Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB
GRDrs
368/2016
Stuttgart,
06/27/2016
2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) der Landeshauptstadt Stuttgart
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Einbringung
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
öffentlich
05.07.2016
04.10.2016
05.10.2016
06.10.2016
Beschlußantrag:
Der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans (Stand Juli 2016) der Landeshauptstadt Stuttgart
wird zugestimmt.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Am 29. September 2015 wurde der 2. Fortschreibungsentwurf für den Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt Stuttgart erstmalig im Ausschuss für Umwelt und Technik vorgelegt. Der Ausschuss hat seinerzeit Kenntnis genommen und die Entwurfsfassung für das formelle Beteiligungsverfahren freigegeben.
Zur Erläuterung dieser Entwurfsfassung fanden im Oktober 2015 vier übergreifende Bezirksbei-ratssitzungen statt, in denen die bezirksrelevanten Inhalte des NVPs dargestellt und die Bezirke zur Abgabe von Stellungnahmen zum NVP aufgefordert wurden.
Gleichzeitig startete die gemäß ÖPNV-Gesetz des Landes Baden-Württemberg (ÖPNVG) erforderliche Beteiligung der in Stuttgart bedienenden Verkehrsunternehmen, der Landkreise Böblingen, Esslingen, Ludwigsburg und des Rems-Murr-Kreises als benachbarte ÖPNV-Aufgabenträger, des Verbands Region Stuttgart als Träger der Regionalplanung sowie des Regierungspräsidiums Stuttgart als Genehmigungsbehörde für Liniengenehmigungen.
Ergänzend erhielten die von der NVP-Erstellung betroffenen städtischen Ämter, der Stadtseniorenrat, der Dachverband Integratives Planen und Bauen, die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg, das Landesministerium für Verkehr und Infrastruktur, die Flughafen Stuttgart GmbH, die Landesmesse GmbH sowie verschiedene, im ÖPNV tätige bzw. vom Nahverkehr betroffene Institutionen und Interessensverbände den 2. NVP-Fortschreibungsentwurf mit der Bitte um Stellungnahme.
Von den angeschriebenen Stellen haben – wie folgt – geantwortet:
Bezirks-beiräte
Fraktionen
der Bezirke
Verkehrs-unternehmen
Nachbar-
Landkreise
Träger
öffentlicher
Belange
Summe
Anzahl
Rückmeldungen
21
13
3
3
6
46
Anzahl
eingegangene
Einzel-
Anregungen
158
75
8
5
107
353
Die Stellungnahmen sind in den vergangenen Monaten von der Stadtverwaltung und vom VVS gemeinsam bewertet und Vorschläge zu deren Behandlung und Einarbeitung in den NVP erarbeitet worden. Über die einzelnen Anregungen und die zugehörige Bewertung der Verwaltung geben die als Anlage 1 beigefügten Synopsen (tabellarischen Zusammenfassungen) Auskunft.
Auf der Basis der Bewertung der Stellungnahmen wurde der 2. NVP-Fortschreibungsentwurf nun überarbeitet. Bei den Änderungen handelt es sich überwiegend um redaktionelle Korrekturen, Präzisierungen und erläuternde Ergänzungen. Alle gegenüber der Ursprungsversion vorgenommenen Änderungen sind in einer Textänderungsdatei dokumentiert (Anlage 2). Die vorgeschlagene Endfassung des NVPs liegt der Vorlage ebenfalls bei (Anlage 3). Die geänderten Textteile sind darin kursiv und unterstrichen dargestellt, so dass Änderungen gegenüber dem Einbringungsentwurf nachvollzogen werden können.
In den Synopsen sind in einigen Fällen längerfristig zu realisierende Verbesserungen und auch (noch) in der Diskussion befindliche Maßnahmen dargestellt. Diese sind nicht Teil des überarbeiteten NVPs, sondern werden in den Nahverkehrsentwicklungsplan aufgenommen (siehe TOP X „Werkstattbericht“ zum Nahverkehrsentwicklungsplan).
Weiteres zeitliches Vorgehen
Juli 2016
5. Juli 2016
Erneute Einbringung und Diskussion der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans im Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA)
nachrichtlich
5. Juli 2016
Werkstattbericht „Nahverkehrsentwicklungsplan“ im UTA
September 2016
September
Einarbeitung letzter Änderungen und Vorbereitung des Vorlagen- und Unterlagenversands für die Vorberatung der Beschlussfassung
der 2. Nahverkehrsplan-Fortschreibung
im Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA) am 4. Oktober
Oktober 2016
4. Okt. 2016
Vorberatung der Beschlussfassung der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans im Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA)
5. Okt. 2016
Vorberatung der Beschlussfassung der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans im Verwaltungsausschuss (VA)
6. Okt. 2016
Beschlussfassung der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans
im Gemeinderat (GR)
Finanzielle Auswirkungen
-
Beteiligte Stellen
Referat WFB, Referat RSO, Referat StU
Fritz Kuhn
Anlagen
3
<Anlagen>
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01 Synopse Bezirksbeiräte.pdf
02 Synopse Bezirksbeiräte (Fraktionen).pdf
03 Synopse Verkehrsunternehmen.pdf
04 Synopse Landkreise.pdf
05 Synopse TöBs und Sonstige.pdf
06 Sich ergebende Textänderungen NVP Stgt.pdf