Protokoll:
Sozial- und Gesundheitsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
82
7
Verhandlung
Drucksache:
371/2017
GZ:
JB
Sitzungstermin:
03.07.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Wölfle
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Investitionszuschuss für Evang. Gesamtkirchengemeinde Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart
- Sanierung des Waldheims Altenberg,
Altenbergstr. 62, 70180 Stuttgart
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 26.06.2017, öffentlich, Nr. 49
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 10.05.2017, GRDrs 371/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Evang. Gesamtkirchengemeinde Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart erhält für die Sanierung des Waldheims Altenberg einen Investitionszuschuss in Höhe von max. 33 1/3 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt 125.130,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. In Abweichung zu den Fördergrundsätzen beträgt die Abrechnungsfrist 24 Monate statt der 12 Monate.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
5. Der Aufwand für den Zuschuss wird aus Mitteln des Finanzhaushaltes gedeckt, PSP-Element 7.513162.800.300, Sachkonto 18031800, Investitionszuschüsse für Ferien- und Waldheime.
BM
Wölfle
stellt fest:
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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