Protokoll: Sozial- und Gesundheitsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
127
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VerhandlungDrucksache:
343/2023
GZ:
SJG
Sitzungstermin: 03.07.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Sußmann
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Krasovskij as
Betreff: Förderung des Mittagstisches in Stadtteilhäusern, Stadtteil- u. Familienzentren PLUS/Begegnungs-
stätten PLUS und Stadtteil- u. Familienzentren/
Begegnungsstätten für Ältere

Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 01.06.2023, GRDrs 343/2023. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

Diese Niederschrift enthält Anonymisierungen nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

BMin Dr. Sußmann führt kurz im Sinne der Vorlage ein.

Die StRinnen Rühle (90(GRÜNE) und Meergans (SPD) begrüßen die Vorlage. Allerdings stellen sie die Nachfrage, ob das anvisierte Angebot tatsächlich von allen Trägern umgesetzt werden könnte, da einige der Träger gerade im Bereich der Stadtteilhäuser sowie Stadtteil- und Familienzentren PLUS ihres Wissens über Finanzierungsschwierigkeiten in Verbindung mit Mittagstischen geklagt hätten. Es wird gebeten, diese Frage bis zur Beratung der Vorlage im Jugendhilfeausschuss (JHA) am 10.07.2023 zu klären. BMin Dr. Sußmann sagt dies zu. Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses (SGA) würden ggf. im Nachgang an die JHA-Sitzung schriftlich informiert, erklärt die Vorsitzende gegenüber StRin Bulle-Schmid (CDU).


Die Leiterin der Abteilung "Förderung" (50-52) beim städtischen Sozialamt sowie eine Mitarbeiterin des Sozialamtes berichten anschließend ergänzend, dass gegenüber der Verwaltung seitens der Träger (speziell für den Bereich der Begegnungsstätten für Ältere) keine Rückmeldungen bezüglich Finanzierungsschwierigkeiten geäußert worden seien. Man gehe deshalb und auch aufgrund der Erhöhung der Förderung (siehe Vorlage) davon aus, dass das Angebot durch die Träger wie vorgesehen umgesetzt werden könne.


Danach stellt BMin Dr. Sußmann fest:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat von der GRDrs 343/2023 Kenntnis genommen.

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