Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 558/2017
Stuttgart,
07/12/2017



Bäderbetriebe Stuttgart, Jahresabschluss 2016



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Bäderausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
21.07.2017
26.07.2017



Beschlußantrag:

1. Der Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart wird wie folgt festgestellt:

Jahresabschluss 2016 Bäderbetriebe

Stuttgart

Euro

Bilanzsumme 78.924.700,91
davon Aktivseite

-Anlagevermögen 69.951.761,13

-Umlaufvermögen 8.972.939,78

-Rechnungsabgrenzungsposten 0,00

davon Passivseite

-Eigenkapital 32.029.785,16

-Sonderposten f. Investitionszuschüsse 21.581.249,52

-Rückstellungen 9.825.160,00

-Verbindlichkeiten 15.427.337,10

-Rechnungsabgrenzungsposten 61.169,13

Gewinn- und Verlustrechnung

Jahresfehlbetrag -13.971.485,78

-Summe der Erträge 17.513.991,07

-Summe der Aufwendungen 31.485.476,85

2. Behandlung des Jahresverlustes

Euro

2.1. Vom Jahresverlust in Höhe von 13.971.485,78

werden aus dem städtischen Verwaltungshaushalt 10.461.425,28

ausgeglichen (=Jahresverlust abzüglich der Entnahme

aus Rücklagen)

2.2. Der Allgemeinen Rücklage werden entnommen:

-die nicht erwirtschafteten Abschreibungen in Höhe von 3.067.925,50

-die Zuführung zur Pensionsrückstellung in Höhe von 442.135,00

3. Die Geschäftsführung der Bäderbetriebe Stuttgart wird für das Wirtschaftsjahr 2016 entlastet.

4. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte GmbH wird mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2017 beauftragt.




Begründung:


Im Geschäftsjahr 2016 schließt die Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresverlust in Höhe von 13.971 TEUR ab, im Vergleich zur Planung des Wirtschaftsplanes 2016 (Jahresverlust 13.801 TEUR) ein um 170 TEUR verschlechtertes Ergebnis.

Zum Ausgleich des Jahresverlustes wurden aus dem städtischen Ergebnishaushalt in 2016 Abschlagszahlungen von 9.112.500,00 EUR geleistet. Nach dem vorliegenden Ergebnis ist noch eine Restzahlung in Höhe von 1.348.925,28 EUR aus städtischen Mitteln erforderlich.

Zur Deckung der nicht erwirtschafteten Abschreibungen (3.067.925,50 EUR) sowie der Zuführung zu den Pensionsrückstellungen für Beamte 2016 (442.135,00 EUR) werden die Mittel in Höhe von insgesamt 3.510.060,50 EUR der Allgemeinen Rücklage entnommen.

Für Investitionsvorhaben des Jahres 2016 wurden vom Stadthaushalt Abschlagzahlungen in Höhe von 2.367.000,00 EUR geleistet. Entsprechend der Vermögensplanabrechnung 2016 erhält der Eigenbetrieb noch 1.483.685,16 EUR in 2017 ausbezahlt, die im Jahresabschluss 2016 als Forderung gegenüber der Stadt ausgewiesen sind.

Die Kredittilgungsleistungen des Jahres 2016 in Höhe von 402.666,67 EUR wurden voll aus dem städtischen Ergebnishaushalt an die Bäderbetriebe ausbezahlt.

Prüfung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss 2016 wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stuttgart geprüft. Ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk wurde mit Datum vom 30. Mai 2017 erteilt.

Das Rechnungsprüfungsamt hat den Bericht über die örtliche Prüfung mit Datum vom 23. Juni 2017 erstellt. Gegen die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 sowie die Entlastung der Geschäftsführung für 2016 wurden aufgrund der örtlichen Prüfung keine Bedenken erhoben.


Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend.



Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dirk Thürnau
Bürgermeister


Anlagen

1. Ausführliche Begründung
2. Jahresabschluss 2016 der Bäderbetriebe Stuttgart (Kurzversion)
3. Jahresabschluss 2016 der Bäderbetriebe Stuttgart (Langversion)
4. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Die Anlagen 3 und 4 werden nur an die Mitglieder des Bäderausschusses sowie jeweils ein Exemplar an die Geschäftsstellen der Fraktionen des Gemeinderates gegeben.



Ausführliche Begründung

1. Allgemeines


Nachdem die bisherige Geschäftsführerin, Frau Senne das Unternehmen mit Ablauf des Februar 2016 verlassen hatte, übernahm Herr Alexander Albrand ab 1. September 2016 die Geschäftsführung der Bäderbetriebe Stuttgart. Im Zeitraum vom 1. März bis 31. August 2016 oblag die kommissarische Leitung Frau Anita Grube.

Das Wirtschaftsjahr war geprägt von den Vorbereitungsarbeiten für die Generalsanierungen des Mineral-Bads Berg und des Hallenbads Feuerbach. Am 26.9.2016 wurde mit den Bauarbeiten am Mineral-Bad Berg begonnen. Der Baubeginn für die Generalsanierung des Hallenbades Feuerbach, die ursprünglich ebenfalls ab Herbst 2016 erfolgen sollte, verschob sich aufgrund eines Vergabeeinspruchs auf Ende Januar 2017. Des Weiteren musste im Herbst 2016 das Hallenbad Vaihingen 2,5 Monate wegen unaufschiebbarer Sofortmaßnahmen zur Ertüchtigung der Tragwerkskonstruktion geschlossen werden. Das Hallenbad Sonnenberg hingegen konnte nach einer ca. 14-monatigen brandschadensbedingten Schließung Mitte September 2016 wieder in Betrieb genommen werden.

