Gemeinderat
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Gemeinderat
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2024
2023
2023/12/15
2023/12/14
2023/11/30
Tagesordnung
vom
30.11.2023
Beratungsunterlage
154/2023
Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg - Komm.ONE öffentlich-rechtlicher Rahmenvertrag für IT-Dienstleistungen
Beratungsunterlage
363/2023
Kriegsbergstraße, Stuttgart Mitte Umgestaltung im Zuge des Neubaus des Klinikums Stuttgart - Fortschreibung der Gesamtkosten - Bericht zum Stand des Projekts - Weitere Planung der Bauphasen 4 bis 6
Anlage 1 zu GRDrs_363_2023.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 363_2023.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 363_2023.pdf
Anlage 4 zu GRDrs 363_2023.pdf
Beratungsunterlage
363/2023 (Erg.)
Kriegsbergstraße, Stuttgart Mitte Umgestaltung im Zuge des Neubaus des Klinikums Stuttgart - Fortschreibung der Gesamtkosten - Bericht zum Stand des Projekts - Weitere Planung der Bauphasen 4 bis 6
Anlage 1 zu GRDrs_363_2023.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 363_2023.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 363_2023.pdf
Anlage 4 zu GRDrs 363_2023.pdf
Protokoll
Kriegsbergstraße, Stuttgart Mitte, Umgestaltung im Zuge des Neubaus des Klinikums Stuttgart, - Fortschreibung der Gesamtkosten, - Bericht zum Stand des Projekts, - Weitere Planung der Bauphasen 4 bis 6
Beratungsunterlage
503/2023 (Erg.)
Neue Modulbaustandorte - Tennenplatz in Neuwirtshaus/Zuffenhausen
Anlage 1 zur GRDrs 503_2023 Neufassung - Ergänzung.pdf
Protokoll
Neue Modulbaustandorte - Tennenplatz in Neuwirtshaus/Zuffenhausen
Protokoll
Neue Arena 3.0 - Zurückstellung -
Protokoll
Klinikum Stuttgart gKAöR - Übernahme der "Krankenhaus vom Roten Kreuz Bad Cannstatt GmbH" und der "Sana Herzchirurgie Stuttgart GmbH"
Beratungsunterlage
808/2023
Neuordnung der außertariflichen Funktionszulagen im früheren Arbeiterbereich
Anlage 2.pdf
Anlage 3.002.pdf
Protokoll
Neuordnung der außertariflichen Funktionszulagen im früheren Arbeiterbereich
Beratungsunterlage
881/2023
Linden-Museum – Restitution von Kulturgütern: Aufgabenübertragung auf den Oberbürgermeister im Einzelfall und Auftrag zur Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich einer dauerhaften Übertragung
Anlage 1 zu GRDrs 881_2023 - Abo.002.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 881_2023 - Nso.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 881_2023 - Maharero.002.pdf
Protokoll
Linden-Museum - Restitution von Kulturgütern: Aufgabenübertragung auf den Oberbürgermeister im Einzelfall und Auftrag zur Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich einer dauerhaften Übertragung
Beratungsunterlage
958/2023
Empfehlungen des Bürgerrats Klima - Stellungnahmen der Verwaltung
Anlage_3_Stellungnahmen_der_Verwaltung.pdf
Anlage_2_Evaluationsbericht_Bürgerrat_Klima.pdf
Anlage_1_Abschlussbericht_Bürgerrat_Klima.pdf
Protokoll
Empfehlungen des Bürgerrats Klima - Stellungnahmen der Verwaltung
Protokoll
Empfehlungen des Bürgerrats Klima - Stellungnahmen der Verwaltung
Protokoll
Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrs- gesellschaft mbH, Jahresabschluss 2022
Protokoll
Neuausrichtung der Jugendhilfe im Strafverfahren (JuhiS) und Bildung eines 2. Hauses des Jugendrechts - Zurückstellung -
Beratungsunterlage
1023/2023
Sanierung Bad Cannstatt 19 -Veielbrunnen West- Verlängerung der Durchführungsfrist nach § 142 BauGB
Protokoll
Sanierung Bad Cannstatt 19 - Veielbrunnen West - Verlängerung der Durchführungsfrist nach § 142 BauGB
Beratungsunterlage
1038/2023
Neubau Interimsstandort Württembergisches Staatstheater Areal C1 Maker City - Architektenbeauftragung
Protokoll
Neubau Interimsstandort Württembergisches Staatstheater Areal C1 Maker City - Architektenbeauftragung
Beratungsunterlage
1061/2023
Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2024 - Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
Anhang 1 zur Anlage 1 der GRDrs 1061_2023.pdf
Protokoll
Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2024 - Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
Beratungsunterlage
1075/2023
1. Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2022 (LHS) 2. Schlussbericht des Amts für Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 (LHS) 3. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 (LHS)
Anlage 1 GRDrs 1075-2023_Bericht der Stadtkämmerei zum JA 2022.pdf
Anlage 2 GRDrs 1075-2023_Schlussbericht des Amts für Revision 2022.pdf
Protokoll
1. Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2022 (LHS) 2. Schlussbericht des Amts für Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 (LHS) 3. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 (LHS)
Beratungsunterlage
1082/2023
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Kalkulation der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr und Satzungsänderungen ab 1. Januar 2024
Anlage 1 zu GRDrs 1082_2023.xls
Anlage 2 zu GRDrs 1082_2023.xls
Anlage 3 zu GRDrs 1082_2023.xls
Anlage 4a zu GRDrs 1082_2023.xls
Anlage 4b zu GRDrs 1082_2023.xls
Anlage 5 zu GRDrs 1082_2023.002.xls
Anlage 6 zu GRDrs 1082_2023.002.doc
Anlage 7 zu GRDrs 1082_2023.002.doc
Protokoll
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Kalkulation der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr und Satzungsänderungen ab 1. Januar 2024
Protokoll
SBS-Sportstätten Betriebs-GmbH Stuttgart Eigenkapital-Ausschüttung an die Gesellschafterin Stadt Stuttgart
Beratungsunterlage
1114/2023
Änderung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Stuttgarter Straßenbahn AG
Anlage_1.2_Anhang_Fortschreibung_ÖDLA_SSB_.pdf
Anlage_1.1_Anhang_Fortschreibung_ÖDLA_SSB-1_.pdf
Anlage_2.1_Fortschreibung_ÖDLA_SSB_clean.pdf
Fortschreibung_ÖDLA_SSB_Endschaftsregelung für GRDrs.pdf
Anlage_1.1_Fortschreibung_ÖDLA_SSB_clean.pdf
Protokoll
Änderung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Stuttgarter Straßenbahn AG
Beratungsunterlage
1264/2023
Verlängerung der Ermächtigungen zur Beschäftigung von Personal als persönliche Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner im Ausbildungscampus
Protokoll
Verlängerung der Ermächtigungen zur Beschäftigung von Personal als persönliche Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner im Ausbildungscampus
Beratungsunterlage
1288/2023
Pakt für Integration - Verlängerung der Ermächtigung für die Koordination von Integrationsmanagerinnen / Integrationsmanagern und persönlichen Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartnern in den Jahren 2024 und 2025 im Jobcenter
Beratungsunterlage
1288/2023 (Erg.)
Pakt für Integration - Verlängerung der Ermächtigung für die Koordination von Integrationsmanagerinnen / Integrationsmanagern und persönlichen Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartnern in den Jahren 2024 bis 2029 im Jobcenter
Protokoll
Pakt für Integration - Verlängerung der Ermächtigung für die Koordination von Integrationsmanagerinnen Integrationsmanagern und persönlichen Ansprechpartnerinnen/Ansprechpartnern in den Jahren 2024 und 2025 im Jobcenter
Protokoll
Persönliche Erklärung von StR Rockenbauch (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei)
Protokoll
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters, mobile Polleranlagen zur Absicherung des Stuttgarter Weihnachtsmarkts anzumieten
Protokoll
Aussprache zum Bürgerhaushalt 2023
2023/10/26
2023/10/19
2023/10/12
2023/09/21
2023/07/26
2023/07/20
2023/07/06
2023/06/22
2023/05/25
2023/05/11
2023/04/27
2023/03/30
2023/03/16
2023/03/02
2023/02/09
2023/01/26
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
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2009
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