Anträge und Anfragen

Hier finden Sie die Anträge und Anfragen und Stellungnahmen geordnet nach Gemeinderatsfraktionen, Gruppierungen sowie Einzelstadträtinnen und Einzelstadträte. Die Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen finden sich in der Haushaltserledigungsliste, die z. B. für das Jahr 2013 in der zweiten Dezemberhälfte unter "Gemeinderat/Beratungsunterlagen" zur Verfügung steht.
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11/30/2020Anfrage507/2020Feuchtbiotop Tachensee
Beantwortung zur Anfrage
11/26/2020Anfrage506/2020Wirtschaftliches Überleben der Landesmesse Stuttgart GmbH?
Beantwortung zur Anfrage
11/16/2020Anfrage479/2020Können Sozialarbeiter gewalttätige Ausschreitungen verhindern ("Krawall-Nacht")?
Beantwortung zur Anfrage
10/27/2020Anfrage457/2020Sind in Stuttgart für den Ernstfall flächendeckend Ortssirenen installiert und wenn nicht, ist dies in Planung?
Beantwortung zur Anfrage
10/22/2020Anfrage446/2020"Maskenpflicht": Welche wissenschaftlichen Fakten sind der Verwaltung der LHS bekannt?
Beantwortung zur Anfrage
10/08/2020Anfrage423/2020COVID-19: Auf welche Zahlen stützt die Stadt ihre Entscheidungen?
Beantwortung zur Anfrage
09/17/2020Anfrage382/2020Welche Maßnahmen zur Befriedung und Verbesserung bezüglich der sogenannten "Chaos-Häuser" in Degerloch möchte die Stadt ergreifen?
Beantwortung zur Anfrage
09/17/2020Anfrage381/2020Stellvertreter-Regelung für Preisrichter bei Wettbewerben
Beantwortung zur Anfrage
09/17/2020Anfrage380/2020Rauch- und Geruchsbelästigung im Gebiet Fangelsbachstraße/Heusteigstraße
Beantwortung zur Anfrage
09/17/2020Antrag379/2020"Pressespiegel" im Rathaus zentral mit digitaler Suchfunktion archivieren
Stellungnahme zum Antrag
09/08/2020Anfrage366/2020Wie lange kann die Stadtverwaltung mit einer Notstromversorgung einen Stromausfall überbrücken?
Beantwortung zur Anfrage
07/14/2020Dringlichkeitsantrag304/2020Städtischen Vollzugsdienst (Polizeibehörde) stärken
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag
07/14/2020Antrag303/2020Ehrenamtliche in der Integrationsarbeit – Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung muss Voraussetzung für die Tätigkeit sein
Stellungnahme zum Antrag
06/18/2020Anfrage245/2020Veränderung der Verkehrs-Infrastruktur Stuttgarts durch Tempo-Limits und Radspuren
Beantwortung zur Anfrage
06/18/2020Anfrage243/2020Versammlungen während der Corona-Verordnung: Auflagen und Ahndung von Verstößen
Beantwortung zur Anfrage
06/18/2020Anfrage241/2020Hygienemängel in 176 Betrieben
Beantwortung zur Anfrage
06/15/2020Antrag244/2020Zonales Verkehrsverbot für Euro-5/V-Dieselfahrzeuge: Keine Bestrafung des Parkens von Fahrzeugen
Stellungnahme zum Antrag
06/15/2020Antrag und Anfrage242/2020Datenerhebung und Planung des Kfz-Verkehrs auf Straßen im Stadtzentrum, insbesondere Theodor-Heuss-Straße (B 27a), Paulinenstraße (B 27a), Hauptstätterstraße (B 14), Konrad-Adenauer-Straße (B 14)
Beantwortung und Stellungnahme zu Anfrage und Antrag
05/29/2020Antrag222/2020Gleichbehandlung bei der Gratulation zu religiösen Festen
Stellungnahme zum Antrag
05/29/2020Antrag221/2020Ausblick auf Bärensee wiederherstellen
Stellungnahme zum Antrag
05/20/2020Antrag194/2020Rolltreppen VVS
Stellungnahme zum Antrag
05/20/2020Antrag192/2020Der Gemeinderat lehnt jede Art von politischer Gewalt ab
Stellungnahme zum Antrag
05/15/2020Antrag193/2020Förderung und Unterstützung der Außengastronomie während der Corona-Restriktionen
Stellungnahme zum Antrag
05/08/2020Anfrage173/2020Luftschadstoffwerte im Corona-Lockdown
Beantwortung zur Anfrage
05/08/2020Antrag172/2020„Interkulturelle Brückenbauerinnen und Brückenbauer“ (IBB) – Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung muss Voraussetzung für die Tätigkeit sein
Stellungnahme zum Antrag
05/08/2020Anfrage171/2020Wie umweltfreundlich sind E-Scooter in der Stadt?
Beantwortung zur Anfrage
03/22/2020Dringlichkeitsantrag75/2020Überlebenshilfe für Stuttgarter Klein- und Mittelbetriebe: Finanzielle Rücklagen einsetzen
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag
03/05/2020Antrag50/2020Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen - Förderung auch von Eigenleistung
Stellungnahme zum Antrag
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