Weitere Schwerpunkte des betrieblichen Geschehens können dem Lagebericht der Geschäftsleitung entnommen werden.


2. Bilanz

Zum 31.12.2016 beträgt die Bilanzsumme 78.925 TEUR (Vorjahr: 80.129 TEUR).

Auf der Aktivseite ist das Anlagevermögen mit insgesamt 69.952 TEUR ausgewiesen und liegt um 954 TEUR unter dem Vorjahreswert. Den Anlagezugängen in Höhe von 3.920 TEUR stehen Abschreibungen in Höhe von 4.795 TEUR und Anlagenabgänge von 244 TEUR gegenüber. Die Zugänge betreffen hauptsächlich Leistungen im Zusammenhang mit der Generalsanierung des Mineral-Bads Berg und des Hallenbads Feuerbach sowie Planungsleistungen für das Sporthallenbad NeckarPark.

Das Umlaufvermögen beträgt 8.973 TEUR und liegt um 251 TEUR unter dem Vorjahreswert. Die Forderungen gegenüber der LHS und anderen Eigenbetrieben erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um 638 TEUR (betrifft Forderungen aus Umsatzsteuer und aus städtischen Investitionszuschüssen), während sich der Bestand der Betriebsmittelkonten um 847 TEUR verringerte (u.a. wegen Zahlungen in Zusammenhang mit der Generalsanierung des Mineral-Bads Berg).

Auf der Passivseite ist das Eigenkapital mit 32.030 TEUR ausgewiesen und liegt um 4.588 TEUR unter dem Vorjahreswert. Dies resultiert aus der Verringerung der Allgemeinen Rücklage um 1.297 TEUR und aus dem im Vergleich zum Vorjahresergebnis um 3.291 TEUR höheren Jahresverlust.

Die Rückstellungen erhöhten sich im Vergleichszeitraum um 1.119 TEUR. Für die über den Jahreswechsel hinweg andauernden Baumaßnahmen im Hallenbad Heslach (Dachsanierung) sowie am Sprungturm im Inselbad Untertürkheim wurde eine Instandhaltungsrückstellung in Höhe von 567 TEUR neu gebildet. Die restliche Erhöhung entfällt überwiegend auf die entsprechend dem Gutachten der Fa. Heubeck AG erforderliche Anhebung der Pensions- und Beihilferückstellungen für Beamte.

Die Gesamtsumme der Verbindlichkeiten in Höhe von 15.427 TEUR erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 103 TEUR. Einzelheiten zu den Veränderungen können dem Verbindlichkeitenspiegel im Jahresabschluss (Anlage 1.4/7) entnommen werden.


3. Jahresergebnis im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2016

Die Gewinn- und Verlustrechnung 2016 schließt mit einem Jahresverlust in Höhe von 13.971 TEUR ab. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan (Jahresverlust 13.801 TEUR) ergab sich damit ein um 170 TEUR höheres Verlustergebnis. Während in nahezu allen Betriebskostenbereichen die Planansätze eingehalten bzw. sogar unterschritten werden konnten (Personalkosten, Energiekosten, Zinsaufwand etc.), ergaben sich bei den betrieblichen Aufwendungen aufgrund der Brandsanierung des Hallenbades Sonnenberg im Wirtschaftsplan nicht vorgesehene Kosten in Höhe von 715 TEUR. Die Erstattung dieser Kosten durch die Gebäudebrandversicherung erfolgt nach Vorliegen der Kostenfeststellung. Vor allem aufgrund der brandschadensbedingten Schließung des Hallenbades Sonnenberg ergaben sich außerdem für den Hallenbadbereich um 646 TEUR geringere Umsatzerlöse.

Der erforderliche Verlustausgleich durch den städtischen Haushalt liegt bei 10.461 TEUR und ist um 336 TEUR höher als geplant.

Weitere Einzelheiten zu den Plan-Ist Werten/ Veränderungen können dem Jahresabschluss Anlage 1.1 (Lagebericht) entnommen werden.


4. Jahresergebnis im Vergleich zum Vorjahr

Der Jahresverlust 2016 in Höhe von 13.971 TEUR liegt um 3.291 TEUR höher als das Ergebnis des Geschäftsjahres 2015. Dies resultiert überwiegend daraus, dass in 2015 ein einmaliger Gewinn aus dem Grundstücksverkauf des Areals „Am Schwanenplatz“ in Höhe von 1.792 TEUR enthalten war und in 2016 sich die betrieblichen Aufwendungen im Vergleich zu 2015 vor allem aufgrund der Dachsanierung im Hallenbad Heslach, der Brandsanierung im Hallenbad Sonnenberg und der Sprungturmsanierung im Inselbad Untertürkheim um 1.063 TEUR erhöhten. Im Vergleich zum Vorjahr ergaben sich außerdem u.a. infolge der ab September 2016 beginnenden Generalsanierungsschließung des Mineral-Bads Berg sowie durch die im Vergleich zu 2015 weniger gute Freibadsaison (in 2015 insg. 877.202 Besucher und in 2016 „nur“ 674.364 Besucher) geringere Umsätze.





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