Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Technisches Referat
Gz: KBS, T

GRDrs 223/2015

Stuttgart,

05/07/2015

Bericht zum Status von Maßnahmen des Sanierungsprogramms und zu Machbarkeitsstudien / Investitionsvorhaben im Schulbereich

Mitteilungsvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Schulbeirat Ausschuss für Umwelt und Technik Verwaltungsausschuss	Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme	öffentlich öffentlich öffentlich	12.05.2015 19.05.2015 20.05.2015

Bericht:

Der Unterausschuss „Sanierungsprogramm Schulen und Schulentwicklungspla- nung“ wurde in seiner Sitzung vom 4. März 2015 über den aktuellen Status der Maß- nahmen des Schulsanierungsprogramms und von den Machbarkeitsstudien / Inves- titionsvorhaben im Schulbereich unterrichtet. In diesem Zusammenhang wird auf die letzten beiden Gemeinderatsdrucksachen verwiesen, die die Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse für den Doppelhaus- halt 2014/2015 zum Inhalt hatten (GRDrs. 717/2013 und GRDrs. 168/2014).

Die Unterlagen werden gleichfalls dem Ausschuss für Umwelt und Technik und dem Verwaltungsausschuss zur Kenntnis gegeben. Als Anlage sind dieser Mitteilungsvor- lage deshalb beigefügt:

1. Schulsanierungsprogramm

- aktueller Status (Stand 20.02.2015)

- Nachmeldungen, neue Erkenntnisse (NE), Mehr-/ Minderkosten (MK) und ergänzende Informationen

2. Machbarkeitsstudien

- Fortschreibung Statusbericht -

3. Investitionsvorhaben

Übersicht zum Stand der im Doppelhaushalt 2014/2015 finanzierten Vorhaben bzw. der Vorhaben, für die Planungsmittel bereitgestellt wurden

Beteiligte Stellen

Das Referat WFB zeichnet die Vorlage mit unter der Maßgabe, dass durch das Hochbauamt und Schulverwaltungsamt eine aktualisierte Gesamtübersicht des 2. Sonderprogramms Schulsanierungen erstellt wird unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudien und daraus zu erwarten- den Kosten je Vorhaben.
Diese Übersicht(en) sind mit der Stadtkämmerei vorab abzustimmen, damit eine Klärung der weiteren Vorgehensweise rechtzeitig vor Fristende für die Bearbeitung investiver Vorgänge / Maßnahmen zum Doppelhaushalt 2016/2017 gewährleistet ist.

Dr. Susanne Eisenmann Dirk Thürnau
Bürgermeisterin Bürgermeister

<Anlagen>

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Anlage 3 - Stand Investitionsmaßnahmen - Teil 1.pdf

Anlage 3 - Stand Investitionsmaßnahmen - Teil 2.pdf

Anlage 1 - Status Gesamtübersicht der Vorhaben und Maßnahmen -Teil 1.pdf