Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 5042/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft

Betreff Kreislaufwirtschaftsstrategie für Stuttgart

Begründung/Erläuterung

Innerhalb einer geschlossenen Kreislaufwirtschaft werden Rohstoffe, Produkte und Prozesse in nachhaltige Stoffkreisläufe integriert, in denen sie durchgehend zirkulieren können, ohne ein Downcycling zu erfahren. Damit werden Produkte und Infrastrukturen stetig in der Nutzung gehalten, womit Abfälle vermieden und Treibhausgase reduziert werden. Die Umsetzung einer Kreislaufökonomie ist als wahrhaftig nachhaltiges Wirtschaftsmodell nicht nur zur Erreichung der Klimaziele relevant – der Übergang von einer linearen zu einer zirkulären Ökonomie birgt auch ein immenses transformatorisches Potential für den Wirtschaftsstandort Stuttgart: Angefangen von der Bauwirtschaft – die für 60 % des globalen Abfalls verantwortlich ist –, über den Maschinenbau, die Bioökonomie bis hin zum Produktdesign von Konsumgütern reichen die Anwendungsfelder.

Mit der Erarbeitung eines Energiekonzepts, der Umsetzung des Projekts „ZirBioS – Zirkuläre Bioökonomiestrategie der Stadt Stuttgart“ sowie der Schaffung einer Koordinations-Stelle für Kreislaufwirtschaft in der Stabstelle Klimaschutz setzte die Stadt erste Schritte in eine zukunftsweisende Richtung. Nun gilt es das Thema stärker in der hiesigen Wirtschaft zu implementieren, den Wissenstransfer zu forcieren und Netzwerke zu knüpfen bzw. zu verstetigen. Ein guter Anknüpfungspunkt hierfür ist die IBA 2027, die sich intensiv dem zirkulären Bauen widmet.

Die Relevanz solch einer Vision und Transformation von einer linearen hin zu einer zirkulären Ökonomie ist gigantisch, viele Städte wie Amsterdam, Freiburg oder München gehen bereits mit gutem Beispiel voran. Auch berücksichtigt eine „circular economy“ explizit drei der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung: Nr. 11 Nachhaltige Städte und Gemeinden, Nr. 12 Nachhaltige/r Konsum und Produktion, Nr. 13 Maßnahmen zum Klimaschutz.

Die Stabstelle Klimaschutz soll dem Potenzial und der Wichtigkeit des Themas mit der Ausarbeitung einer Kreislaufwirtschaftsstrategie inkl. Stoffstromanalyse, Stakeholderbeteiligung und Maßnahmenkatalog gerecht werden und einen Plan zur Umsetzung der erarbeiteten Maßnahmen vorlegen.


Wir beantragen:

Zur Ausarbeitung einer Klimawirtschaftsstrategie, inkl. Stoffstromanalyse und Maßnahmenkatalog für Stuttgart, stellt die Verwaltung Mittel i.H.v. 270 TEUR im Haushaltsjahr 2024 sowie jeweils 1.000 TEUR in den Jahren 2025 und 2026 ein.




Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Kreislaufwirtschaftsstrategie			270	1.000	1.000
Finanzbedarf (gesamt)			270	1.000	1.000

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	X	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat			Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	586/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet:
Christoph Ozasek, Ina Schumann, Verena Hübsch, Deborah Köngeter, Thorsten Puttenat

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