Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
145
15
Verhandlung
Drucksache:
393/2023
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
22.06.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
BPlan Wohngebiet Schießhausäcker (Plie 92) im Stadtbez. Plieningen
- BPlan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 21.06.2023, öffentlich, Nr. 228
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 30.05.2023, GRDrs 393/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Der Bebauungsplan Wohngebiet Schießhausäcker (Plie 92) im Stadtbezirk Plieningen in der Fassung vom 18. November 2020/26. April 2023 und die Begründung mit gleichem Datum, wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung vom 18. November 2020/26. April 2023.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt. Der Flächennutzungsplan (FNP) wird im Wege der Berichtigung angepasst.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
StR Dr. Vetter (CDU) nimmt wegen der Besorgnis der Befangenheit im Sinne von § 18 GemO an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 11 Nein-Stimmen mehrheitlich
wie beantragt
.
zum Seitenanfang