Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales und gesellschaftliche Integration
Gz: SI
GRDrs 1545/2023
Stuttgart,
02/05/2024


Zusammenfassung der Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen 2024/2025 für den Bereich des Sozialamts



Mitteilungsvorlage


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Sozial- und GesundheitsausschussKenntnisnahmeöffentlich19.02.2024

Bericht:




Finanzielle Ergebnisse:


Von der Verwaltung in den Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 und in das Investitionsprogramm 2023 bis 2028 aufgenommene Budgeterhöhungen, neue Maßnahmen und Vorhaben ("Grüne Liste")


Sozialamt
2024 in EUR
2025 in EUR
Grüne Liste Teil I – Vorbelastungen aus bereits beschlossenen Maßnahmen
Förderung der sozialen Betreuung von Geflüchtete in der vorläufigen Unterbringung, Verbesserung Betreuungsschlüssel auf 1:90
+ 890.000
+ 1.010.000
Rahmenvertrag Catering in Unterkünften für Geflüchtete
+ 15.392.000
+ 15.350.000
Anpassung der Förderung der Träger der Wohlfahrtspflege an den Tarifabschluss des Sozial- und Erziehungsdienstes (SuE)
+ 861.600
+ 861.600
Förderung der inflationsbedingten Mehraufwendungen freier Träger der Wohlfahrtspflege und der Jugendhilfe
+ 289.000
Ausstattungskosten über 800 EUR zur Errichtung neuer Unterkünfte für Geflüchtete
+ 129.500
Ausstattungskosten bis 800 EUR zur Errichtung neuer Unterkünfte für Geflüchtete
+ 1.165.500
2024 in EUR
2025 in EUR
Grüne Liste Teil II – Budgeterhöhungen und neue Vorhaben
Neue Angebote oder neue eigenständige Angebote
Neue Vorhaben für Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf
+ 203.000
+ 203.000
Schaffung eines sozialpsychiatrischen Präsenzdienstes der Gemeindepsychiatrischen Zentren (GPZ)
+ 52.000
+ 52.000
Weiterführung und Ausbau der Zentralen Anlaufstelle (ZAS) für neuzugewanderte Unionsbürer*innen
+ 34.000
+ 34.000
ASSIST – Förderung eines Online-Portals und Regionalen Kompetenzzentrums bei substanzbezogenen Störungen
+ 126.000
+ 126.000
Angebote für Frauen bei häuslicher Gewalt von Frauen helfen Frauen e.V.
+ 69.000
+ 69.000
Mittel für Wohnen Plus
+ 36.000
+ 72.000
Weiterführung befristeter Angebote
Weiterführung und Ausbau bestehender Maßnahmen zur Integration von Geflüchteten / Integrationsmanager
+ 537.000
+ 537.000
Dauerhafte Weiterführung der Beschäftigungsmöglichkeiten als Genesungsbegleiter in den Gemeindepsychiatrischen Zentren des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Stuttgart
+ 35.000
+ 35.000
Ausbau und zur Fortführung bestehender Angebote der Ambulanten Suchtberatung
+ 64.000
+ 64.000
Weiterführung und Ausbau der Zentralen Anlaufstelle für neuzugewanderte Unions*bürgerinnen
+ 153.000
+ 153.000
Ausbau und Sicherung bestehender Angebote
Weiterentwicklung der Begegnungsstätten für Ältere
+ 16.000
+ 16.000
Weitere Mittel für Stadtteilhäuser, Begegnungsstätten PLUS und Stadtteil- und Familienzentren PLUS
+ 502.000
+ 542.000
Förderung der Mittagstische in Stadtteilhäusern, Stadtteil- und Familienzentren PLUS/ Begegnungsstätten PLUS und Stadtteil- und Familienzentren/ Begegnungsstätten für Ältere
+ 253.500
+ 253.500
Personeller Ausbau der Bahnhofsmission
+ 19.000
+ 19.000
Verbesserung der Finanzierung der Tagesstätten der Wohnungsnotfallhilfe
+ 95.000
+ 95.000
Künftige Förderung der Raumkosten für LAGAYA e.V., Release Stuttgart e.V., Wilde Bühne e.V. und Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen (KISS)
+ 27.000
+ 28.000
Ausbau von Angeboten im Bereich der Suchtprävention
+ 55.000
+ 55.000
Personeller Ausbau der Gemeindepsychiatrischen Zentren des Gemeindepsychiatrischen Verbundes
+ 106.000
+ 106.000
Förderung von Selbsthilfeangeboten von und für Psychiatrie-Erfahrene mit psychosozialen Angeboten am Abend und an den Wochenenden / Die Offene Herberge e.V.
+ 4.000
+ 4.000
2024 in EUR
2025 in EUR
Verbesserung der städtischen Förderung der Zentralen Schuldnerberatung Stuttgart
+ 72.000
+ 72.000
Erhöhung der Sachkostenpauschalen der Träger der ambulanten Suchthilfe
+ 45.000
+ 46.000
Städtische Förderung der Sachkosten für die Angebote der Sozialpsychiatrischen Dienste, Gerontopsychiatrischen Dienste und für den Verein Arbeitskreis Leben e.V.
+ 34.000
+ 34.000
Sonstiges
Überbrückung bei vorübergehendem Verlust des Leistungsanspruchs bei Familien; Budget zur Unterkunftssicherung
+ 45.000
+ 45.000
Summe „Grüne Liste“ Ergebnishaushalt
+ 21.180.600
+ 19.882.100
Summe „Grüne Liste“ Finanzhaushalt
+ 129.500
-


