Gemeinderat


Hier finden Sie die archivierten Sitzungsunterlagen geordnet nach den Sitzungsterminen. Sie können von hier aus auf allgemeine und weiterführende Informationen zum Gemeinderat zugreifen.

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Beratungsunterlage 707/2009 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2008
Beratungsunterlage 739/2009 Neubau Turnhalle mit Gymnastikraum Wagenburg-Gymnasium Stuttgart-Ost, Wagenburgstraße 30 Baubeschluss
Beratungsunterlage 740/2009 B 10-Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze Projektbeschluss und Bericht zum weiteren Vorgehen
Beratungsunterlage 742/2009 Eigenbetrieb Stadtentwässerung, Jahresabschluss 2008
Beratungsunterlage 776/2009 Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlage 816/2009 Neubildung des Städtebauausschusses
Beratungsunterlage 832/2009 Vertretung der Stadt in Aufsichtsräten und anderen Gremien - Änderungen
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Tagesordnung vom 01.10.2009
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Tagesordnung vom 17.09.2009
Beratungsunterlage 492/2009 Neubildung des Ältestenrats
Beratungsunterlage 493/2009 Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder für die beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage 494/2009 Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder für die beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage 495/2009 Bildung von Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen und Beiräte
Beratungsunterlage 590/2009 Vertretung der Stadt in Aufsichtsräten und anderen Gremien von Beteiligungsunternehmen und Zweckverbänden
Beratungsunterlage 748/2009 Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Haushaltsjahr 2009
Beratungsunterlage 778/2009 Ausschuss für Kultur und Medien - Bestellung von sachkundigen Mitgliedern
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Tagesordnung vom 29.07.2009
Protokoll Erweiterungsbau Grundschule Mühlhausen, Aldinger Str. 131, Stuttgart-Mühlhausen - Baubeschluss
Protokoll Stuttgart 21 - Anträge Nrn. 277/2009, 278/2009, 285/2009 und 286/20009 -
Protokoll Einführung und Verpflichtung der am 7. Juni 2009 gewählten Mitglieder des Gemeinderats
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Tagesordnung vom 23.07.2009
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Tagesordnung vom 16.07.2009
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Tagesordnung vom 02.07.2009
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Tagesordnung vom 18.06.2009
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Tagesordnung vom 14.05.2009
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Tagesordnung vom 30.04.2009
Protokoll Bebauungsplan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften Landhaus-/Schwarenbergstraße (Sporthalle Schulzentrum Ostheim) S-Ost (Stgt 203) - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen
Protokoll Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Protokoll Überlaufkanal Krefelder Straße in Stuttgart-Bad Cannstatt - Bau- und Vergabebeschluss -
Protokoll Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Wilnaer Straße im Stadtbezirk Mühlhausen (Mühl 82) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
Protokoll Sanierung Stuttgart 7 - Heslach II - Abrechnung der Sanierungsmaßnahme
Protokoll Stadion Festwiese; Sanierungsmaßnahmen/Neubau Tribüne
Protokoll NeckarPark - Erweiterung der Mercedes-Benz-Welt 1. Anschluss an die Talstraße 2. Grundstücksgeschäft
Protokoll NeckarPark Teilweise Neuordnung der Sportanlagen
Protokoll Klärwerk Möhringen - Sanierung der Automatisierung - Baubeschluss - Vergabe von Planungsleistungen
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Tagesordnung vom 02.04.2009
Protokoll Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Fahrzeughalle und Betriebshof für das Technische Hilfswerk auf dem Grundstück Burgholzstraße 31/1 in Stuttgart-Münster - Baubeschluss -
Protokoll Klinikum Stuttgart Neubau Olgahospital und Frauenklinik - Kostenbericht 2008 -
Protokoll Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Wohnbebauung Pfennigäcker/Paprikastraße im Stadtbezirk Sillenbuch, Stadtteil Heumaden (Heu 60) - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen
Protokoll Revitalisierung der Rathausgarage
Protokoll Wechsel des Wirtschaftsprüfers beim Eigenbetrieb Klinikum Stuttgart - Bestimmung des Prüfers für den Jahresabschluss 2009
Protokoll Hebung von Beamtenstellen bis Besoldungsgruppe A 10 im Vorgriff auf den Stellenplan 2010
Beratungsunterlage 825/2008 Neubau 3-gruppige Kindertageseinrichtung und Turnhalle, Frundsbergstraße 27 in Stuttgart-Zazenhausen Baubeschluss
Protokoll Neubau 3-gruppige Kindertageseinrichtung und Turnhalle, Frundsbergstraße 27 in Stuttgart-Zazenhausen - Baubeschluss -
Protokoll Sanierung Zuffenhausen 8 - Unterländer Straße - Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB
