Protokoll:
Jugendhilfeausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
129
7
Verhandlung
Drucksache:
818/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin:
22.10.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Kappallo
pö
Betreff:
Investitionszuschuss für die BruderhausDiakonie, Ringelbachstr. 211, 72762 Reutlingen - Erstausstattung der Kindertageseinrichtung, Maybachstr. 9, 70469 Stuttgart
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 18.09.2018, GRDrs 818/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die BruderhausDiakonie, Ringelbachstr. 211, 72762 Reutlingen erhält für die Erstausstattung der Kindertageseinrichtung, Maybachstr. 9, 70469 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 56.250,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von 56.250,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BMin
Fezer
stellt fest:
Der Jugendhilfeausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang