Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz: SJG
GRDrs 839/2007
Stuttgart,
11/27/2007



Einbau einer Tageseinrichtung für Kinder mit 6 Gruppen im Terrot-Areal, Mehrgenerationenwohnen an der Wildunger Straße, Bad Cannstatt
- Investitionskostenzuschuss und Anmietung der Räume-




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Jugendhilfeausschuss
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Vorberatung
Beschlussfassung
Beschlussfassung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
öffentlich
03.12.2007
17.12.2007
18.12.2007
19.12.2007



Beschlußantrag:

1. Dem Siedlungswerk, gemeinnützige Gesellschaft für Wohnungs- und Städtebau mbH (Siedlungswerk) wird zu den Baukosten einer sechsgruppigen Tageseinrichtung für Kinder für das Mehrgenerationenwohnen-Projekt Terrot an der Wildunger Straße in Stuttgart-Bad Cannstatt ein städtischer Investitionskostenzuschuss in Höhe der tatsächlichen Kosten, höchstens jedoch in Höhe von 2.500.000 Euro (inklusive Einbaumöbel, Küchen und Außenanlagen) bewilligt (s. Anlage 2). Für die Einrichtung/ Möblierung der sechs Gruppen werden 120.000 Euro bewilligt.
2. Dem Raumprogramm (Anlage 5, Flächenberechnung nach DIN 277) wird zugestimmt.

3. Der Gesamtaufwand in Höhe von 2.620.000 Euro ist in der grünen Liste zum Doppelhaushalt 2008/2009 enthalten. Er ist aus Mitteln des Vermögenshaushalts (Baukostenzuschüsse an Bauträger, Einrichtung: Neue Gruppen in gemieteten Gebäuden) unter Berücksichtigung des in der Beschlussantragsziffer 1 enthaltenen Vorbehalts wie folgt zu decken: 4. Der Anmietung der Räumlichkeiten vom Siedlungswerk zum Zwecke der Betriebsführung einer Tageseinrichtung für Kinder mit sechs Gruppen auf Basis einer Kostenmiete nach der 2. Berechnungsverordnung wird im Falle der städtischen Trägerschaft zugestimmt. In der Kostenmiete sind die notwendigen Bewirtschaftungskosten enthalten wie Instandhaltungsaufwendungen, Verwaltungskosten, Abschreibungen für technische Ausstattungen und Mobiliar, die mit dem noch auszuschreibenden Betriebsträger verhandelt und festgesetzt werden.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Das Siedlungswerk entwickelt und bebaut des Terrot-Areal in Stuttgart-Bad Cannstatt. Geplant sind ein Pflegeheim, Seniorenwohnungen, Appartements als betreute Wohngruppe, familiengerechte Wohnungen (PWE-Programm), rollstuhlgerechte Wohnungen, Eigentumswohnungen und in einem umzubauenden Bestandsgebäude eine Tageseinrichtung für Kinder mit 6 Gruppen.

Aus dem Bestandsgebiet und vor allem durch die Neubebauung entsteht ein Bedarf von 5 Gruppen für Kinder im Alter von 0-6 Jahren. Zusätzlich soll die eingruppige städtische Tageseinrichtung für Kinder Rippoldsauer Str. 20/ Wildunger Str. 89 in der neuen Einrichtung untergebracht werden. Sie ist befristet bis Ende 2009 auf dem „Wasserspielplatz“ an der Wildunger Straße untergebracht (GRDrs 281/2007).

Mit dem Bau soll nach den Abbruch- und Entkernungsarbeiten im Mai 2008 begonnen werden. Mit dem Siedlungswerk wird ein langfristiger Mietvertrag abgeschlossen, der bei vorzeitiger Beendigung eine Rückzahlungsklausel enthält, wie dies bei Verträgen dieser Art üblich ist.


Finanzielle Auswirkungen


Einmalige Kosten
Laufende Folgekosten jährlich
Gesamtkosten der Maßnahme
2.620.000 Euro
Laufende Aufwendungen
1.002.602 Euro
Objektbezogene Einnahmen
0 Euro
Laufende Erträge
93.470 Euro
Von der Stadt zu tragen
2.620.000 Euro
Folgelasten
909.132 Euro

Mittel im Haushaltsplan/ Finanzplanung 2008/2009

veranschlagt
0 Euro
Noch zu veranschlagen
2.620.000 Euro



Beteiligte Stellen

Referat WFB und Referat St haben die Vorlage mitgezeichnet.
Der Bezirksbeirat hat von dem Vorhaben Kenntnis bekommen.


Vorliegende Anträge/Anfragen

Keine

Erledigte Anträge/Anfragen

Keine



Gabriele Müller-Trimbusch
Bürgermeisterin


Anlagen

Anlage 1 Ausführliche Begründung
Anlage 2 Kostenschätzung
Anlage 3 Pläne
Anlage 4 Angebot
Anlage 5 Flächenberechnung





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Vorlage8392007.pdf