Veränderungen des Haushaltsplanentwurfs 2024/2025 aufgrund der Beschlüsse des Gemeinderats im Rahmen der Haushaltsplanberatungen:


SozialamtBeschluss
2024 in EUR
2025 in EUR
Hilfen für Flüchtlinge
Weiterführung des Angebots OMID
+ 195.000
+ 195.000
Weiterführung des Angebots Refugio Stuttgart e. V.
+ 20.000
+ 20.000
Weiterführung des Angebots der Psychologischen Beratungs-stelle für politisch Verfolgte und Vertriebene (PBV)
+ 38.500
+ 38.500
Weiterführung des Angebots der Willkommensräume
+ 150.000
+ 150.000
Finanzierung des Angebots des Ausbildungscampus e. V.
+ 283.000
+ 283.000
Bereitstellung der erforderlichen Mittel für die Plattform Jobkraftwerk
+ 66.000
+ 66.000
Förderung von Empowerment-Projekten
+ 100.000
+ 100.000
Förderung von Dolmetschereinsätzen
+ 100.000
+ 100.000
Schulungen von Integrationsmanager*innen
+ 20.000
+ 20.000
Zuschuss für die Soziale Beratung und Begleitung besonders
schutzbedürftiger Frauen in der Frauenetage der AWO Stuttgart e. V.
+ 34.500
+ 34.500
Zuschuss für die Frühförderung von Kindern in Gemeinschaftsunterkünften
+ 104.000
+ 104.000
Schaffung eines sozialpsychiatrischen Präsenzdienstes in der
Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete Kirchheimer Straße
+ 51.600
+ 51.600
Streichung der bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel für die Förderung des Beratungsangebots „Fuß fassen"
- 96.000
- 96.000
Streichung der bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel für die Förderung des Angebots Hausi-Heroes
- 36.000
- 36.000
Streichung der bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel für die Förderung des Projekts „Siwayu“
- 37.000
- 37.000
2024 in EUR
2025 in EUR
Hilfen für Frauen
Förderung des therapeutischen Übergangsangebots der Frauenberatung
+ 16.500
+ 16.500
Förderung der Beratung „Gewaltschutz für geflüchtete Frauen“
+ 24.000
+ 24.000
Förderung der Immobilienkoordination der Stuttgarter Frauenhäuser
+ 26.500
+ 26.500
Finanzierung der Mieterhöhung bei der Beratungsstelle BIF
+ 1.500
+ 1.500
Hilfen für Menschen mit Behinderung
Förderung des Angebots für Geschwisterkinder von Kindern mit Behinderung
+ 37.000
+ 37.000
Hilfen bei Wohnungslosigkeit
Etablierung eines Kinderkontaktbüros in Fürsorgeunterkünften in S-Freiberg; Förderung von Personal- und Sachkosten
+ 34.000
+ 34.000
Förderung des Projekts „Erfrierungsschutz für Kinder und ihre Erziehungsberechtigten“
+ 303.000
+ 303.000
Erhöhung des Budgets zur Unterkunftssicherung -
