Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau/Wohnen und Umwelt
Gz:
SWU
GRDrs
137/2021
Stuttgart,
03/16/2021
Zuschuss an den Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
24.03.2021
Beschlußantrag:
1. Die Landeshauptstadt Stuttgart gewährt dem Verein Bahnprojekt Stuttgart Ulm e.V. im Haushaltsjahr 2021 einen Zuschuss in Höhe von 364.140 € inkl. Umsatzsteuer für den Betrieb des Infoturms Stuttgart und die Vereinsarbeit.
2. Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbe-reich 8108020 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kontengruppe 42510 - Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -, (Öffentlichkeitsarbeit S21) gedeckt.
Begründung:
Der Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V., dessen Mitglied die Landeshauptstadt ist, hat das Ziel, die Einwohner des Landes Baden-Württemberg, der Region Stuttgart und der Landeshauptstadt Stuttgart aktiv und umfassend über das Bahnprojekt Stuttgart- Ulm zu informieren. Er soll das bürgerschaftliche Engagement u.a. durch Öffentlichkeitsarbeit, Ausstellungen und öffentlichen Veranstaltungen unter Einsatz modernster Kommunikationsmedien fördern. Diese Aufgabe wurde bislang hauptsächlich durch das Turmforum im Bahnhofsturm des Stuttgarter Hauptbahnhofs erfüllt. Die neue Ausstellungsfläche „ITS Infoturm Stuttgart“ ist seit Mitte 2020 in Betrieb.
Die Finanzierung des Vereins Bahnprojekt Stuttgart Ulm e.V. wird über freiwillige Zuschüsse bzw. Spenden der ordentlichen Mitglieder, sowie durch Erlöse aus der Öffentlichkeitsarbeit oder sonstigen Leistungen für Dritte finanziert. Die jährliche Budgetplanung wird durch die Mitgliederversammlung beschlossen. Der Anteil der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt 357.000 € (inkl. Umsatzsteuer). Hinzu kommt der Zuschuss von 7.140 € (inkl. Umsatzsteuer) für die Unterstützung des Infoladen Prag.
Der Zuschuss wird in zwei Tranchen bewilligt. Der Bewilligung liegen die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen im Sinne des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes zu Grunde.
Budgetplanung 2021 des Vereins Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.:
1. Freiwillige Zuschüsse durch die ordentlichen Mitglieder
jeweils netto
2.985.600 €
1.1 davon Deutsche Bahn AG 2.000.000 €
Land Baden-Württemberg 552.100 €
Landeshauptstadt Stuttgart 306.000 €
Flughafen Stuttgart 100.000 €
Verband Region Stuttgart 27.500 €
1.2 Eigene Erlöse Betrieb und Öffentlichkeitsarbeit 283.990 €
Summe Erträge
3.269.590 €
2. Betriebskosten – Verein 366.000 €
3. Öffentlichkeitsarbeit – Verein 2.923.840 € (davon InfoTurm Stuttgart 505.200 €)
Summe Aufwendungen
3.289.840 €
Saldo -20.250 €
Zu berücksichtigen ist, dass der Anteil des Landes Baden-Württemberg aufgrund eines Sonderzuschuss i.H.v. ca. 252.000 €, auf dann ca. 552.000 € einmalig erhöht wurde.
Finanzielle Auswirkungen
Der Zuschuss über 364.140 € wird durch vorhandene Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit S21 im Teilhaushalt 810 Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8108020 – Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kontengruppe 42510 – Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -, (Öffentlichkeitsarbeit S21) gedeckt.
Beteiligte Stellen
Das Referat Referat Verwaltungskoordination, Kommunikation und Internationales und das Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen haben die Vorlage mitgezeichnet.
Vorliegende Anträge/Anfragen
--
Erledigte Anträge/Anfragen
--
Peter Pätzold
Bürgermeister
Anlagen
--
zum Seitenanfang