Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
1304/2013
Stuttgart,
11/21/2013
Haushalt
2014/2015
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
09.12.2013
KulturRegion Stuttgart e.V.
Beantwortung / Stellungnahme
Die neue Geschäftsführung der KulturRegion e.V. hat für 2014 bis 2016 konzeptionelle Vorschläge vorgelegt, die vom Vorstand der KulturRegion e.V. und der Mitgliederversammlung einvernehmlich gebilligt wurden. (siehe Anlage)
Unter der Voraussetzung, dass der Gemeinderat in den laufenden Haushaltsplanberatungen den Verwaltungsansatz in Höhe von 39.000 Euro billigt, wird ermöglicht, dass die Landeshauptstadt ab 1.1.2014 wieder die normalen Mitgliedsbeiträge wie alle anderen kommunalen Mitglieder der KulturRegion e.V. entrichtet.
Eine Beteiligung der Landeshauptstadt an Projekten der KulturRegion e.V. mit finanziellen Auswirkungen ist allerdings nicht möglich. Bislang sind keine Projektmittel für diesen Zweck im Haushalt eingestellt.
Beim Projekt „Garten Eden“ der KulturRegion e.V. wird eine Projektbeteiligung der Landeshauptstadt in 2014 in so weit sicher gestellt, dass der KulturRegion Gartenanlagen mit Veranstaltungen genannt werden, die unabhängig vom Projekt stattfinden und anderweitig finanziert werden. Eine Wiederholung dieses pragmatischen Ansatzes in den Folgejahren ist aus der Projektthematik in 2015 und 2016 heraus nicht möglich. Da die Vorplanungen für 2015 und 2016 bereits anlaufen, wird sich die Landeshauptstadt an diesen Projekten nicht beteiligen können.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Antrag Nr. 463/2013 5. Absatz der CDU-Gemeinderatsfraktion Antrag Nr. 25/2013 der SPD-Gemeinderatsfraktion
Antrag Nr. 615/2013 vorletzter Absatz der SPD-Gemeinderatsfraktion
Dr. Susanne Eisenmann
<Anlagen>
Anlage 1 zu GRDrs 1304_2013.docx