Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS 2040-03
GRDrs 1022/2009
Stuttgart,
12/04/2009



Haushalt 2010/11

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 07.12.2009



Haushalt 2010/2011 - Reinigung in Schulen und Schulsportstätten

Beantwortung / Stellungnahme

Zum Sachstandsbericht über die Reinigung in Schulen und Schulsportstätten verweisen wir auf die Mitteilungsvorlage GRDrs 746/2009 und auf die Anlage 1.

Bei der Vertagung in die zweite Lesung wurde von Herrn Stadtrat Kanzleiter die Frage nach der Berücksichtigung der aktuell beschlossenen Tariferhöhung gestellt. Diese konnten in den Ausführungen in der Mitteilungsvorlage GRDrs. 746/2009 noch nicht berücksichtigt werden.

Die Tarifeinigung konnte am 29.10.2009 erzielt werden, so dass die finanziellen Auswirkungen nun auch mit konkreten Zahlen berechnet werden können. Die Tariferhöhungen betragen 3,1 % ab 01.01.2010 bzw. 1,8 % ab 01.01.2011 und müssen auch in den laufenden Verträgen umgesetzt werden. Dies bedeutet bezogen auf einen durchschnittlichen Lohnkostenanteil von ca. 90 % eine tatsächliche Erhöhung der Vertragssummen um
2,79 % ab 01.01.2010 und um weitere 1,62 % ab 01.01.2011. Die Beträge für die Tariferhöhungen hängen von den jeweiligen Ausschreibungsergebnissen ab.

Als neue Ansätze müssen daher im Doppelhaushalt 2010/2011 veranschlagt werden:

HH 2010
HH 2011
Ansatz Reinigung insgesamt
10.126.800 €
10.209.500 €
fehlende Mittel Innenreinigung
613.700 €
896.700 €
Tariferhöhung
299.700 €
479.600 €
insgesamt damit
11.040.200 €
11.585.800 €

Die Gesamthöhe der fehlenden Mittel im Bereich der Gebäudereinigung von Schulen beläuft sich also inzwischen auf



Vorliegende Anträge/Anfragen

Antrag Nr. 456/2009 der SPD Gemeinderatsfraktion und Antrag Nr. 499/2009 der FDP Gemeinderatsfraktion




Dr. Susanne Eisenmann



<Anlagen>

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Anlage 1 zu GRDrs. 1022-2009.xls