Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR 0501-04
GRDrs
821/2016
Stuttgart,
11/10/2016
Stellenplanrelevante Entscheidungen
im Vorgriff auf den Stellenplan 2018
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Personalbeirat
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beratung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
öffentlich
22.11.2016
21.12.2016
22.12.2016
Beschlußantrag:
1. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2018 werden insgesamt 70,4189 Stellen geschaffen
(vgl. Übersicht Anlage 1).
Davon im Teilstellenplan des
- Bürgermeisteramts 2,5 Stellen (vgl. Anlagen 5 und 7),
- Haupt- und Personalamts 5,25 Stellen (vgl. Anlage 8),
- Amts für Liegenschaften und Wohnen 1,0 Stelle (vgl. Anlage 26),
- Rechtsamts 0,75 Stelle (vgl. Anlage 9),
- Amts für öffentliche Ordnung 1,0 Stelle (vgl. Anlage 10),
- Schulverwaltungsamts 7,05 Stellen (vgl. Anlage 11),
- Sozialamts 0,5 Stelle (vgl. Anlage 12),
- Jugendamts – Bereich Kindertagesstätten 52,2689 Stellen (vgl. Anlagen 13 bis 18),
- Hochbauamts 0,1 Stelle (vgl. Anlage 19).
2. Der sofortigen Besetzung der Stellen wird zugestimmt.
3. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2018 wird eine „Null“-Planstelle beim Bürgermeisteramt für einen Ehrenbeamten / eine Ehrenbeamtin eingerichtet (vgl. Anlage 6).
4. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2018 werden die KW-Vermerke an 3,8 Stellen verlängert (vgl. Übersicht Anlage 2) und an 4,5 Stellen entfallen die Stellenvermerke (vgl. Übersicht Anlage 3).
5. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2018 werden 8,0639 Stellen gestrichen (vgl. Übersicht Anlage 4).
6. Stellenplanrelevante Veränderungen im Teilstellenplan des Jobcenters werden gesondert mit GRDrs 817/2016 „Jobcenter, Geschäftsplan 2017“ beraten und beschlossen.
7. Stellenplanrelevante Veränderungen im Teilstellenplan des Baurechtsamts werden gesondert mit GRDrs 804/2016 „Organisationsuntersuchung Baurechtsamt – Bauberatungsamt“ beraten und beschlossen.
8. Die mit einer Ausweitung des Parkraummanagements verbundenen Stellenbedarfe, insbesondere beim Amt für öffentliche Ordnung, werden ebenfalls gesondert mit der GRDrs 827/2016 beraten und beschlossen.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Zur Notwendigkeit der Stellenschaffungen wird auf die beigefügten ausführlichen Begründungen (Anlagen 5 bis 19 und Anlage 26) sowie auf die Übersicht Anlage 1 verwiesen. Der Gemeinderat hat in allen Fällen, mit Ausnahmen der Anlagen 9 (Rechtsamt), 19 (Hochbauamt) und 26 (Amt für Liegenschaften und Wohnen), bereits im Zusammenhang mit vorangegangenen Sachbeschlüssen Kenntnis über die damit verbundenen Stellenbedarfe erhalten. Bei den Anlagen 9 und 19 handelt es sich um haushaltsneutrale Vorgänge „Schaffung gegen Streichung“. Bei der Anlage 26 handelt es sich um die erneute Schaffung einer zum Stellenplan 2016/2017 gestrichenen Stelle.
Zur Verlängerung oder dem Wegfall von Stellenvermerken wird auf die Übersichten der Anlagen 2 und 3 sowie auf die ausführlichen Begründungen (Anlagen 20 bis 25) verwiesen.
Zum 01.01.2017 werden 5,31 Stellen, deren Streichung aufgrund vorangegangener Beschlüsse des Gemeinderats vorgemerkt ist, unbesetzt sein. Die Streichung dieser Stellen kann daher bereits heute, im Vorgriff auf den Stellenplan 2018, beschlossen werden. Die Streichung von weiteren 2,7539 Stellen dient dem Ausgleich für haushaltsneutrale Stellenschaffungen oder zur Erhöhung des Sachmittelbudgets. In der Übersicht (Anlage 4) sind die Stellenstreichungen zusammengefasst.
Für das Jobcenter sind stellenplanrelevante Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Geschäftsplan 2017 und dem vom Bund zur Verfügung gestellten Verwaltungskosten-budget zu betrachten. Die Beratung und Beschlussfassung erfolgt deshalb zusammen mit der Beschlussfassung über den Geschäftsplan 2017.
Stellenplanrelevante Beschlüsse für das Baurechtsamt sind im Zusammenhang mit dem Konzept für die Weiterentwicklung des Baurechtsamts hin zu einem Bauberatungsamt zu beurteilen. Beratung und Beschlussfassung ist deshalb im Zusammenhang mit der GRDrs 804/2016 vorgesehen.
Die Ausdehnung des Parkraummanagements (3. Stufe) gelangt mit GRDrs 827/2016 zur Beratung und Beschlussfassung in den Gemeinderat. Über die mit dem Ausbau verbundenen Stellenbedarfe ist wegen des engen Sachzusammenhangs gleichzeitig zu entscheiden.
Finanzielle Auswirkungen
Die zusätzlich zu finanzierenden Mehrkosten belaufen sich auf 723.555 Euro im Jahr (Berechnung vgl. Anlage 1 am Ende der Übersicht). Die auf das Jahr 2017 entfallenden Mehrkosten werden aus der Deckungsreserve finanziert.
Beteiligte Stellen
Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.
Dr. Fabian Mayer
Bürgermeister
Anlagen
26
<Anlagen>
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Anlage 01_Schaffungen.xlsx
Anlage 02_Vermerke_Verlängerung.xlsx
Anlage 03_Vermerke_Wegfall.xlsx
Anlage 04_Streichungen.xlsx
Anlage 5_S-OB-Mobil Luft und Feinstaub.docx
Anlage 6_SI-BB - Ehrenbeamter.doc
Anlage 7_Si-IP - Welcome Center.docx
Anlage 8_Amt 10 - Erwerb NetCom.docx
Anlage 9_Amt 30 - Schaffung gegen Streichung.docx
Anlage 10_Amt 32 IVLZ.docx
Anlage 11_Amt 40 - Schulsekretärinnen.docx
Anlage 12_Amt 50-402_112_schaffung.docx
Anlage 13_Amt 515 1-Schlosstraße_Stellenplanantrag.docx
Anlage 14_Amt 515 2-Hofener Str.-Heßbrühlstr._Stellenplanantrag.docx
Anlage 15_Amt 515 3-Melunerstr. 20_Stellenplanantrag.docx
Anlage 16_Amt 515 4-Thaerstraße 45_Stellenplanantrag.docx
Anlage 17_Amt 515 5-Springkräfte Pädagogik - Stellenplanantrag.docx
Anlage 18 Berechnungsblatt.pdf
Anlage 18_Amt 515 6-AV _Stellenplanantrag Vorlage 650-2015.docx
Anlage 19_Amt 65 - Schaffung gegen Streichung.docx
Anlage 20_Amt 36 Verlängerung KW bei 36-5.docx
Anlage 21_Amt 40 Verlängerung Vermerk an 0,3 Stelle 40_2.4.doc
Anlage 22_Amt 61 Verlängerung KW Baugemeinschaften 2x0,5 EG 13.docx
Anlage 23_Amt 61 Verlängerung KW soz. Stadt Neugereut EG 12.docx
Anlage 24_Amt 66 Verlängerung KW S 21 EG 12.docx
Anlage 25_Amt 32 Besetzungsvorbehalte LMÜ.docx