Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
131
1
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
22.06.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Vorstellung und Wahl der/des Beigeordneten
Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 01.03.2023, nicht öffentlich, Nr. 80
Ergebnis: einmütige Zustimmung zum vorgeschlagenen Verfahren
Verwaltungsausschuss vom 21.06.2023, nicht öffentlich, Nr. 333
Ergebnis: Kenntnisnahme des Bewerbungsverzeichnisses
OB
Dr. Nopper
schlägt vor, die Redezeit für die Vorstellung des Kandidaten durch eine Bewerbungsrede für das Amt der/des Beigeordneten für Städtebau, Wohnen und Umwelt auf maximal 10 Minuten festzulegen. Dagegen erheben sich keine Einwendungen. Anschließend teilt der Vorsitzende mit, dass auf die Ausschreibung dieser Stelle eine Bewerbung eingegangen ist, nämlich die von BM Peter Pätzold.
BM
Pätzold
stellt sich dem Gemeinderat vor. Er geht dabei ein auf die nun ablaufende Amtszeit und auf die Aufgabenschwerpunkte, die er für die nächsten Jahre sieht.
Danach werden die Stimmzettel mit dem Namen des Bewerbers nach Aufruf einzeln an OB Dr. Nopper und an die Stadträtinnen und Stadträte ausgegeben. Sie nehme die geheime Wahl in den beiden im Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen vor und werfen ihren Stimmzettel anschließend in die Wahlurne.
Nachdem OB Dr. Nopper festgestellt hat, dass der Wahlgang ordnungsgemäß durchgeführt und abgeschlossen worden ist, werden die Stimmen gezählt von
StR Pitschel (90/GRÜNE)
StRin Dr. Hackl (SPD)
Frau Klemm (HauptPersA)
Herr Steinmetz (HauptPersA).
Der Vorsitzende gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:
Von 60 stimmberechtigten Anwesenden wurden 60 gültige Stimmen abgegeben.
Auf Herrn Peter Pätzold entfielen 32 Ja-Stimmen und 27 Nein-Stimmen. Es gab
1 Enthaltung.
Damit ist Herr Peter Pätzold zum Beigeordneten für den Geschäftskreis VI, Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt wiedergewählt. Er nimmt die Wahl an und dankt für das in ihn gesetzte Vertrauen.
Der Gratulation des Vorsitzenden schließen sich Vertreter*innen der Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften, des Gesamtpersonalrats und die Beigeordneten an.
Anschließend verliest
EBM Dr. Mayer
den folgenden Beschlussantrag zur Abstimmung:
1. Herr Peter Pätzold wird zum 01.09.2023 zum Beigeordneten des Geschäfts-Kreises VI, Referat für Städtebau, Wohnen und Umwelt bestellt. Er wird mit Wirkung vom Tag der Dienstaufnahme unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von acht Jahren zum Bürgermeister im Dienst der Landeshauptstadt Stuttgart ernannt und erhält Bezüge der Besoldungsgruppe B 8 der Landesbesoldungsordnung.
2. Die Dienstaufwandsentschädigung von Herrn Pätzold wird auf 7 vom Hundert des Grundgehalts festgesetzt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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