Protokoll Sanierung Stammheim 3 - Freihofstraße - Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB
Protokoll Stuttgart 21 - Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung - - mündliche Stellungnahmen -
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Tagesordnung vom 19.03.2009
Protokoll LBBW Kapitalerhöhung und Geschäftsmodell
Protokoll 1. Vorläufiger Rechnungsabschluss 2008 2. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009
Protokoll Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Am Kochenhof/Landenbergerstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Nord (Stgt 215) - - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB mit Anregungen -
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Tagesordnung vom 05.03.2009
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Tagesordnung vom 19.02.2009
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Tagesordnung vom 05.02.2009
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Tagesordnung vom 22.01.2009
Beratungsunterlage 701/2008 Erg. Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2009; Änderungen der Satzungen: - Hausgebührensatzung (HGS) - Abfallwirtschaftssatzung (AfS) - Satzung über die Entsorgung mineralischer Abfälle
Beratungsunterlage 804/2008 Erg. Landesbank Baden-Württemberg Änderungen im Verwaltungsrat
Beratungsunterlage 816/2008 Provisionsgewährung für die Inanspruchnahme von Leistungen des städtischen Krematoriums
Beratungsunterlage 828/2008 Erg. Optimierter Regiebetrieb "Erziehung, Bildung und Betreuung"
Beratungsunterlage 828/2008 Erg. Optimierter Regiebetrieb "Erziehung, Bildung und Betreuung"
Beratungsunterlage 901/2008 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Willy-Brandt-Straße/Am Neckartor, Stgt.-Mitte (Stgt 217) - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem.§ 13a BauGB
Beratungsunterlage 1001/2008 Umbildung des Schulbeirats
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Tagesordnung vom 18.12.2008
Tagesordnung vom 18.12.2008
Beratungsunterlage 765/2008 Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Höhe der zulässigen Miete für öffentlich geförderte Wohnungen/Personalfürsorgewohnungen
Beratungsunterlage 812/2008 Stuttgarter Sportförderung - Richtlinien
Beratungsunterlage 848/2008 Schaffung von 42,1741Stellen und Streichung von 16,9599 Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan 2010 sowie Ermächtigung, Personal nach § 16a SGB II außerhalb des Stellenplans zu beschäftigen
Beratungsunterlage 857/2008 Kommunales Suchthilfenetzwerk Stuttgart
Beratungsunterlage 869/2008 Erweiterung Bismarckschule in Stuttgart-Feuerbach Wiener Str. 76, Stuttgart-Feuerbach - Baubeschluss -
Beratungsunterlage 895/2008 Bezirksrathaus Stuttgart-Bad Cannstatt, Marktplatz 2 -Vorprojektbeschluss Sanierung-
Beratungsunterlage 946/2008 Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderats
Beratungsunterlage 968/2008 Auszahlung des Leistungsentgelts an die städtischen Beschäftigten im Jahr 2008
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Tagesordnung vom 04.12.2008
Tagesordnung vom 04.12.2008
Protokoll Bau der barrierefreien Stadtbahnhaltestelle Badstraße in Bad Cannstatt mit abgesenkten Hochbahnsteigen in Verbindung mit Perspektiven für die städtebauliche Aufwertung der Badstraße - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 560/2008 Bedarfsorientierter Ausbau von Ganztagesschulen -Sachstandsbericht und Bereitstellung von laufenden Mitteln -Grundsatzbeschluss zur Beantragung und Einrichtung weiterer Schulen zum Antragszeitpunkt 1.11.08 (Schuljahr 2009/10) und zum weiteren Vorgehen
Protokoll Bedarfsorienter Ausbau von Ganztagesschulen Sachstandsbericht und Bereitstellung von laufenden Mitteln Grundsatzbeschluss zur Beantragung und Einrichtung weiterer Schulen zum Antragszeitpunkt 01.11.2008 (Schuljahr 2009/10) und zum weiteren Vorgehen
Beratungsunterlage 658/2008 Anschluss Probst-/ Rembrandtstraße in S- Möhringen - Bau-, Vergabe- und Honorarbeschluss - Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
Protokoll Anschluss Probst-/Rembrandtstraße in S-Möhringen - Bau-, Vergabe- und Honorarbeschluss - - Mittelbewilligung für das Tiefbauamt -
Beratungsunterlage 701/2008 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2009; Änderungen der Satzungen: - Hausgebührensatzung (HGS) - Abfallwirtschaftssatzung (AfS) - Satzung über die Entsorgung mineralischer Abfälle
Beratungsunterlage 796/2008 Abriss und Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder, Wallensteinstraße 13 + 13A "Emma-Schwab-Haus" in Stuttgart-Mühlhausen/Freiberg - Baubeschluss -
Beratungsunterlage 833/2008 Änderung Nr. 42 des Flächennutzungsplans 2010, Bereich Alte Messe Killesberg in Stuttgart-Nord - Feststellungsbeschluss mit Anregungen
                       

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