Übergangsfinanzierung für Familien in Sozialunterkünften
+ 45.000
+ 45.000
Förderung des Mittagstisches in den Tagesstätten für Wohnungslose
+ 80.000
+ 80.000
Neue Pauschale für Ersatzbeschaffungen in Tagesstätten für Wohnungslose
+ 14.500
+ 14.500
Weiterführung und Ausbau des Angebots der Zentralen Anlaufstelle für Neuzugewanderte (ZAS);
+ 152.500
+ 152.500
Erhöhung städtischer Zuschuss zur Förderung von zusätzlich 0,5 VZÄ für die Bahnhofsmission (IN VIA/VIJ)
+ 18.500
+ 18.500
Erhöhung der Förderung für das MedMobil für gestiegene Miet- und Personalkosten
+ 21.000
+ 21.000
Zuschuss für den Neubau des Immanuel-Grötzinger-Hauses
+ 1.104.000
+ 1.104.000
Hilfen für Senioren
Förderung der Flächenerweiterung und Implementierung von Modul 5 bei der Begegnungsstätte für Ältere in Kaltental
+ 10.500
+ 10.500
Implementierung von Modul 5 in der Begegnungsstätte für Ältere in Obertürkheim-Uhlbach
+ 5.500
+ 5.500
Umwandlung der Begegnungsstätte für Ältere in Wangen in BG PLUS inkl. Café-Treff
+ 12.000
+ 12.000
Umwandlung der Begegnungsstätte in S-West in BG PLUS inkl. Café-Treff
+ 5.500
+ 5.500
Betriebskostenzuschuss für das Stadtteilhaus Stammheim
-
+ 80.000
Modulerweiterung beim Stadtteilhaus Hallschlag
+ 41.000
+ 43.000
Erhöhung des Zuschusses für Reinigungskosten um 30 % in Begegnungsstätten für Ältere, BG PLUS und Stadteilhäusern
+ 35.000
+ 35.000
2024 in EUR
2025 in EUR
Höhergruppierung der Leitungskräfte in Begegnungsstätten für Ältere, BG PLUS und Stadtteilhäusern
+ 126.000
+ 126.000
Förderung des Mittagstisches in Stadtteilhäusern, Begegnungsstätten etc.
+ 253.500
+ 253.500
Förderung des Projekts Nachhaltig gut – Pflegende Angehörige im Fokus
+ 60.000
+ 60.000
Förderung der Fahrbegleitung „Flitzerle“
+ 15.000
+ 15.000
Alterssurveys, Bereitstellung der Sachkosten
+ 45.000
Förderung der nötigen Umbaumaßnahmen bei der Begegnungsstätte für Ältere in S-West
+ 29.000
Förderung der anteiligen Bau- und Einrichtungskosten der Begegnungsstätte Killesberg
-
+ 53.000
Mittelbereitstellung für den Neu- und Umbau der Begegnungsstätte für Ältere Hans-Rehn-Stift in eine BG PLUS
-
+ 56.000
Förderung der anteiligen Bau- und Einrichtungskosten der Begegnungsstätte PLUS Zuffenhausen
+ 40.000
+ 40.000
Streichung der bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel zur Förderung zusätzlicher 0,5 Verwaltungsstellen in
Begegnungsstätten für Ältere, BG PLUS und Stadtteilhäusern
- 323.500
- 323.500
Suchthilfe und –prävention
Fortführung des niederschwelligen Angebots der Straßensozialarbeit Paulinenbrücke
