Haushaltsantrag vom 10/19/2023
Nr. 4194/2023

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
Betreff

Jugendhäuser ausstatten, sanieren und instand halten

Begründung/Erläuterung:

Bezug: Rote Liste, S.50 THH 510, Prioritäten 55, 56, 58 bis 61 sowie GRDrs 75/2023

Die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH betreibt Jugendhäuser, die eine wichtige Anlaufstelle für die Stuttgarter Jugendlichen sind. Damit Stuttgarter Jugendhaus gGmbH ihre wichtige sozial- und gesellschaftspolitische Aufgabe in der Jugendarbeit gerecht werden kann, müssen die Jugendhäuser ausgestattet werden, die Räumlichkeiten saniert und instandgehalten werden.

Die Stuttgarter Jugendhausgesellschaft war vor ca. 10 Jahren vom Gemeinderat beauftragt worden, eine Untersuchung aller durch die Landeshauptstadt Stuttgart an die sie überlassenen Gebäude durchzuführen. Diese Untersuchung war bereits im Jahre 2015 abgeschlossen und die Ergebnisse liegen seitdem vor. Hieraus ist zu entnehmen, dass die Notwendigkeit zur Sanierung gemäß Sanierungsplan besteht. Einige Projekte aus dem zugrundeliegenden Sanierungsplan sind durchgeführt worden, aber Maßnahmen in den unten stehenden Jugendhäusern stehen noch aus. Die im Jahre 2015 ermittelten Kostenansätze sind aufgrund der Baupreissteigerungen der vergangenen Jahre nicht mehr gültig und steigen stetig. Günstiger wird es nicht! Die Sanierungen müssen jetzt endlich durchgeführt werden.

Wir beantragen:

Die Mittel für die Erstausstattung, Baukosten und Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen für die Jugendhäuser der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH werden in DHH 2024/25 eingestellt:

In den Ergebnishaushalt:


In den Finanzhaushalt:

Finanzhaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.
SUMME
TEUR
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
1. KJH Hallschlag Bad Cannstatt
280
280
2. Jugendtreff Vaihingen
2410
1000
1000
410
Finanzbedarf
2690
1280
1000
410
Hinweis: Weitere Mittel im Finanzhaushalt für den PopUp Jugendtreff in S-Mitte Leonhardsviertel
werden in gesonderten Antrag gestellt.



Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.
SUMME
TEUR
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
3. JugHaus Möhringen
609
609
4. JugHaus Untertürkheim
652
652
5. JugHaus Zuffenhausen
270
270
6. JugHaus Weilimdorf
1249
500
749
Finanzbedarf
2780
2031
749
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)

Gez.

Hannes Rockenbauch Laura Halding-Hoppenheit
(Fraktionsvorsitzender) (Fraktionsvorsitzende)


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