Protokoll:
Sozial- und Gesundheitsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
27
9
Verhandlung
Drucksache:
116/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin:
19.03.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Wölfle
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
de
Betreff:
Investitionszuschuss für Forum 3 Jugend- und Kultur-
zentrum e. V., Gymnasiumstr. 21, 70173 Stuttgart
- Erneuerung der Aufzugsanlage im Forum 3
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 12.03.2018, öffentlich, Nr. 33
Ergebnis: einmütige Zustimmung zum Beschlussantrag mit folgender geänderter Fassung der Beschlussantragsziffer 1:
1. "Das Forum 3 Jugend- und Kulturzentrum e. V., Gymnasiumstr. 21, 70173 Stuttgart erhält für die Erneuerung der Aufzugsanlage im Forum 3, Gymnasiumstr. 21, 70173 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 140.000 €."
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 13.02.2018, GRDrs 116/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Das Forum 3 Jugend- und Kulturzentrum e. V., Gymnasiumstr. 21, 70173 Stuttgart erhält für die Erneuerung der Aufzugsanlage im Forum 3, Gymnasiumstr. 21, 70173 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 50 % der anrechenbaren Kosten, höchstens jedoch 140.000,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Der Aufwand wird aus Mitteln des Finanzhaushaltes gedeckt, PSP-Element 7.513162.800.400, Sachkonto 18031800, Investitionszuschüsse für Jugendfreizeitstätten.
BM
Wölfle
stellt fest:
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig den Beschlussantrag
in der Fassung des Jugendhilfeausschusses
(siehe Rubrik Vorgang).
zum Seitenanfang