+ 36.500
+ 36.500
Förderung zwei 0,25 VZÄ Verwaltungskraftstellen bei Release e.V.
+ 12.500
+ 12.500
Förderung einer 0,5 VZÄ Verwaltungskraftstelle beim Zentrum für Seelische Gesundheit
+ 15.000
+ 15.000
Erhöhung des Zuschusses an LAGAYA e. V. für gestiegene Miet- und Mietnebenkosten
+ 15.000
+ 15.000
Erhöhung des Zuschusses an Wilde Bühne e.V. für gestiegene Miet- und Mietnebenkosten
+ 7.500
+ 7.500
Erhöhung des Zuschusses an Release e.V. für gestiegene Miet- und Mietnebenkosten
+ 6.500
+ 6.500
Erhöhung des Zuschusses an KISS e.V. für gestiegene Miet- und Mietnebenkosten
+ 1.000
+ 1.500
Förderung von Pro Kids; Ausbau und Flächenerweiterung
+ 50.000
+ 50.000
Streichung der bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel zur Sachkostenförderung von Peers on Tour
- 5.000
- 5.000
Streichung der bereits im Haushaltsplanentwurf enthalten Mittel zur Förderung des Online-Portals ASSIST
- 126.000
- 126.000
Interimistisches Angebot für den Drogenkonsumraum
+ 278.000
+ 656.000
Hilfen bei Krankheit
Förderung einer Minijob-Beschäftigung Schichtleiter bei der Offenen Herberge e.V.
+ 4.500
+ 4.500
Fortführung der Beschäftigungsmöglichkeiten als Genesungsbegleiter in allen acht GPZ
+ 34.500
+ 34.500
Förderung des Stellenausbaus in den GPZ
+ 106.500
+ 106.500
2024 in EUR
2025 in EUR
Erstellung einer zentralen Platzbörse und Wohnplatzver-mittlung für Pflege-Wohngemeinschaften auf der Internetseite der Stadt Stuttgart
+ 15.000
Schuldnerberatung
Erhöhung des Förderbudgets für die Zentrale Schuldnerberatung
+ 71.500
+ 71.500
Quartiersprojekte
Fortsetzung der Förderung für das Quartiersprojekt KUGEL des Internationalen Bundes Süd
+ 57.000
+ 57.000
Förderung der Quartiersarbeit in Stuttgart-Fasanenhof
+ 65.000
+ 65.000
Förderung des Netzwerks Demenzfreundliches Bad Cannstatt
+ 74.300
+ 82.500
Mittel für Sach- und Personalkosten für die wissenschaftliche Begleitung der Sozialen Quartiersentwicklung
+ 37.000
+ 75.000
Sonstiges
Mittel für die Teamentwicklung in der neuen Abteilung Soziale Wohnhilfen und Prävention
+ 50.000
+ 25.000
Förderung des neuen Projekts „Kulturbegleiter*innen“
+ 16.000
+ 16.000
Mittelbereitstellung für den Prozess Kulturwandel im Sozialamt
+ 50.000
+ 50.000
Bürgerschaftliches Engagement
Budget zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements für eine Soziale Quartiersentwicklung
+ 50.000
+ 60.000
Summe Ergebnishaushalt
+ 2.975.400‬
+ 3.407.100
Summe Finanzhaushalt
+ 1.173.000
+ 1.253.000





