Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz: StU
GRDrs 1194/2009
Stuttgart,
11/19/2009



Haushalt 2010/2011

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur öffentlichen Behandlung am 23.11.2009



Sanierung Plieningen 1 -Schoellstraße-
Zehntscheuer, Mönchhof 7


Beantwortung / Stellungnahme

Das unter Denkmalschutz stehende städtische Gebäude Mönchhof 7 (Zehntscheuer) befindet sich im Sanierungsgebiet Plieningen 1 -Schoellstraße- und dient unter anderem der Freiwilligen Feuerwehr Plieningen. Derzeit wird ein Neubau für die Freiwillige Feuerwehr in Plieningen erstellt. Dieser Neubau in der Bernhauser Straße 34 wird voraussichtlich im Dezember 2010 in Betrieb genommen. In der Folge werden die Räumlichkeiten der Freiwilligen Feuerwehr im Mönchhof 7 (Zehntscheuer) frei. Nach deren Auszug soll das Gebäude durchgreifend modernisiert und als Gemeinbedarfseinrichtung zur Verfügung gestellt werden.

Auf der Grundlage der mit dem Bezirksbeirat Plieningen vorbesprochenen Nutzungen und des am 6. April dort beschlossenen Raumprogramms hat das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung im Juli ein Baugesuch für die unter Denkmalschutz stehende Zehntscheuer eingereicht. Es sieht im Erdgeschoss an Stelle der bisher durch die Freiwillige Feuerwehr genutzten Flächen, Räume für das aus dem Alten Rathaus (Goezstr.1) ausgelagerte Heimatmuseum und Besprechungsräume z. B. für Vereine sowie Lagerflächen vor.

Der Bezirksbeirat Plieningen hat in seiner Sitzung vom 14. September 2009 beantragt, an erster Stelle der Prioritätenliste für den Doppelhaushalt 2010/2011 folgendes aufzunehmen: "Sicherstellung der über die Zuschüsse hinausgehenden Finanzierung des Umbaus der Zehntscheuer entsprechend der zukünftigen Nutzung nach Auszug der Feuerwehr".

Ein Baubeschluss könnte im Frühjahr 2010 erfolgen.

Die Gesamtkosten werden geschätzt auf 941.000 €.
Die zuwendungsfähigen Kosten belaufen sich auf: 800.000 €.
Der Zuschuss des Landes beträgt 60% somit 480.000 €.
Der Sanierungsanteil (40%) beträgt 320.000 €.
Die zusätzliche Eigenanteil der Stadt beträgt 141.000 €.
Auf die Stadt entfallen somit inkl. Sanierungsanteil 461.000 €,
davon stehen bereits 125.000 €
in der Maßnahmenliste 2009 im Vermögenshaushalt des
Amts für Liegenschaften und Wohnen bereit.
Somit im Doppelhaushalt 2010/2011 noch zu finanzieren 336.000 €.

Da der Förderrahmen für das Sanierungsverfahren Plieningen 1 -Schoellstraße- bereits für andere Maßnahmen gebunden ist, wurde entsprechend der GRDrs. 307/2009 ein Aufstockungsantrag im Landessanierungsprogramm (LSP) bzw. alternativ im Bund-Länder-Programm Denkmalschutz-West (DSP) gestellt, da der Bund-Länder-Investitionspakt zur energetischen Modernisierung kommunaler sozialer Infrastruktur (IVP) im Programmjahr 2010 nicht ausgeschrieben wurde.

Sofern im Rahmen der städtebaulichen Erneuerungsprogramme weitere Fördermittel durch Neuantrag (DSP) oder Aufstockungsantrag (LSP) durch Bund/Land bewilligt werden und zusätzlich eine überplanmäßige Ausgabe im erforderlichem Umfang bewilligt wird, könnte mit den Umbaumaßnahmen im Dezember 2010/Anfang 2011 begonnen werden. Die Baumaßnahme dauert voraussichtlich 18 Monate.




Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Antrag 462/2009, SPD-Gemeinderatsfraktion
Antrag 565/2009, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion





Matthias Hahn
Bürgermeister




<Anlagen>


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Anlage 2 zur GRDrs 1194-2009.pdf
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x_Anlage 1 GRDrs.1194-2009.jpg