Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz: SJG
GRDrs 1295/2009
Stuttgart,
12/03/2009



Haushalt 2010/2011

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 07.12.2009



Um- und Ausbau Kindertageseinrichtungen

Beantwortung / Stellungnahme

1. Sanierungsmaßnahmen mit Platzgewinn Die Verwaltung wurde in der 1. Lesung zum Haushalt 2010/2011 beauftragt, eine Zusammenstellung – Betriebs- und Investitionskosten – aller beantragten Maßnahmen mit Platzveränderung zu erstellen (s. Anlage 2 im Dateianhang).
In der ersten Spalte der Tabelle in Anlage 2 ist die lfd. Nummer der Tagesliste zur 2. Lesung enthalten, sodass ein Bezug zu den verschiedenen Anträgen der Fraktionen hergestellt werden kann.
Im Unterschied zur Tagesliste sind in der Anlage 2 dieser Vorlage gemäß dem Ergebnis aus erster Lesung nur Maßnahmen enthalten, bei denen eine Platzveränderung erfolgen soll. Dementsprechend wurden aus der Anlage 2 alle Maßnahmen ohne Platzveränderungen ausgeklammert – unabhängig ob und in welchem Umfang hierzu HH-Anträge vorliegen. Um welche Maßnahmen es sich hierbei im Einzelnen handelt, ist jeweils in der Bemerkungsspalte ersichtlich.
Ebenso wurde gemäß der Beratung in erster Lesung bei den „Neuen Trägern“ der Träger Waldorfinitiative IBIS nicht mehr mit aufgenommen. Stattdessen wurde die Wald-Kita Rotenberg in die Liste integriert.

2. Sanierungs- bzw. Ersatzneubaumaßnahmen ohne Platzgewinn Unter den zur 1. Lesung mehrheitlich beantragten Maßnahmen sind zwei Ersatzneubauten, die aus Sicht der Verwaltung auch ohne zusätzlichen Platzgewinn möglichst realisiert werden sollten:

1. Die Lichtstube, Freie Soziale Schülerbetreuung e.V., Ostendstr. 77/4, 70188 Stuttgart, Schülerhort
240.000
Ersatzneubau ist aus baurechtlichen Bedingungen dringend notwendig. Auf die Hortplätze kann nicht verzichtet werden.
2. Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik Möhringen e.V., Felix-Dahn-Str. 12, 70597 Stuttgart, Dinghofstr., Stgt-Möhringen Stuttgart-Möhringen
823.000
Der Träger betreibt derzeit seine Einrichtung an zwei verschiedenen Standorten unter äußerst eingeschränkten räumlichen Bedingungen.

Die Aufteilung auf die Jahre 2010 ff. ergibt sich aus der Roten Liste, Seite 22. Ein Mehraufwand an lfd. Betriebskostenzuschüssen entsteht nicht.


3. Antrag 684/2009 Bündnis 90/DIE GRÜNEN

In der Anlage 1 sind Sanierungsmaßnahmen ohne Platzgewinn, Reihenfolge nach derzeitig erkennbarer Priorität, zusammengestellt.


4. weiteres Verfahren

Die Verwaltung schlägt vor, abhängig von den konkret zu fassenden Beschlüssen, die Investitionskosten/-zuschüsse und die lfd. Betriebskosten/-zuschüsse jeweils in einer Pauschale im HH zu veranschlagen. Diesen Pauschalen liegen die einzelnen vom Gemeinderat beschlossenen konkreten Maßnahmen mit den entsprechenden Einzelbeträgen zugrunde. Im Rahmen der Umsetzung werden die entsprechenden Mittel dann in die Haushalte der beteiligten Ämter (Jugendamt, Amt für Liegenschaften und Wohnen, Hochbauamt) bedarfsgerecht umgesetzt.
In diesen Pauschalen nicht enthalten sind die Personalkosten der in GRDrs 1232/2009 enthaltenen Schaffungen von rd. 40,8 Stellen. Die Verwaltung beabsichtigt, bzgl. der Inanspruchnahme dieser Stellen unter Einbeziehung aller Maßnahmen des städtischen Trägers, gemäß der zeitlichen Abfolge der Realisierung flexibel zu verfahren. Sollte beim städtischen Träger entsprechend der Realisierung ein darüber hinausgehender Personalbedarf entstehen, wird im Zusammenhang mit dem Baubeschluss bzw. der Sachentscheidung über eine Ermächtigung zur Einstellung des jeweils benötigten Personals zu entscheiden sein. Die Finanzierung erfolgt über die o.g. Betriebskostenpauschale. Die entsprechenden Stellenschaffungen werden dann jeweils zum nächsten Stellenplan formal vollzogen.
Die Verwaltung verspricht sich durch dieses Verfahren eine höhere Transparenz bei der Realisierung der vielfältigen Maßnahmen. Ebenso kann entsprechend den erfolgten Mittelumsetzungen eine aktuelle Einschätzung über den Stand der einzelnen Maßnahmen getroffen werden.