Stellenplan 2024/2025:


Stellenschaffungen Sozialamt und Bezirksämter

Folgende Stellenschaffungen wurden für das Sozialamt und die Bezirksämter beschlossen:

Bereich
Anzahl
KW / BP-Vermerk
Wertigkeit
Funktion / Aufgabe
Zum Stellenplan 2024 (GRDrs 1545/2023)
Abteilung Sozialleistungen
50 + 157,29 A 10 GSachbearbeiter/-in Sozialhilfe (davon 5,0 Ablösung von Ermächtigungen für 50/15)

Stellenschaffungen Sozialamt

Folgende Stellenschaffungen wurden für das Sozialamt beschlossen:

Bereich
Anzahl
KW / BP-Vermerk
Wertigkeit
Funktion / Aufgabe
Zum Stellenplan 2024 (GRDrs 1545/2023)
Amtsleitung
50-011,00 A 13 HSachbearbeiter/-in
Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation
50-PR0,50EG 7Mitarbeiter/-in
für die Geschäftsstelle des örtlichen Personalrates
50-DS0,50A 12Datenschutzbearbeitung „OU stadtweiter DS“
Abt. Verwaltung
50-111,70 A 11Bemessung OU
Personalsachbearbeitung
50-111,00 A 12Sachbearbeiter/-in
Personalentwicklung
50-111,00 A 11Sachbearbeiter/-in Organisation
50-111,00 A 11Sachbearbeiter/-in
Ausbildungsleitung
50-1221,00 01/28A 10 GSachbearbeiter/-in
Immobilien, Beschaffung, Reduz. Leitungssp.
50-121,00 A 12Sachbearbeiter/-in
Systembetreuung OPEN/PROSOZ
50-122,00 A 12Sachbearbeiter/-in
Digitaler Service und Datenanalyse
50-141,00EG 10Garantieverträge Wohnen +
50-141,00A 11Garantieverträge Wohnraumakquise
Abt. Sozialleistungen
50-210-2201,00 A 10 G Sachbearbeiter/-in
Sachbearbeitung Sozialhilfe
50-230/2401,00 A 10 G Sachbearbeiter/-in
Sachbearbeitung Sozialhilfe
50-2011,00A 11Sachbearbeitung für Recht und Qualitätssicherung
50-2500,20A 10 GReduzierung Leitungsspanne, durch 0,2 Entlastung SB (und Hebung 1,0 in A 11)
50-27012,43A 10 GFortschreibung Stellenbemessung AsylbLG (Ablösung von Ermächtigungen)
Abt. Wohngeld, Sozialversicherung, Aussiedler und Lastenausgleich
50-31,00A 15Leitung Kompetenzzentrum Wohngeld
50-30,70A 11Sachbearbeiter/-in Wohngeld, Ablösung von Ermächtigungen, Widersprüche, Klagen
50-31,65A 9Sachbearbeiter/-in Wohngeld, Ablösung von Ermächtigungen, Forderungsmanagement
50-32,00A 10 GSachbearbeiter/-in Wohngeld, Ablösung von Ermächtigungen, Kompetenzzentrum
Bereich
Anzahl
KW / BP-Vermerk
Wertigkeit
Funktion / Aufgabe
50-31,00A 10 GTeamleitung Wohngeld,
Ablösung von Ermächtigungen
50-35,30A 10 MSachbearbeiter/-in Wohngeld,
Ablösung von Ermächtigungen
Abt. Sozialarbeit und Betreuungsbehörde
50-41,00EG 14Sachgebietsleitung
Grundsatz und Qualität der Sozialen Arbeit
50-41,00EG 13Sachgebietsleitung
Engagement und Quartiersförderung
50-40,50EG 13Grundsatzfragen und Qualität der Engagementförderung
50-412,00S 15Sozialarbeiter/-in Soz. Unterstützung für die dauerhafte Sicher von Mietverhältnissen (Garantievertragsprogramm Wohnen+)
50-421,00S 12Fachdienst Pflege
50-420,50S 15Teamleitung
Bereich Pflege und Wohnen
50-442,00S 15Sachbearbeiter/-in
Betreuungsbehörde
50-450,60S 15Sozialarbeiter/-in Städtisches Frauenhaus, Prävention Häusliche Gewalt
50-450,75S 15Sozialarbeiter/-in
Städtische Fraueninterventionsstelle
50-450,25S 15Sozialarbeiter/-in
FrauenFanal
50-41,00S 17Vernetzungsstelle Verwaltung und Quartier
50-40,50EG 11Weiterentwicklung Fachstelle soziale und digitale Teilhabe im Alter
Abt. Sozialplanung, Sozialberichterstattung und Förderung
50-511,00 EG 11Koordination Pflegeberufereform
50-511,00 EG 13Sozialplanung Quartiersentwicklung
50-510,50 EG 13Sozialplanung räumliche Planung
(s. „Rosenstein“)
50-51,0001/26EG 13Sachbearbeiter/-in
Neuauflage Alterssurvey
Abt. Flüchtlinge
50-6 + 50-123,51 A 10 GSachbearbeiter/-in Verwaltung und Unterbringung von Geflüchteten (davon 13,19 Ablösung von Ermächtigungen)
50-61,00A 13 HSachbearbeiter/-in Koordination Geflüchtete und Wohnungsnotfallhilfe
50-61,00A 14Dienststellenleitung
Belegung, Leistung und Prävention
Abt. Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung - EGH
50-76,20A 11Fallmanager/-in
Fallmanagement, Einheitssachbearbeitung
Bereich
Anzahl
KW / BP-Vermerk
Wertigkeit
Funktion / Aufgabe
50-71,0001/28A 12Sachbearbeiter/-in
Fachberatung Recht und Qualitätssicherung
50-71,0001/28A 12Sachbearbeiter/-in
Verträge/Vergütungen
Summe
95,58
Stellen (Schaffungen zum Stellenplan 2024)

