-Zuffenhausen, Baubeschluss u. Vergabeermächtigung
Protokoll Vorstellung und Wahl der/des Beigeordneten Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt
Protokoll "Stopp des neuen BPlans für das EnBW-Areal 'Der neue Stöckach' an der Hackstr. - Stadt soll Stöckach-Areal kaufen", - Antrag Nr. 123/2023 v. 28.04.2023 (Die FrAKTION, SPD, PULS)
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