Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB
GRDrs
694/2023
Stuttgart,
06/20/2023
City Initiative Stuttgart e.V.
Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan
2024
/2025
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
Verwaltungsausschuss
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
30.06.2023
19.07.2023
Bericht:
Die CIS erhielt seit 1999 einen regelmäßigen jährlichen Zuschuss von 100.000 EUR. Ab 2010 wurde dieser im Rahmen der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen um 9,5 % auf 90.500 EUR reduziert und mit Beschlussfassung des Doppelhaushaltes 2020/2021 auf 110.000 EUR angehoben Die Zuschussgewährung stand aufgrund der Herausforderungen der Corona Pandemie zuletzt unter dem Vorbehalt, dass die CIS 2/3 ihrer Gesamtaufwendungen durch Mitgliedsbeiträge, Sponsorengelder und sonstige Einnahmen von Handel, Dienstleistungen oder Gewerbe finanziert. Künftig ist vorgesehen, dass der Eigenanteil an den Aufwendungen wieder auf das Vorpandemieniveau von 70 Prozent steigt.
Auf der Mitgliederversammlung der CIS im Mai 2023 wurde beschlossen, dass der Mitgliedsbeitrag der CIS um 5 Prozent zum Jahr 2024 steigt.
Ist 2020
Ist 2021
Ist 2022
Plan 2023
Mitgliedsbeiträge
315.556 EUR
293.103 EUR
298.423 EUR
305.000 EUR
Sponsorengelder und sonstige eigene Einnahmen
187.973 EUR
179.728 EUR
242.749 EUR
229.408 EUR
Summe Erträge
503.529 EUR
581.781 EUR
541.172 EUR
630.000 EUR
Aufwendungen
503.079 EUR
553.733 EUR
648.217 EUR
590.000 EUR
Jahresergebnis
450 EUR
28.048 EUR
-107.045 EUR
40.000 EUR
Anteil der Mitgliedsbeiträge, Sponsorengelder und sonstigen eigenen Einnahmen an den Aufwendungen
77,8 %
85,2 %
66,6 %
88,1 %
Bereits vor Beginn der Corona Krise stand die CIS vor wachsenden Herausforderungen:
Die zunehmende Bedeutung des Onlinehandels, der Umbruch in den Bereichen Mobilität und Erreichbarkeit der Stadt sowie Flächenwachstum im Einzelhandel veränderten die Rahmenbedingungen für Händler, Kulturbetriebe, Gastronomen und Dienstleister in der Innenstadt massiv. Damit steigt die Bedeutung der Arbeit der City-Initiative, um Stuttgarts Besuchern und Bürgern weiterhin eine attraktive Innenstadt bieten zu können. Zusätzlich ist der Einzelhandel einem enormen Kostendruck im Zuge des aktuellen kriegerischen Konfliktes in der Ukraine ausgesetzt.
In der angehängten Präsentation stellt die CIS dar, welche Leistungen sie bisher erbringt, vor welchen Herausforderungen der Handel steht und wie CIS darauf reagieren will. Vor diesem Hintergrund hat CIS beantragt, den jährlichen Zuschuss der Landeshauptstadt von 110.000 EUR auf 150.000 EUR zu erhöhen.
Finanzielle Auswirkungen
Ergebnishaushalt
(zusätzliche Aufwendungen und Erträge)
:
Maßnahme/Kontengr.
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
Zuschuss CIS
/
43100
40
40
40
40
40
Finanzbedarf
40
40
40
40
40
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)
Für diesen Zweck im Haushalt/Finanzplan bisher bereitgestellte Mittel:
Maßnahme/Kontengr.
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
Zuschuss
CIS / 43100
110
110
110
110
110
Mitzeichnung der beteiligten Stellen
Referat AKR hat Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.
Thomas Fuhrmann
Bürgermeister
Anlagen:
Präsentation CIS
Hinweis: Die Anlage steht in KSD / KORVIS als PDF-Dokument zur Verfügung
<Anlagen>
zum Seitenanfang
2023-05-25-Präsentation MV 2023.pdf