KW-Vermerke Sozialamt
Anzahl
Funktion / Aufgabe
4,63Wegfall der Vermerke
Bereich Zentrale Verwaltung 50-14 und Unterbringung von Flüchtlingen 50-6
1,00Wegfall des Vermerks
SGL Leistungsgewährung AsylbLG bei 50-270
6,90Wegfall der Vermerk
SB Leistungsgewährung AsylbLG bei 50-270
0,50Verlängerung eines KW-Vermerks bis 01/2033
Förderung und Bau von Pflegeheimen 50-5
1,00Verlängerung eines KW-Vermerks bis 01/2028
Kompensation Fallberatung 50-7
1,00Wegfall des Vermerks
Sachbearbeitung Verträge/Vergütungen 50-7
15,03Summe der Änderungen an Stellenvermerken


Ermächtigungen außerhalb des Stellenplans
Bereich
Anzahl
KW / BP-Vermerk
Wertigkeit
Funktion / Aufgabe
50-2801,15EG 8Sachbearbeiter/-in FamilienCard/Bonuscard
befristet bis 31.12.2027
50-412,00EG 10Sachbearbeiter/-in Koordination des Bürgerschaftlichen Engagements für Geflüchtete
befristet bis 31.12.2027
50-411,00S 17Sachbearbeiter/-in Soziale Beratung für Geflüchtete/Erwachsene
befristet bis 31.12.2027
50-418,00S 15Sozialarbeiter/-in Soziale Beratung für Geflüchtete aus der Ukraine
befristet bis 31.12.2027
50-411,00EG 13Sachbearbeiter/-in Sozialplanung Geflüchtete
befristet bis 31.12.2027
13,15Summe der Ermächtigungen (Neuschaffungen und Verlängerungen)







Beteiligte Stellen

Die Referate AKR und WFB haben die Vorlage mitgezeichnet.






Dr. Alexandra Sußmann
Bürgermeisterin





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