Vorliegende Anträge/Anfragen

367/2009, 370/2009 und 684/2009 DIE GRÜNEN, 407/2009 und 408/2009 CDU 450/2009 und 462 SPD, 489/2009 und 490/2009 FDP
663/2009 und 664/2009 SÖS und LINKE
Jugendhilfeausschuss, Protokoll 1.3




Gabriele Müller-Trimbusch
Bürgermeisterin



Anlage 1 zur GRDrs 684/2009


Sanierungen ohne Platzgewinn (Antrag 684/2009 Bündnis 90/Die GRÜNEN)
Reihenfolge nach derzeit erkennbarer Priorität

PrioritätTräger
Investitionskosten-
zuschuss
1
Evang. Kirchenpflege Stuttgart, Tagheim Lukas, Schwarenbergstr. 115, 70188 Stuttgart
150.000,00
2
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart-Filder, Kindertagesstätte, Maximilian Kolbe, Holderbuschweg 29, 70563 Stuttgart
626.500,00
3
Evang. Kirchenpflege Weilimdorf u. Feuerbach, Gutstav-Werner-Kindergarten, Wildeckstr. 33, 70469 Stuttgart
202.500,00
4
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart-Filder, Kindertagesstätte Haus für Kinder, Fanny-Leicht-Str. 27, 70563 Stuttgart
435.600,00
5
Evang. Gesamtkirchengemeinde Bad Cannstatt, Kita Andreästr. 13
276.150,00
6
Verein der freien Waldorfschule am Kräherwald e.V., Rudolf-Steiner-Weg 10, 70182 Stuttgart
123.670,00
7
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart, Kath. Kindergarten "Abraxas", Reinsburgstr. 115, 70197 Stuttgart
161.300,00
8
Evang. Kirchengemeinde Stuttgart-Möhringen, Oberdorfstr. 12, 70567 Stuttgart,bei Christuskirche, Märzenbaumstr.
585.000,00
9
Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik Degerloch e.V., Kremmlerstr. 1A, 70597 Stuttgart
155.660,00
10
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart, Jägerstr. 22, 70174 Stuttgart Kath. Kindergarten St. Thomas Morus, Korianderstr. 34, 70619 Stuttgart
450.000,00
11
Evang. Kirchenpflege Stuttgart, Kiga Gablenberg, Gablenberger Hauptstr. 90, 70186 Stuttgart
1.125.000,00
12
St. Josef gGmbH, Haußmannstr. 160, 70188 Stuttgart Generalsanierung im Gebäudebestand, Kindertageseinrichtung, Posener Str. 2
562.000,00
13
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart-Neckar, Kindertageseinrichtung, Walchenseestr. 36, 70378 Stuttgart-Hofen
289.500,00
14
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart, Kath. Kindergarten St. Maria, Am Lehenweg 20, 70182 Stuttgart
127.500,00
15
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart-Neckar, Kindertageseinrichtung, Walchenseestr. 36, 70378 Stuttgart-Hofen
432.750,00
16
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart-Neckar, Kindertageseinrichtung, Elbestr. 39 (Kath. Kirchengemeinde St. Ottilia)
149.300,00
17
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart, Kath. Kinderhaus St. Elisabeth, Schwabstr. 70C/74, 70197 Stuttgart
121.500,00
18
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart, Jägerstr. 22, 70174 Stuttgart Kindergarten, Kath. Kindergarten St. Nikolaus, Landhausstr. 65/67, 70190 Stuttg
176.090,00
19
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart-Neckar,Kindertageseinrichtung, Falchstr. 11, 70378 Stuttgart (Kath. Kirchengemeinde Bonifa
189.750,00
20
Kath. Gemeinschaftliches Kirchenpflegeamt, Kindergarten "Zum Guten Hirten", Erdmannhäuser Str. 23, 70439 Stuttgart
198.900,00
21
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart, Kath. Kinderhaus "Wilde Wanne", Gebrüder-Schmid-Weg 9, 70199 Stuttgart (Kath. Kirchengem
126.000,00
22
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart, Kath. Kinderhaus "Wilde Wanne", Gebrüder-Schmid-Weg 9, 70199 Stuttgart
225.000,00
23
Kath. Gesamtkirchenpflege Stuttgart-Neckar,Kath. Kita Stierlenstr. 11 (Kath, Kirchengem.St. Johannes)
103.170,00
Summe
6.992.840,00

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Anlage2_1295-2009.xls