Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 530/2016
Stuttgart,
07/12/2016



Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Jahresabschluss 2015




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
26.07.2016
27.07.2016



Beschlußantrag:


1.Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2015 fest mit :
TEUR
einer Bilanzsumme von
775.332
davon entfallen auf der Aktivseite auf
  • das Anlagevermögen
  • das Umlaufvermögen
  • den Rechnungsabgrenzungsposten
760.915
14.350
67
davon entfallen auf der Passivseite auf
  • die Allgemeine Rücklage
  • die empfangenen Landes- und Ertragszuschüsse
  • die Rückstellungen
  • die Verbindlichkeiten
  • den Rechnungsabgrenzungsposten
56.091
188.372
9.262
519.040
195
einem Jahresergebnis von
  • dabei beläuft sich die Summe der Erträge auf
  • die Summe der Aufwendungen auf
2.372
117.563
115.191

Finanzierungsmittel für den Haushalt der Stadt nach § 14 Abs. 3 EigBG sind nicht vorgesehen.

2.Das Jahresergebnis in Höhe von 2.372 TEUR wird in die Allgemeine Rücklage eingestellt.
3.Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2015 entlastet.
4.Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP (Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht und Partner GmbH) wird beauftragt, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES) zu prüfen.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Jahresabschluss 2015 der SES wurde gemäß den gesetzlichen Vorschriften und der Satzung erstellt.

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP (Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht und Partner GmbH) hat den Jahresabschluss der SES für das Wirtschaftsjahr 2015 geprüft. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Mit Datum vom 31. Mai 2016 wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt.

Die örtliche Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt ergab, unbeschadet der im Prüfungsbericht enthaltenen Darlegungen, dass:

-bei den Erträgen sowie bei den Aufwendungen und bei der Vermögensverwaltung nach Gesetz und bestehenden Vorschriften verfahren wurde,
-die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt sind,
-sich keine erheblichen Abweichungen vom Wirtschaftsplan ergeben haben,
-das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen sind und
-das Jahresergebnis ausweislich der Gewinn- und Verlustrechnung 2.372 TEUR beträgt.

Die örtliche Prüfung ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 des Eigenbetriebs SES gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz und der Entlastung der Betriebsleitung für 2015 entgegenstehen.

Das Geschäftsjahr 2015 war erfolgreich. Die Erträge liegen um rund 3 % über den geplanten Ansätzen und konnten die Aufwendungen, die teilweise auch über den Planbudgets lagen, ausgleichen. In 2015 wurde ein Jahresergebnis in Höhe von 2.372 TEUR erreicht. Gleichzeitig wurde im Bereich Schmutzwasser eine Kostenüberdeckung in Höhe von 889 TEUR erwirtschaftet. Die Kostenüberdeckung steht in vollem Umfang für die nächsten Gebührenkalkulationen zur Verfügung, während das Jahresergebnis nach Beschluss in die allgemeine Rücklage des Eigenbetriebes zur Verbesserung der Finanzstruktur eingestellt wird.

In die Anlagen der SES wird nachhaltig investiert. 2015 wurden zur Sanierung, Erhalt, Erneuerung und Ausbau der Stadtentwässerungsanlagen 45.365 TEUR eingesetzt. Davon 22.817 TEUR für das Stuttgarter Kanalnetz und 20.305 TEUR für die Klärwerke. Im Mittelpunkt standen dabei Investitionen zum Erhalt des öffentlichen Kanalnetzes und Investitionen vor dem Hintergrund der Forderungen des Landes zur Umsetzung der EU-Wasser-rahmen-Richtlinie. Gleichzeitig wurden Instandhaltungsarbeiten in Höhe von über 9.790 TEUR für die Klärwerksanlagen und das Kanalnetz durchgeführt. Es gilt Verfügbarkeit und Funktionstüchtigkeit der Stadtentwässerungsanlagen langfristig zu erhalten.

Im Rahmen der strategischen Ausrichtung der SES wurden 2015 die festgelegten Ziele und Umsetzungsmaßnahmen konsequent weiterverfolgt. Dabei werden ökologische, organisatorische, soziale, und ökonomische Aspekte gleichrangig und nachhaltig betrachtet.

Die Reinigungsleistungen der Stuttgarter Klärwerke waren zu jeder Zeit gut. Es gab keine Überschreitungen der Grenzwerte gemäß der wasserrechtlichen Erlaubnis. Das Stuttgarter Abwasserkanalnetz erstreckt sich über 1.685 km. Der Kanalzustand hat sich gegenüber 2014 leicht verbessert.

Das Schmutzwasserentgelt lag in 2015 bei 1,64 EUR/m³, die Niederschlagswassergebühr bei 0,69 EUR/m². Im Schnitt zahlten die Bürger der Landeshauptstadt Stuttgart in 2015 für einen durchschnittlichen Familienhaushalt Abwassergebühren in Höhe von 252 EUR. Der Bundesdurchschnitt liegt bei rund 324 EUR.

Finanzielle Auswirkungen

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Beteiligte Stellen

Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau Wolfgang Schanz
Bürgermeister Erster Betriebsleiter



Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2: Lagebericht 2015
Anlage 3: Bilanz zum 31.12.2015
Anlage 4: Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2015
Anlage 5a: Übersicht Entgelt- und Gebührennachkalkulation 2015
Anlage 5b: Schema Nachkalkulation 2015
Anlage 6: Erfolgsplanabrechnung 2015
Anlage 7a: Vermögensplanabrechnung Einnahmen 2015
Anlage 7b: Vermögensplanabrechnung Ausgaben 2015




Nur für den Betriebsausschuss Stadtentwässerung
- Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 sowie des
Lageberichts für das Jahr 2015 (Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP Stuttgart)
- Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015
(Rechnungsprüfungsamt der Landeshauptstadt Stuttgart)





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