Mitteilungsvorlage mit Haushaltsrelevanz 547/2021

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau/Wohnen und Umwelt
Gz: SWU

GRDrs 547/2021

Stuttgart,

07/15/2021

Haushaltsmittel für Planungsmaßnahmen im Städtebau

Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2022/2023

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik	Kenntnisnahme	öffentlich	20.07.2021

Bericht:

Für den Zeitraum des kommenden Doppelhaushalts 2022/2023 stehen im Amt für Stadtplanung und Wohnen vielfältige und umfangreiche Planungsmaßahmen im Bereich der städtebaulichen Planung an. Diese sind in den Anlagen 1-22 näher erläutert. Die hierfür notwendigen Planungsmittel stehen im Budget des Amtes für Stadtplanung und Wohnen nicht zur Verfügung.

Sie sind wie folgt priorisiert:

Nr.1 B 14, städtebauliche Machbarkeitsstudien
Nr.2 Neubaugebiet Schafhaus
Nr.3 NeckarPark
Nr.4 Große Entwicklungsbereiche in der Innenstadt
Nr.5 Entwicklung Schulstraße
Nr.6 Areal Kaufhof/ Eberhard-/Steinstraße
Nr.7 Entwicklungskonzept Waldau
Nr.8 Schul-und Tankstellenareal Stuttgart-West
Nr.9 Walzareal,S-Weilimdorf
Nr.10 Rahmenplan Talgrund
Nr.11 Entwicklungskonzept Hausen
Nr.12 Neue Mitte Stammheim
Nr.13 Mühlgrün, Bad Cannstatt
Nr.14 Strukturkonzept Elwert-, Daimler-, Mercedesstraße, Bad Cannstatt
Nr.15 Wilhelmsplatz, Bad Cannstatt
Nr.16 Stärkung der Innenstadt
Nr.17 Entwicklungsszenario Fasanenhof
Nr.18 Industriegebiet Neckartal-/Voltastraße
Nr.19 Villa Lerchenheide, Bad Cannstatt
Nr.20 Ortsbildanalysen für Erhaltungsatzungen
Nr.21 Fahrion-Areal, S-Feuerbach
Nr.22 Schwieberdinger Bogen, S-Zuffenhausen

Zu Nr.1
Im Doppelhaushalt 2020/2021 stehen Mittel in Höhe von 500.000 EUR für die Bearbeitung des Wettbewerbs und die Planung erster Umsetzungsmaßnahmen zur Verfügung.
Zu Nr. 2
Im Doppelhaushalt 2020/2021 stehen für das Projekt 500.000 EUR zur Verfügung.
Zu Nr. 3
Im Doppelhaushalt 2020/2021 stehen 150.000 EUR zur Verfügung.
Zu Nr. 9
Im Doppelhaushalt 2020/2021 stehen Mittel in Höhe von 130.000 EUR zur Verfügung.
Zu Nr. 10
Im Doppelhaushalt 2020/2021 stehen Mittel in Höhe von 50.000 EUR für den Teil-Rahmenplan Talgrund West zur Verfügung.
Zu Nr.11
Im Doppelhaushalt 2020/2021 stehen Mittel in Höhe von 50.000 EUR zur Verfügung.
Zu Nr.12
Im Doppelhaushalt 2020/2021 stehen Mittel in Höhe von 30.000 EUR zur Verfügung
Zu Nr. 14
Im Doppelhaushalt 2020/2021 stehen Mittel in Höhe von 70.000 EUR zur Verfügung
Zu Nr. 15
Im Doppelhaushalt 2018/2019 stehen Mittel in Höhe von 100.000 EUR zur Verfügung
Zu Nr. 20
Im Doppelhaushalt 2020/2021 stehen Mittel in Höhe von 290.000 EUR zur Verfügung
Zu Nr. 22
Im Doppelhaushalt 2020/2021 stehen Mittel in Höhe von 60.000 EUR zur Verfügung

Finanzielle Auswirkungen

Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.	2022 TEUR	2023 TEUR	2024 TEUR	2025 TEUR	2026 TEUR	2027 ff. TEUR
B14 / 420	100	100
Neubaugebiet Schafhaus / 420	200	200
NeckarPark / 420		100
Entwicklungsbereiche Innenstadt / 420	250	250
Schulstraße / 420	150
Areal Kaufhof, Eberhard/Steinstraße / 420	60	150
Masterplan Waldau / 420	25	25
Schul-u. Tankstellenareal S- West / 420	150	70
Walzareal / 420	50	50
Rahmenplan Talgrund / 420	50	80
Entwicklungskonzept Hausen / 420		200
Neue Mitte Stammheim / 420		30
Mühlgrün,Bad Cannstatt / 420	50	50
Strukturkonzept Elwert,- Daimler-Straße /420	10
Wilhelmsplatz Bad Cannstatt / 420		100
Stärkung der Innenstadt / 420	150	150
Fasanenhof / 420	60	20
Industriegebiet Neckartal-/ Voltasraße / 420	50	50
Villa Lerchenheide / 420	40
Ortsbildanalysen / 420	100
Fahrionareal / 420	30	40
Schwieberdinger Bogen / 420	20	20
Finanzbedarf	1.545	1.685
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)

Mitzeichnung der beteiligten Stellen

Die Referate AKR und WFB haben Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.

Peter Pätzold
Bürgermeister

Anlagen:

1-22

<Anlagen>

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